Wahl in Brasilien: Brasilien ist der Polarisierung müde

Elvis ist auch gekommen. Im weißen Glitzeranzug mischt er sich unter die grün-gelbe Menge auf der Avenida Paulista in São Paulo und singt einen alten Protestsong. Ein paar Meter weiter marschieren zwei Männer in Ritterrüstung über die Straße, die sich die Monarchie zurückwünschen. Dazwischen verteilen Dutzende Kandidaten für irgendwelche Ämter Flugblätter mit ihren Namen und Wahlnummern. Bei der traditionellen Kundgebung der „Bolsonaristen“ am Unabhängigkeitstag vergangene Woche wollen viele etwas von der Aufmerksamkeit abhaben.

Auch Thiago Araújo ist deshalb hier. Der 26 Jahre alte Historiker und Influencer ist allerdings kein Bolsonaro-Anhänger. Die rechte Bewegung sei zu sehr auf eine Familie fixiert, sagt er. Araújo träumt von einem „Nationalpopulismus“, der wirtschaftlichen Entwicklungsnationalismus mit gesellschaftlichem Konservatismus verbindet, und von einer Rechten jenseits Bolsonaros.

Doch mit diesem Traum ist er auf der Avenida Paulista so gut wie allein. Über der Menge steht Flávio Bolsonaro auf einem der Lautsprecherwagen. Am 4. Oktober wird in Brasilien gewählt und der Sohn des früheren Präsidenten will seinem Vater ins höchste Amt folgen.  Doch die beiden Namen, um die sich an diesem Nachmittag fast alles dreht, lauten Luis Inácio Lula da Silva und Alexandre de Moraes. „Fora Lula, fora Moraes“, ruft die Menge immer wieder – „Weg mit Lula, weg mit Moraes“.

Alexandre de Moraes ist Richter am Supremo Tribunal Federal (STF), dem Obersten Gerichtshof, und seit Jahren das Feindbild der brasilianischen Rechten. Er leitete das Verfahren gegen Jair Bolsonaro wegen des versuchten Staatsstreichs, ließ Politiker und Aktivisten wegen Desinformation und Hassrede untersuchen und festnehmen und sperrte Konten in sozialen Netzwerken. Nun steckt Moraes selbst in Schwierigkeiten. Ermittlungen zum Zusammenbruch der Banco Master haben enge Verbindungen zwischen ihm und dem inhaftierten Bankier Daniel Vorcaro offengelegt. Öffentlich gemacht wurden die Auszüge aus den Polizeiberichten ausgerechnet von André Mendonça, ebenfalls Richter am STF und von Jair Bolsonaro in dieses Amt berufen.

Für Flávio Bolsonaro ist das ein Geschenk. „Wer Lula wählt, wählt Alexandre de Moraes“, ruft er von der Bühne. Ein „Konsortium aus Lula und Moraes“ regiere Brasilien. Aus einer komplizierten Affäre wird auf der Avenida Paulista eine einfache Geschichte. Moraes steht für Lula und für ein System, das Bolsonaro verfolgt. Auf der anderen Seite steht Mendonça. Für ihn wird gebetet, auf Plakaten wird ihm Mut zugesprochen. Hinter der Bühne ragt eine aufblasbare Figur des Richters in die Höhe.

Auch unter den Demonstranten funktioniert diese Ordnung. Helena Martins, eine 60 Jahre alte Busfahrerin aus São Paulo, sagt, sie sei wegen der Gerechtigkeit hier, nicht wegen eines Kandidaten. Es herrsche eine verkehrte Welt. „Wer frei sein sollte, sitzt im Gefängnis. Und wer im Gefängnis sein sollte, ist frei.“ Flávio Bolsonaro vertraut sie auch, weil er zur Familie gehört.

Doch über diese unerschütterlichen Anhänger hinaus begeistert Flávio Bolsonaro die Rechte längst nicht so wie sein Vater. Rund 28.500 Menschen sind zur Kundgebung gekommen. Ein Jahr zuvor waren es am selben Tag mehr als 40.000 gewesen, in den Jahren davor noch mehr. Der Enthusiasmus hat abgenommen. Wenig ist von der Verbindung zwischen Redner und Menge zu spüren, die Jair Bolsonaros Auftritte einst geprägt hatte.

Der Journalist und Politikanalyst Pedro Doria sieht dafür einen einfachen Grund. Jair Bolsonaro sei 2018 im Sog der Antikorruptionsbewegung gewählt worden. Viele Wähler hätten ihn als eine Art Erlöser gesehen, der Brasilien einen Neustart ermöglichen könnte. Dieses Bild sei verschwunden. Korruptionsvorwürfe gegen die Familie, Bolsonaros Rolle beim versuchten Staatsstreich und die Bilanz seiner Präsidentschaft hätten die emotionale Bindung geschwächt. Flávio habe den Namen und damit den treuen Wählerblock geerbt, nicht aber das Charisma des Vaters.

Nach Dorias Einschätzung gehören weiterhin etwa 15 bis 25 Prozent der Wähler zu diesem harten Kern von Bolsonaro-Anhängern. Das reicht, um die brasilianische Rechte zu beherrschen. Für einen anderen konservativen Kandidaten ist es nahezu unmöglich, an Bolsonaro vorbeizukommen. Zugleich reicht der Kern allein nicht, um eine Präsidentenwahl zu gewinnen. „Flávios Stärke beruht weniger auf eigener Zustimmung als auf der Ablehnung Lulas“, sagt Doria.

Brasilien ist der Polarisierung müde, kann ihr aber nicht entkommen. In den jüngsten Umfragen liegen Lula und Flávio Bolsonaro im Szenario einer Stichwahl praktisch gleichauf. Gleichzeitig haben beide hohe Ablehnungswerte. Doria verweist auf eine Erhebung seines Nachrichtenportals „O Meio“, nach der 42 Prozent der Brasilianer beide für korrupt halten. Etwa 36 Prozent wollten weder Lula noch Flávio. Doch diese Ablehnung hat bislang keine Alternative hervorgebracht.

Andere Kandidaten versuchen, genau diesen Raum zu besetzen. Der 42 Jahre alte Unternehmer und Aktivist Renan Santos gehört zu den Gründern des „Movimento Brasil Livre“, das einst Hunderttausende gegen die damalige Präsidentin Dilma Rousseff auf die Straße brachte, die später abgesetzt wurde. Die Bewegung legte gewissermaßen den Grundstein für den Aufstieg Jair Bolsonaros, brach später jedoch mit ihm. Inzwischen hat Santos eine eigene Partei aufgebaut und kandidiert selbst für das Präsidentenamt.

Santos spricht von einem „Sieg der Resignation“. Die Brasilianer redeten kaum noch über Politik und interessierten sich wenig für die Wahl. Vor allem unter Jüngeren gebe es eine Gruppe, die weder Lula noch Bolsonaro wolle. Santos selbst gehört allerdings zu den aggressivsten Vertretern dieses vermeintlichen Aufbruchs. Bei seinen Auftritten gibt er sich rebellisch und belegt seine Kontrahenten mit allerlei Kraftausdrücken. Das findet ein Publikum, nur ist es ziemlich klein. Santos bewegt sich in den Umfragen im einstelligen Bereich.

Das aggressive Auftreten, das Bolsonaro 2018 groß gemacht habe, sei heute weniger wirkungsvoll, sagt Doria. Viele Brasilianer, die weder Lula noch Flávio wollten, suchten eher einen moderaten Politiker als den nächsten radikalen Außenseiter.

Davon profitierte zuletzt Augusto Cury. Der Psychiater und Bestsellerautor machte bei einer Fernsehdebatte nicht mit einem scharfen Angriff auf seine Gegner auf sich aufmerksam, sondern mit dem Gegenteil. Er fragte ausgerechnet Santos, warum dieser eigentlich so aggressiv sei. Die Frage traf offenbar einen Nerv. Cury sprang in den Umfragen als einziger Außenseiter auf mehr als zehn Prozent. „Es gibt keine extremistische Selbsthilfe“, sagt Doria. Mit seinem ruhigen Auftreten passe Cury zu jenen Wählern, die den permanenten politischen Krieg satthaben.

In der neusten Umfrage von Datafolha ist Cury jedoch wieder abgetaucht. Denn ausgerechnet in dem Moment, als er abzuheben schien, eskalierte die Krise am Obersten Gericht. Ermittler rekonstruierten mehrere Treffen zwischen Vorcaro und Moraes. Zwei Tage vor seiner Verhaftung fragte der Bankier den Richter per Nachricht, ob er besser das Land verlassen solle. Hinzu kommt ein millionenschwerer Vertrag der Banco Master mit der Kanzlei von Moraes’ Frau. Was Moraes Vorcaro antwortete und ob er ihm tatsächlich half, ist bislang ungeklärt.

Nach der Veröffentlichung der Ermittlungsdetails durch Mendonça verlangte Moraes seinerseits Ermittlungen gegen seinen Richterkollegen. Es folgten widersprüchliche Entscheidungen verschiedener Richter, bis der Gerichtsvorsitzende eingriff. Inzwischen streiten die Richter darüber, wer Zugang zu Vorcaros Material erhält und welche Teile der Ermittlungen öffentlich werden. Der Vorsitzende dringt darauf, fast das gesamte Verfahren offenzulegen.

Aus dem Banco-Master-Skandal ist damit eine Krise des Gerichts selbst geworden. Auf der Avenida Paulista wird daraus dennoch ein ideologischer, bisweilen sogar religiöser Kampf zweier Lager. „Fora Moraes“ verbindet sich fast automatisch mit „Fora Lula“. Mendonça, den Jair Bolsonaro einst mit dem Prädikat eines „furchtbar evangelikalen“ Richters ans STF berufen hatte, wird zum Hoffnungsträger der Rechten, zum Verbündeten.

Doch nur wenige Tage nach der Kundgebung zeigt sich, wie wenig sich der Skandal an diese Ordnung hält. Bei der Aufhebung der Geheimhaltung der Ermittlungen zeigte sich, dass ausgerechnet Mendonça bereits im Juli Ermittlungen gegen Flávio Bolsonaro genehmigt hatte. Die Bundespolizei untersucht den Verdacht auf Geldwäsche, illegale Devisengeschäfte und Korruption im Zusammenhang mit der Finanzierung von „Dark Horse“, einem Film über Jair Bolsonaro. Vorcaro soll auf Bitten Flávios 61 Millionen Reais für das Projekt bereitgestellt und an einen Fonds in den USA überwiesen haben.

Die Verbindung zwischen Flávio und Vorcaro war schon bekannt. Neu ist, dass gegen den Präsidentschaftskandidaten selbst ermittelt wird. Flávio bestreitet Unregelmäßigkeiten und fordert, die Ermittlungen vollständig offenzulegen. Welche Folgen die Enthüllung für den Wahlkampf hat, werden erst die nächsten Umfragen zeigen.

Auch Mendonças Rolle wird schwieriger einzuordnen. Doria hält es für möglich, dass sein Vorgehen Flávio politisch hilft. Sicher sei, dass innerhalb des Gerichts ein Machtkampf stattfinde. Wer darüber entscheide, welche Details der Ermittlungen wann publik würden, könne damit auch den Wahlkampf beeinflussen. Ein richterlicher Beschluss oder ein Leck könne jederzeit eine neue Dynamik auslösen, sagt Doria, der die Wahl deshalb für vollkommen offen hält.

Dabei kennt Brasilien erst einen Teil des Master-Skandals. In den Ermittlungsakten gibt es weiteres Material über Vorcaros weit verzweigtes Netzwerk und auch über private Treffen. So sickern derzeit beispielsweise Informationen über eine Party mit 120 Models durch, die Vorcaro für zwanzig einflussreiche Gäste aus Brasília organisiert hatte.

Auf der Avenida Paulista war die Welt vergangene Woche noch einfach. Der Enthusiasmus war geringer als früher, aber die alten Feindbilder funktionierten noch. Doch der Skandal um die Banco Master hält sich nicht an diese Ordnung aus rechts und links, aus gut und böse. Wen er als Nächstes trifft, ist kaum vorhersehbar.