Wenn Stephan Bröchler am Sonntag in seinem Wahllokal in Berlin-Pankow wählt, muss er hoffentlich zuvor nicht lange warten. Vor fünf Jahren war das anders: Damals stand der Sozialdemokrat anderthalb Stunden in der Schlange, bevor er wählen konnte. Es ging nicht nur ihm so. Wegen fehlender Stimmzettel und Warteschlangen bis weit nach 18 Uhr musste die Berliner Abgeordnetenhauswahl anderthalb Jahre später wiederholt werden.
Bröchler ist seit 2020 Politikprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in der Hauptstadt. Der Berliner Senat berief ihn nach der Pannenwahl in eine Kommission, um die Fehler zu untersuchen. Dort fiel er positiv auf, sodass er im Oktober 2022 neuer Landeswahlleiter wurde. Den Anruf, ob er für das Amt zur Verfügung stehe, erhielt Bröchler während einer Bergwanderung im Zillertal.
Der gebürtige Rheinländer sorgte dafür, dass sowohl die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023 als auch die nachfolgenden Europa- und Bundestagswahlen in Berlin weitgehend problemlos verliefen. Auch für diesen Sonntag ist Bröchler optimistisch: Nach dem Hackerangriff auf zwei Senatsverwaltungen hat die Wahl-IT einen zusätzlichen Schutz erhalten. Die Zahl der Wahllokale hat er im Vergleich zur vergangenen Abgeordnetenhauswahl um etwa zehn Prozent erhöht.
Weniger Parteien zur Auswahl als 2021 und 2023
Manche Wahllokale befinden sich an ungewöhnlichen Orten: Die Berliner wählen Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamente unter anderem in einem Planetarium, im Squash-Center am ehemaligen Flughafen Tegel und in der Kneipe „Xantener Eck“ in Wilmersdorf.
Bisher gab es keine größeren Pannen – aber zwei kleine Unebenheiten: Auf den Stimmzetteln druckte das Wahlamt Vor- und Nachnamen eines Kandidaten der Splitterpartei „Die Urbane“ in falscher Reihenfolge ab. Er bestand nicht auf einer Korrektur. In Charlottenburg-Wilmersdorf bekamen Briefwähler falsche Wahlunterlagen. Die Panne fiel rechtzeitig auf.
Kommt nichts Weiteres dazu, dürfte der 63 Jahre alte Bröchler in der Wahlnacht zufrieden die Ergebnisse bekanntgeben. 2,5 Millionen Berliner sind zur Abgeordnetenhauswahl stimmberechtigt. Für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen kommen etwa 250.000 EU-Ausländer hinzu. Erstmals dürfen bei der Abgeordnetenhauswahl auch 16- und 17-Jährige wählen. Sie haben die Auswahl zwischen 17 Parteien. Das sind weniger als 2021 und 2023. Wegen der Corona-Pandemie galten damals niedrigere Hürden, um zur Wahl zugelassen zu werden.
Nach der Wahl dürfte Bröchler wieder mehr Zeit für seine Arbeit an der Hochschule haben. Der Professor forscht unter anderem zu den Rechten der Opposition. Als Wissenschaftler warnte er mehrfach, diese Rechte dürften in beschleunigten Gesetzgebungsverfahren nicht vernachlässigt werden.
