Staus und Bahnhofsviertel: Was Sara Steinhardt in Frankfurt verbessern will

Frau Steinhardt, Sie haben sich gerade von Ihren Schülern verabschiedet. Ist Ihnen das schwergefallen?

Ja, ich bin mit einem lachenden und einem weinenden Auge gegangen. Ich war sowohl im staatlichen Schulamt in Frankfurt als auch in der Schule tätig, und beides hat mir sehr viel Spaß gemacht. In der Schule begleitet man junge Menschen ein Stück weit. Ich hatte zuletzt einen Kurs, der bald Abitur macht, und der Abschied ist mir schwergefallen. Andererseits bin ich sehr glücklich über meine neue Aufgabe.

Was ist schwerer zu leiten: eine Unterrichtsstunde oder eine Fraktionssitzung?

Bisher war die Fraktionssitzung noch nicht schwierig, alle benehmen sich. In der Schule kommt es sehr auf die Klasse an. Eine achte Klasse mit pubertierenden Kindern kann schon herausfordernd sein. Ich glaube aber, dass ich aus meiner beruflichen Erfahrung vieles mitnehmen kann, was auch in der Politik hilft.

Man muss viel moderieren, darauf achten, dass sich alle gesehen fühlen, und verschiedene Blickwinkel zusammenbringen. Das gilt in der Politik noch stärker als in der Schule. Dort weiß man durch die Kerncurricula, worauf man hinarbeitet. In der Politik hingegen muss man manchmal erst noch verhandeln, wohin es gehen soll.

Jeder hat seinen eigenen Stil. Was werden Sie anders machen als Ihr Vorgänger?

Ich weiß nicht, ob ich es unbedingt anders machen werde. Ich bin eine Teamplayerin und ein vermittelnder Mensch. Ich sehe mich als Lotsin, die darauf achtet, dass wir als CDU den Kurs halten und zugleich alle Fraktionsmitglieder ihre Punkte einbringen können.

Was können Sie besonders gut?

Ich kann gut zuhören und unterschiedliche Positionen zusammenführen. Gleichzeitig möchte ich irgendwann ein Ergebnis haben. In der Politik muss man viel verhandeln und vieles bedenken, aber nach einer gewissen Zeit müssen wir zu einer Lösung kommen. Eine Sitzung hat eine Anfangszeit, sie muss auch eine Endzeit haben – und am Ende brauchen wir eine Entscheidung, mit der wir weiterarbeiten können.

Was müssen Sie noch lernen?

Wahrscheinlich sehr viel. Vor allem muss ich meinen Perfektionismus etwas ablegen. Als Vorsitzende kann man nicht immer alles bis ins letzte Detail durchdringen, auch wenn ich das gerne möchte. Wir sind ein gutes Team, und wir müssen schauen, wer wo seine Stärken hat. Meine Aufgabe wird sein, diese Stärken gut einzusetzen.

Sie haben sich einmal als „kleine Streberin“ bezeichnet. Sind Sie das noch?

Hat Sie diese Eigenschaft zum Fraktionsvorsitz geführt?

Vielleicht. Ich bin gern in vielen Themen drin und arbeite mich gern ein. Genau das muss eine Fraktionsvorsitzende können: Man muss zu allen Themen sprechfähig sein. Deshalb ist es vielleicht folgerichtig, dass ich jetzt eine Aufgabe übernehme, in der es um die ganze Breite der Stadtgesellschaft geht. Ich bin nicht nur Politikerin, sondern auch Lehrerin und Mutter und bekomme von vielen Seiten mit, was die Menschen im Alltag beschäftigt.

Was steht momentan ganz oben auf Ihrer To-do-Liste?

In Frankfurt müssen alle merken, dass die CDU zurück in der Koalition ist und dass sich konkret etwas ändert. Wir haben vor allem Dezernate übernommen, in denen man schnell etwas spüren sollte. Das gilt für das Bahnhofsviertel, aber auch für den Verkehr. Gleichzeitig tragen wir mit der Kämmerei große Verantwortung. Da müssen wir transparent sein und die Karten auf den Tisch legen.

Vielen Wählern wird es gerade bei Sicherheit und Verkehr nicht schnell genug gehen. Wie wollen Sie Enttäuschungen vermeiden?

In der Politik kann es wahrscheinlich nie schnell genug gehen. Auch ich würde manches gerne schneller umsetzen. Aber in einer Koalition muss man alle mitnehmen. Es wird unterschiedliche Interessen geben, trotzdem müssen wir Lösungen finden. Bei manchen Themen, etwa den sogenannten Staustraßen, erwarte ich spätestens in einem Jahr ein Ergebnis, damit klar ist, wie es weitergeht, zum Beispiel in der Berliner Straße.

Fürchten Sie, dass Ihre Wähler mehr erwarten, als Sie liefern können?

Ich würde nicht sagen, dass ich das fürchte. Mir ist wichtig, ehrlich zu sein. Ich verspreche ungern etwas, von dem ich nicht weiß, ob ich es halten kann. Politik kann nicht alle Erwartungen erfüllen. Im Römer müssen wir vieles abstimmen und Kompromisse finden. Entscheidend ist, die Menschen mitzunehmen und klar zu sagen, welche kleinen Schritte schnell möglich sind und welche großen Schritte vorbereitet werden müssen. Ich bin dafür, realistisch anzukündigen, was tatsächlich machbar ist.

Als Oppositionspolitikerin haben Sie die Bildungspolitik der bisherigen Koalition scharf kritisiert. Jetzt müssen Sie als Vorsitzende der größten Koalitionsfraktion diese Politik verteidigen. Fällt Ihnen das schwer?

Ich würde sagen: Ich muss die Politik nicht verteidigen, sondern antreiben. Ich sehe unsere Fraktion als Zugpferd in dieser Koalition. Wir haben Verantwortung, aber auch eine Führungsaufgabe. Ich erwarte, dass umgesetzt wird, was wir in den Koalitionsvertrag eingebracht haben, das gilt vor allem auch für die Bildungspolitik. Jetzt muss gearbeitet werden, nicht nur versprochen.

Sie arbeiten nun mit Fraktionen zusammen, die Sie fünf Jahre lang kritisiert haben. Wie funktioniert das? Gibt es da keine Konflikte?

Es wäre unrealistisch zu sagen, dass es in einer Drei-Parteien-Koalition plus Kooperationspartner keine Konflikte gibt. Die wird es geben. Die Frage ist, wie man damit umgeht. Im Koalitionsvertrag haben wir viele Punkte festgehalten, die bereits Konsens waren. Am Ende haben wir alle das Ziel, Frankfurt besser zu machen. Wichtig ist, Konflikte nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern intern eine tragfähige Grundlage zu finden, auf der wir weiter aufbauen können.

Wie kann eine bessere Zusammenarbeit gelingen?

Der Oberbürgermeister hat dankenswerterweise etwas umgesetzt, das wir schon lange gefordert haben: Die Dezernate mit ihren jeweiligen Ämtern müssen stärker im Einvernehmen zusammenarbeiten. In den vergangenen Jahren lief vieles eher gegeneinander. Ich möchte, dass wir als Koalition gemeinsam handeln. Wenn etwas gut für die Stadt ist, dann ist es ein Erfolg für uns alle.

Der Koalitionsvertrag enthält kostspielige Vorhaben, etwa das kommunale Wohngeld oder die Senkung der Grundsteuer. Wie soll das finanziert werden?

Wie genau das finanziert wird, wird die Kämmerin zu gegebener Zeit darlegen. Für uns ist klar: Politik muss im Alltag ankommen und sich etwa bei der Grundsteuer im Portemonnaie bemerkbar machen. Beim Wohngeld geht es darum, dass Menschen mit mittleren Einkommen in Frankfurt oft schwer eine Wohnung finden oder sie sich nicht leisten können. Zugleich wollen wir als CDU eine solide Haushaltspolitik. Wir müssen also priorisieren.

Im Koalitionsvertrag steht, wofür Geld ausgegeben werden soll, aber nicht, wofür keines mehr da ist. Steckt darin Sprengstoff?

In einen Koalitionsvertrag schreibt man kein Streichungsprogramm. Aber wir müssen prüfen, was wir uns als Stadt leisten können und wollen. Der Koalitionsvertrag gilt für fünf Jahre, nicht alles wird im ersten Jahr umgesetzt. Deshalb war uns als CDU der Finanzierungsvorbehalt wichtig. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Wir müssen wieder zu mehr Disziplin kommen und zuerst klären, welche Bedarfe unbedingt erfüllt werden müssen.

Kann sich Frankfurt große Investitionen wie den Neubau der Städtischen Bühnen, die Multifunktionshalle oder die Einhausung der A 661 leisten?

Auch das ist eine Frage der Prioritäten. Ich würde zu dieser Reihe noch die Europäische Schule hinzufügen, für die wir ein Grundstück brauchen. Die Multifunktionsarena ist seit Jahren Konsens und muss kommen. Bei den Städtischen Bühnen haben wir uns mit einem Grundsatzbeschluss festgelegt. Gleichzeitig müssen wir prüfen, welche Unterstützung wir vom Land, vom Bund und aus der Stadtgesellschaft bekommen können. Frankfurt ist eine große, stolze Stadt, aber nicht alles muss sie allein schaffen.

Würden Sie sich einen Mäzen wie in Hamburg wünschen, der große Teile einer Oper finanziert?

Freunde und Förderer zu haben, ist nie verkehrt. Ich glaube, Frankfurt war in der jüngeren Vergangenheit bei solchen Möglichkeiten nicht mehr aktiv genug. Wenn irgendwann die Kulturmeile mit Neubauten von Oper und Schauspiel fertig ist, wird das der Stadt viel zurückgeben. Aber der Weg dorthin ist lang, und als Verantwortliche im Rathaus sollten wir ihn nicht allein gehen.

Im Koalitionsvertrag wird auch auf Unterstützung des Landes gesetzt. Ist das realistisch?

Frankfurt ist ein starker Wirtschaftsmotor für Hessen. Landtag und Landesregierung schauen wohlwollend auf die Frankfurter Themen. Konkrete Ergebnisse müssen mögliche Gespräche bringen.

Blicken wir auf die CDU über Frankfurt hinaus. Was muss die Partei tun, um wieder erfolgreicher zu werden?

Die Menschen müssen in ihrem Umfeld merken, dass sich Dinge zum Besseren verändern. Das gilt für die kommunale Ebene und auch für die Bundes-CDU. Es bringt nichts, viele Reformen anzukündigen und sie dann auf dem Weg zum Beschluss wieder zu zerreden. Man muss realistisch bleiben, ehrlich bleiben und konkrete Dinge umsetzen.

Die CDU koaliert in Frankfurt mit Parteien, die links von ihr stehen. Ist das ein strukturelles Problem?

Auf kommunaler Ebene und besonders in Frankfurt ist das sicher eine Herausforderung. Das hat auch mit dem Wahlsystem zu tun und damit, dass viele kleinere Gruppierungen ins Parlament kommen. Aber wir haben jetzt eine Koalition gefunden, in der alle wollen, dass Frankfurt sich besser entwickelt und die Leute das im Alltag auch spüren. Deshalb ist dieses Arbeitsbündnis aus unserer Sicht gut und vernünftig.

Die Wahlperiode läuft bis 2031. Was wollen Sie bis dahin erreicht haben?

Frankfurt muss spürbar besser funktionieren. Für uns als CDU ist besonders wichtig, dass im Bahnhofsviertel wieder geordnete Verhältnisse herrschen, dass sich die Menschen sicher fühlen und der öffentliche Raum sauberer wird. Außerdem dürfen die Verkehrsarten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Alle müssen entscheiden können, wie sie sich fortbewegen. In fünf Jahren kann man keine Wunder erwarten, aber an konkreten Punkten soll eindeutig erkennbar sein, dass es besser geworden ist.

Welche Schlagzeile über die Koalition wollen Sie in den nächsten fünf Jahren nicht in der F.A.Z. lesen?

„Koalition zerstreitet sich über Thema XY“ – das möchte ich nicht lesen. Und ich glaube auch nicht, dass das passieren wird. Wir als CDU werden darauf achten, dass die Koalition beieinanderbleibt.