Stefan Evers: Warum ich konservativ bin

Konservatismus ist kein statisches, kein homogenes Kontinuum. Er ist gerade dann besonders stark, wenn er zeitgemäße Antworten auf heutige und künftige Herausforderungen bietet. Der moderne, liberale Konservatismus will deshalb nicht Vergangenes um seiner selbst willen bewahren. Er klammert sich weder an überkommene Strukturen noch an Besitzstände. Konservativ zu sein, heißt heute nicht, sich gegen Wandel und Fortschritt zu stellen. Es heißt vielmehr, im Wandel die Kontinuität zu suchen, das Bewahrenswerte zu erkennen und zu schützen. Aus meiner Sicht geht es dabei in unserer Zeit in erster Linie um die Bewahrung der Voraussetzungen einer freien Gesellschaft.

Der Bezugspunkt eines modernen Konservatismus ist Artikel 1 Absatz 1 unseres Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser Satz ist Ausgangspunkt unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wer die Menschenwürde schützen will, muss die Freiheit schützen. Freiheit braucht den Rechtsstaat. Der Rechtsstaat braucht demokratische Institutionen, die Vertrauen genießen. Und Vertrauen entsteht dort, wo Menschen sich als Teil einer Wertegemeinschaft verstehen können, wo ihr Miteinander von einem „übergreifenden Konsens“ im Sinne von John Rawls getragen ist.

Gerade deshalb sucht moderner Konservatismus die Kontinuität im Wandel. Er will das Gemeinsame, das Verbindende und Verbindliche stärken, das eine freie und pluralistische Gesellschaft zusammenhält. Der Konservative folgt keiner Utopie, entwirft keine Heilslehren und baut sein Weltbild schon gar nicht auf Feindbildern auf. Er will weder belehren noch missionieren. Gerade darin unterscheidet er sich von linken, rechten und religiös-fundamentalistischen Ideologien unserer Zeit. Der Konservative will Integration und Zusammenhalt, wo Linke und Rechte Identitätspolitik und Kulturkampf betreiben.

Freiheit und Demokratie stehen heute weltweit unter Druck. Auch in Deutschland werden sie immer wieder herausgefordert. Der islamistische Terroranschlag auf den Berliner CSD zielte genau darauf. Aber auch die politischen Ränder rütteln immer stärker am Fundament unserer freiheitlichen Ordnung. Gleichzeitig schwindet das Vertrauen in demokratische Institutionen, verstärkt durch Algorithmen sozialer Medien, die Polarisierung und Radikalisierung belohnen, gleichzeitig Differenzierung und Ausgleich erschweren. Die wachsende Komplexität unserer Gesellschaft und ihrer Krisen überfordert viele Menschen. Wo Orientierung verloren geht, wächst die Sehnsucht nach einfachen Antworten, neuen Autoritäten und vermeintlich starker Führung.

Nach meiner Überzeugung wird es gerade deshalb leidenschaftliche Konservative brauchen, um die freiheitliche Demokratie in einer sich wandelnden Welt zu bewahren. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist keine sentimentale Sehnsucht, sondern die Voraussetzung dafür, dass Freiheit überhaupt gelebt werden kann. Eine pluralistische Gesellschaft braucht Bindungen, gemeinsame Regeln und einen übergreifenden Konsens über grundlegende Werte.

Dazu gehören Sicherheit durch einen handlungsfähigen Rechtsstaat, Verantwortung in unterschiedlichsten Lebensmodellen, Heimatverbundenheit und Gemeinsinn durch bürgerschaftliches Engagement ebenso wie Leistungsgerechtigkeit und sozialer Ausgleich. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht dort, wo trotz aller Unterschiede eine gemeinsame Vorstellung davon besteht, was unsere Gemeinschaft zusammenhält.

Konservative grenzen sich damit von jenen ab, die aus falsch verstandener Toleranz gemeinsame Werte und Leitbilder preisgeben und Bindungslosigkeit mit Freiheit verwechseln. Freiheit lebt nicht von Beliebigkeit, sondern von Verantwortung. Wo sich immer weniger Menschen ihrem Umfeld verpflichtet fühlen, verliert die Gesellschaft ihre innere Stabilität. Die Folgen solcher Unverbindlichkeit lassen sich übrigens vielerorts im Berliner Stadtbild beobachten. Die Wahrnehmung zunehmender Verwahrlosung bleibt nicht ohne Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich finde, das geht uns alle etwas an.

Deshalb wendet sich ein moderner Konservatismus auch gegen die Allzuständigkeit des Staates. Ein Politikverständnis, das immer neue staatliche Verantwortung begründet, schwächt am Ende die Eigenverantwortung seiner Bürger und widerspricht darüber hinaus dem Subsidiaritätsgedanken des Grundgesetzes..

Eine lebendige Demokratie lebt nicht allein vom Staat, sondern vor allem von starken Familien, Vereinen, Kirchen, Nachbarschaften und einer selbstbewussten Bürgergesellschaft. Hinzu kommt: Ein Staat, der immer mehr verspricht, als er dauerhaft leisten kann, gefährdet seine eigene Akzeptanz und Handlungsfähigkeit. Das drohende Systemversagen insbesondere in den sozialen Sicherungssystemen wäre deshalb nicht nur ein finanzpolitisches, sondern vor allem ein gesellschaftspolitisches Problem. Denn es würde weiter Vertrauen zerstören und damit den Zusammenhalt schwächen, auf den Freiheit und Demokratie angewiesen sind.

Es sind aus diesem Grund häufig gerade Konservative, die tiefgreifende strukturelle Reformen verlangen, während sich manche selbst ernannte Progressive als erstaunlich strukturkonservativ erweisen. Denn wer bewahren will, was Bestand haben soll, der muss zu verändern bereit sein, was nicht mehr trägt. Das gilt für die Überlast staatlicher Aufgaben und Vorgaben genauso wie für soziale Sicherungssysteme, deren finanzielles Fundament erodiert. Weil der Bezugspunkt eines modernen Konservatismus der Schutz der Menschenwürde ist, stellen sich im Zeitalter der Digitalisierung darüber hinaus noch weitere, existenzielle Herausforderungen. Nirgendwo entscheidet sich heute stärker, ob unsere demokratische Ordnung Bestand hat, als im digitalen Raum.

Soziale Netzwerke ermöglichen Freiheiten, deren Folgen für die Demokratie wir erst allmählich erkennen. Das Netz schwächt Institutionen, Demokratie aber braucht starke Institutionen. Im Netz setzt sich häufig das Recht des Lauteren, oft auch des Extremeren durch. Der demokratische Rechtsstaat schützt dagegen bewusst auch Minderheiten. Im Netz konzentriert sich Macht in den Händen weniger globaler Konzerne, in der Demokratie muss Macht demokratisch legitimiert und kontrolliert sein. Wo Filterblasen den gemeinsamen öffentlichen Raum auflösen und Informationen unüberschaubar werden, leidet die Verständigung, von der Demokratie lebt. Es bleibt ein Paradox unserer Zeit: Als Nutzer akzeptieren wir digitale Eingriffe in unsere Freiheitsrechte, gegen die wir uns als Bürger der analogen Welt mit Recht empören würden.

Die Demokratisierung des Digitalen, die Durchsetzung demokratischer Grundregeln auch im Netz und nicht zuletzt der Schutz vor radikalisierenden Inhalten und digitaler Gewalt sind ebenfalls Kernanliegen modernen Konservatismus. Konservativ ist, sich im digitalen Raum nicht zum bloßen Nutzer degradieren zu lassen, sondern Bürger zu bleiben. Mit Rechten und Freiheiten, aber vor allem auch mit Verantwortung und mit dem Anspruch, dass auch im digitalen Raum demokratische Regeln gelten.

Moderner Konservatismus will den Wandel nicht aufhalten, nicht einmal zwingend bremsen. Er will ihm Richtung geben. Er unterscheidet zwischen dem, was sich verändern muss, und dem, was Bestand haben muss. Gerade darin liegt seine Aktualität. Wer für sich weiß, was unverzichtbar ist, kann Veränderungen mutiger gestalten. Menschen gewinnen Zuversicht nicht dadurch, dass ihnen der Wandel erspart bleibt, sondern dadurch, dass sie in ihm Orientierung finden. Moderner Konservatismus steht deshalb für Mut und Zuversicht: Er will Orientierung geben in Zeiten tiefgreifenden Wandels.

Genau das macht ihn auch für Berlin so relevant und zukunftsweisend. Kaum eine andere europäische Metropole hat sich in den vergangenen Jahrzehnten so rasant und grundlegend gewandelt wie Berlin. Politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell ist die Stadt geprägt von unvergleichlicher Dynamik und einem enormen Veränderungsdruck. Moderner Konservatismus bedeutet hier nicht, die Hauptstadt anzuhalten. Er bedeutet, ihr in dieser herausfordernden Zeit einen Kompass und ein gemeinsames Fundament zu geben. Genau darum geht es mir. Denn nur so wird Berlin seine einzigartige Strahlkraft als Hauptstadt der Freiheit auch in Zukunft bewahren können.