Überraschend
ist es nicht, dass der AfD-Chef Tino Chrupalla im Bundestag neulich gesagt
hat, Friedrich Merz investiere lieber »in Panzer statt Kinder«. Es ist auch
nicht neu, dass Sahra Wagenknecht argumentiert, die Bundesregierung solle ihre neuen
Schulden lieber für Schulen machen als »für überteuertes Kriegsgerät«.
Aber, und das ist die Sache: Die Populisten sind längst nicht mehr die Einzigen, die so ähnlich reden. Viele, die einen höheren
Etat für die Bundeswehr und umfangreiche Militärhilfen für die Ukraine bisher
mitgetragen haben, äußern nun Kritik an den Haushaltsplänen der Bundesregierung
für 2027, zum Beispiel in den sozialen Medien. Dort erhielt etwa Markus Lanz, der in den
letzten Jahren durch eher proukrainische Positionen auffiel, viel
Zustimmung, als er kürzlich in seinem Podcast fragte, ob »wir uns gerade
eigentlich in den Ruin« rüsten. Ungewohnt deutlich fragte er auch, ob der geplante Bundeshaushalt ein
»Verarmungsprogramm auf Kosten unserer Kinder« sei. Denn zeitgleich zur Aufrüstung soll an den
Sozialausgaben gespart werden. Und das ist eine fatale Kombination.
