Dem iranischen Atomchef und Vizepräsidenten Mohammed Eslami ist die Einreise nach Österreich für ein Treffen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verweigert worden. Die Entscheidung sorgte zu Beginn der Jahreskonferenz aller IAEA-Mitgliedsländer in Wien für einen diplomatischen Streit zwischen dem Iran, Österreich und den Vereinigten Staaten.
Eslami ist mit UN-Sanktionen belegt, die unter anderem Einreiseverbote enthalten. Österreich habe beim zuständigen Komitee des UN-Sicherheitsrates um eine Ausnahme gebeten, doch diese sei verweigert worden, sagte Österreichs UN-Botschafter in Wien, Christian Ebner, zu Beginn der IAEA-Konferenz. US-Botschafter Preston Wells Griffith sagte in Wien, dass die USA hinter diesem Schritt stünden. Die USA könnten Eslamis Reise wegen der mangelnden Kooperation des Regimes in Teheran mit IAEA-Atominspektoren nicht erlauben. »Seine Teilnahme hätte nur dazu geführt, dass der Iran die IAEA als Propaganda-Bühne benutzt.« Griffith macht Eslami für die Produktion von fast atomwaffenfähigen Uran verantwortlich.
Als Reaktion auf das Einreiseverbot bestellte das Außenministerium in Teheran den österreichischen Geschäftsträger ein, wie Außenamtssprecher Ismail Baghai mitteilte. Österreich habe sich als Gastgeber für internationale Organisationen diskreditiert, sagte Teherans UN-Botschafter in Wien, Resa Nadschafi. Der Diplomat beschuldigte die USA, für die Einreiseverweigerung gesorgt zu haben.
Kein Zugang zu iranischen Atomanlagen
Die Sanktionen waren 2008 gegen Eslami verhängt worden. Der Sicherheitsrat befand damals, dass Eslami als Leiter eines militärischen Forschungsinstituts in Aktivitäten mit möglichem Bezug zu Atomwaffen involviert gewesen sei. Die IAEA geht davon aus, dass solch ein Forschungsprogramm bis 2003 bestand, in Teilbereichen möglicherweise auch danach. Die iranische Führung bestreitet vehement, nach Atomwaffen zu streben.
Vergangene Woche hatte der Gouverneursrat der IAEA beschlossen, den UN-Sicherheitsrat im Atomstreit mit dem Iran erneut einzuschalten. Dieser Schritt wurde von den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien angestoßen. Der IAEA-Rat zeigte sich besorgt darüber, dass die IAEA weder über aktuelle Informationen zu den Uranbeständen verfüge noch Zugang zu den Atomanlagen im Iran habe.
