Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat wie erwartet sein Amt niedergelegt. »Heute ist der Tag, an dem ich zurücktrete«, sagte Vučić in einer Ansprache im staatlichen Fernsehsender RTS. Seine Nachfolgerin wird vorerst kommissarisch die Präsidentin der serbischen Nationalversammlung, Ana Brnabić. Eine offizielle Präsidentenwahl muss binnen 90 Tagen stattfinden.
Mit dem Schritt ebnet der in Teilen autokratisch regierende Politiker den formellen Weg für seinen nächsten Karriereschritt. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Oktober will Vučić als Spitzenkandidat seiner rechtsnationalistischen Fortschrittspartei antreten, um bei einem Wahlsieg Ministerpräsident werden zu können. Seine Zeit als Präsident endet regulär nächstes Jahr – für eine dritte Amtszeit darf er nicht kandidieren.
Vor dem Neuen Palais, dem Sitz des serbischen Präsidenten in Belgrad, sprach Vučić zu seinen Anhängern. »Dies ist mein letzter Abend in diesem
Gebäude«, sagte er. Er sei stolz darauf, »was wir zusammen geleistet haben«. Der 56-Jährige war seit 2017 Präsident von Serbien.
Innenpolitischer Druck
Vučić steht innenpolitisch unter großem Druck einer größtenteils von Studierenden organisierten Protestbewegung. Die serbische Opposition wirft Vučić und seinen Verbündeten Gewalt gegen politische Gegner, grassierende Korruption, Verbindungen zur organisierten Kriminalität und Unterdrückung der Medienfreiheit vor. Vučić weist das zurück. Serbien ist EU-Beitrittskandidat, hält jedoch auch enge Beziehungen zu Russland und China.
