Vor genau dreißig Jahren fing ich als Journalist an. Ich hatte also das Glück, die Zeit vor Erdoğans absoluter Herrschaft noch zu erleben. Und das Pech, dass 23 Jahre meiner produktivsten Berufsjahre in die Phase des schrittweisen Abbaus der Demokratie fielen. Unabhängig vom Charakter der Regierung aber klagten Journalisten hierzulande vor allem über die stets prall gefüllte Tagesordnung. Denn in der Türkei überstürzen sich die Ereignisse in schwindelerregendem Tempo. Ein Skandal, der im globalen Norden monatelang Thema gewesen wäre, ist bei uns am nächsten Tag vergessen, dann kündigt sich bereits der nächste an. Die Halbwertszeit einer Schlagzeile, die bei Ihnen imstande wäre, eine Regierung zu stürzen, beträgt bei uns nur ein paar Stunden. Deshalb leiten Journalisten ihr Pausengespräch gern mit folgendem Spruch ein: „Man müsste Journalist in Norwegen sein!“
Auch das Jahr 2025 verabschiedeten wir in gewohntem Eiltempo. In der letzten Woche des Jahres stürzte in Ankara ein Privatjet mit dem libyschen Generalstabschef an Bord ab. Alle acht Insassen kamen bei dem seltsamen Unfall ums Leben. Vor der türkischen Schwarzmeerküste wurden vier Handelsschiffe von Drohnen attackiert. Dann tauchten Drohnen ungeklärter Herkunft über der Türkei auf, eine konnte erst hundert Kilometer vor Ankara abgeschossen werden. Bei einer Schießerei mit IS-Terroristen, die einen Terroranschlag in der Silvesternacht geplant haben sollen, kamen drei Polizisten ums Leben, auch sechs Terroristen wurden getötet. In diesem Brief will ich Ihnen aber vor allem von einer größeren Operation berichten, die seit ein paar Monaten im Hintergrund läuft, angesichts der Fülle der Ereignisse aber untergegangen ist.
Die unter der Fuchtel des Erdoğan-Regimes stehende Justiz leitete unversehens Ermittlungen in verschiedenen Bereichen ein, zu Fußballwetten, Drogenhandel, Anbietern elektronischer Zahlungssysteme und Medien. An einem Tag wurden Vorstände von Fußballvereinen festgenommen, am nächsten wurde das Vermögen eines Medienmoguls konfisziert. Bei Anti-Drogen-Razzien wurden Prominente aus Film und Fernsehen festgenommen, gegen Mittag Juweliere aus dem Großen Basar. Nahezu täglich kamen ähnliche Meldungen. Auf den ersten Blick scheint ein Zusammenhang zu fehlen, tatsächlich aber liegt den Operationen eine gemeinsame Struktur zugrunde. Die Regierung geht notgedrungen gegen unter ihrer Ägide ausgeuferte illegale Geschäftstätigkeit vor, um Geldwäsche zu bekämpfen. Wieso gerade jetzt?
Zunächst einmal ist der Kampf der Regierung gegen Schwarzgeld, das unter ihrer Herrschaft gigantische Ausmaße angenommen hat, vom Ausland motiviert. US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf Staaten erhöht, die zu mit Sanktionen belegten Ländern wie Iran oder Russland finanzielle Verbindungen unterhalten. Der Türkei gelang es mit Mühe, von der grauen Liste der von den G7-Staaten gegründeten, aber von den USA kontrollierten Financial Action Task Force (FATF) herunterzukommen, muss aber schärfere Maßnahmen gegen Geldwäsche ergreifen.
Das Schwarzgeld wird zum Problem
Der zweite Grund dafür, dass das Palastregime den Druck auf Finanzkriminelle erhöht, ist das Schwarzgeld selbst. Das klingt verwirrend, nicht wahr? Lassen Sie mich erklären. Die Wirtschaftskrise kostet die Regierung Wählerstimmen, doch sie hat Schwierigkeiten, im In- oder Ausland Ressourcen zur Finanzierung ihrer Politik aufzutun. Die jüngst beschlagnahmten Vermögen und Unternehmen werden dem Einlagensicherungsfonds TMSF übertragen, der dem Palast untersteht. In vorangegangenen Briefen hatte ich Ihnen berichtet, dass dieser Fonds zur größten Holding der Türkei angewachsen ist. Auf diese Weise kann der Palast diese Vermögen nach eigenem Dafürhalten verwenden, da eine Kontrolle quasi unmöglich ist.
Hier muss ich eine größere Klammer öffnen: Aus demselben Grund auch hatte die Regierung die Türkei in ein Schwarzgeldparadies verwandelt. Als der Zufluss von heißem Geld in die Türkei abnahm, legte die Regierung als „Vermögensfrieden“ bezeichnete Gesetze auf. Damit wurden Milliarden Dollar gegen eine geringfügige Steuer im türkischen Finanzsystem gewaschen, ohne dass die Quelle der Gelder hinterfragt wurde. Die Gelder stammten natürlich nicht bloß aus legalen Geschäften. Vielmehr lud die Türkei mit den Gesetzen Drogenbarone und Mafiagruppen aus der ganzen Welt ein. Als dann eingebürgert wurde, wer eine Immobilie für mindestens 200.000 Euro erwarb, verwandelten wir uns in die Vereinte Nation der Kriminellen. Die australische Drogenbande Comanchero, kriminelle Vereinigungen aus Deutschland wie Al-Zein und Hells Angels, das russische Mafianetzwerk Bratva, die serbischen Kriminellenclans Kavač, Škaljari und Zemun und Dutzende weitere Banden verlegten Gelder und Kräfte nach Istanbul. Diese Gruppen gingen nicht nur unbehelligt ihren „Geschäften“ nach, es kam zu blutigen Bandenkämpfen in Istanbul.
Die Regierung verfolgt nun zwei politische Ziele. Erstens will sie die politischen Operationen vergessen machen, von denen das letzte Jahr geprägt war. Die Empörung darüber, dass Erdoğan am 19. März 2025 seinen Hauptrivalen Ekrem İmamoğlu und etliche weitere Politiker der Opposition inhaftieren ließ, ist ungebrochen. Ein großer Teil der Bevölkerung ist überzeugt davon, dass dieses Vorgehen politisch motiviert war. Mit den Anti-Geldwäsche-Operationen will der Palast dieser Stimmung in der Öffentlichkeit entgegenwirken und zeigen: „Schaut her, wir bekämpfen jede Art von Korruption.“
Als zweites politisches Ziel hofft die Regierung darauf, mit den Operationen gegen Finanzkriminalität den Unmut der Bevölkerung über die Einkommensungleichheit zu beschwichtigen. Während eine kleine Minderheit mit Geldern ungeklärter Herkunft in extremem Luxus lebt, darben Millionen Menschen, die kaum genug zu essen auf den Tisch bringen können. Der Mindestlohn liegt hierzulande inzwischen unter der Armutsgrenze. Breite Kreise müssen 2026 mit rund 550 Euro im Monat auskommen, so viel wie rund dreißig Kilo Fleisch kosten. Dass nun bei Operationen zur Bekämpfung von Schwarzgeld und Drogenhandel gewisse Geschäftsleute, die unter der AKP-Regierung reich geworden sind, wie auch einige Promis aus sozialen Medien, Film und Fernsehen festgenommen wurden, darunter Absolventen der von Erdoğan geförderten Predigerschulen, wird die Armut im Land leider nicht beseitigen.
Wir erleben nicht zum ersten Mal, dass eine Wirtschaftskrise zur Verarmung der Massen führt und der Verfall der Gesellschaft voranschreitet. In der durch den Konflikt an der Regierungsspitze 2001 ausgelösten Wirtschaftskrise stiegen die Zinsen über Nacht auf bis zu 7500 Prozent, binnen Stunden wurde die türkische Lira um 80 Prozent abgewertet, und die Istanbuler Börse brach ein. Während einige Hunderttausend Menschen ihre Arbeit verloren, führte uns eine Show auf einem Privatsender das degenerierte Leben einer kleinen, reichen Minderheit vor Augen und wurde zum Hit. Die verarmten Millionen verfolgten in der Show „Televole“ so begierig wie zornig das prachtvolle Leben Prominenter. Der staatliche Geheimdienst MIT fertigte damals einen Bericht über den Unmut an, den die Show in der Gesellschaft auslöste, woraufhin der Staat intervenierte und „Televole“ absetzte, um sozialen Aufruhr zu verhindern. Und was folgte daraus? „Sozialer Aufruhr an der Wahlurne“, wie die damals auflagenstärkste Zeitung „Hürriyet“ am 4. November 2002 titelte. Aus den Wahlen am Vortag war die nur ein Jahr zuvor gegründete AKP unter Führung Erdoğans mit 34 Prozent als stärkste Partei hervorgegangen und konnte allein die Regierung bilden.
Die Situation heute ähnelt der von 2002 frappierend. Im Laufe der Jahre haben die sozialen Medien die damals abgesetzte Sendung „Televole“ ersetzt. Hier verfolgen die Massen, die kaum Brot auf den Tisch bringen können, genau wie in der Zeit vor 2002 das Luxusleben einer kleinen Minderheit. Dank der AKP, die einst durch sozialen Aufruhr an die Macht kam, gibt es heute wieder eine breite Unterströmung in der Gesellschaft. Wird sich die Geschichte wiederholen? Wird es erneut sozialen Aufruhr an der Wahlurne geben? Wird es bis zum voraussichtlichen Wahltermin überhaupt noch Wahlurnen geben, an denen die Bürger ihren Unmut zum Ausdruck bringen können? Das ist die entscheidende Frage, die sich angesichts der jüngsten Entwicklungen stellt.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.
