In Island liegen bei dem Referendum über die Aufnahme von
EU-Beitrittsverhandlungen die Befürworter ersten Teilergebnissen zufolge knapp vorne.
Demnach stimmten 51,2
Prozent der Wählerinnen und Wähler für den Vorschlag der Regierung, die Verhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufzunehmen. Dagegen stimmten 48,8 Prozent, wie der Sender RUV meldetet. Rund 87.000
Stimmen von insgesamt 270.000 Wahlberechtigten wurden bisher ausgezählt. Angaben zur Wahlbeteiligung lagen zunächst nicht vor.
Die EU
würde ein Ja der Isländer begrüßen, da das Land als unproblematischer
Beitrittskandidat gilt. Das könnte helfen, die Skepsis
gegenüber einer EU-Erweiterung abzubauen. Islands Position ist auch angesichts der zunehmenden Debatte um die Sicherheit in der Arktis von Bedeutung.
Diskussion über Beitritt seit Grönland-Debatte
Island hatte schon einmal den Beitritt zur EU beantragt – nach der weltweiten Finanzkrise 2009. Die Gespräche wurden jedoch 2013 abgebrochen, nachdem eine EU-kritische Regierung in Reykjavík an die Macht kam.
In dem 400.000-Land kam ein möglicher EU-Beitritt wieder ins Gespräch, nachdem US-Präsident Donald Trump damit gedroht hatte, das autonome dänische Gebiet Grönland zu übernehmen. Trump hat Grönland und Island in öffentlichen Aussagen auch bereits mehrmals miteinander verwechselt. Aus diesem Grund sprach sich die Regierung in
Reykjavík für erneute Beitrittsgespräche aus.
Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir hatte in den letzten Tagen vor
der Abstimmung betont, dass das Referendum noch keine endgültige
Entscheidung über einen EU-Beitritt bedeute. Sollte Island die
Beitrittsgespräche wieder aufnehmen und mit der EU später eine
Mitgliedschaftsvereinbarung erzielen, würde darüber in einem weiteren
Referendum abgestimmt.
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