Nach erneuten US-Drohungen im Atomstreit mit dem Iran hat der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, auf dem Recht seines Landes zur Urananreicherung beharrt. Der iranischen Zeitung Etemad sagte Eslami: “Das Atomprogramm des Iran verläuft gemäß den Regeln der Internationalen Atomenergiebehörde, und kein Land kann dem Iran das Recht nehmen, diese Technologie friedlich zu nutzen”. Die Urananreicherung bezeichnete er als “Grundlage der Atomindustrie”.
Die USA und der Iran hatten Anfang Februar unter Vermittlung des Oman wieder Gespräche über das iranische Atomprogramm aufgenommen. Eine weitere Runde indirekter Verhandlungen fand am Dienstag in Genf statt.
US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran zuletzt mehrfach mit einem Militäreinsatz, sollte es keine Einigung zwischen den USA und dem Iran geben. Auch Trumps Sprecherin Karoline Leavitt sagte, es gebe “viele Gründe und Argumente” für einen Angriff. Der Iran sei “sehr gut beraten, ein Abkommen zu schließen”. Die US-Regierung forderte wiederholt, der Iran müsse die Urananreicherung vollständig einstellen. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben – das iranische Regime weist das zurück. Um den militärischen Druck zu erhöhen, entsandte der US-Präsident erst kürzlich zwei Flugzeugträger in die Region.
Bundeswehr verlegt offenbar Truppen aus dem Irak
US-Medien zufolge könnte ein Militärschlag auf den Iran unmittelbar bevorstehen. Die israelische Armee verstärkte angesichts der möglichen Eskalation des Konflikts ihre Verteidigung, wie Medien berichten. Auch europäische Länder bereiten sich darauf offenbar vor. So hat die Bundeswehr einem Bericht des Spiegels zufolge ihre Präsenz im Irak offenbar auf ein absolutes Minimum reduziert. Demnach wurden am Mittwoch erneut deutsche Soldaten aus dem an den Iran grenzenden Irak ins Nachbarland Jordanien gebracht. Aus Militärkreisen hieß es laut dem Bericht, dass man aufgrund der weiterhin sehr angespannten Lage weiteres, “nicht missionskritisches Personal” aus Erbil im Norden des Irak ausgeflogen habe.
Die Bundeswehr unterstützt im Irak im Rahmen einer Mission der Nato den Aufbau der irakischen Armee. Bis auf einige Berater in Bagdad sind die meisten der Bundeswehrangehörigen in Erbil im Norden des Landes stationiert. Bereits Anfang Februar hatte die Bundeswehr die Präsenz im Irak reduziert.
Polen rief seine Staatsbürger zur sofortigen Ausreise aus dem Iran auf. Wer sich noch im Iran aufhalte, müsse das Land “unverzüglich verlassen”, sagte Regierungschef Donald Tusk. Die Gefahr eines offenen Konflikts sei real. Deutschland hatte seine Bürger schon vor einiger Zeit zur Ausreise aus dem Iran aufgerufen.
