Im vergangenen Jahr gab es deutlich mehr Programmbeschwerden bei ARD, ZDF und dem Deutschlandradio als 2024. Wie das Medienmagazin „Mediasres“ des Deutschlandfunks berichtete, stieg die Zahl auf knapp 5000. Im Jahr zuvor waren es 1100. Die Daten basieren auf einer Umfrage bei den Sendern und Rundfunkräten. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten müssen sich an Programmgrundsätze halten, die unter anderem in Staatsverträgen, Mediengesetzen und Programmrichtlinien festgesetzt sind.
Dazu gehören beispielsweise die Achtung journalistischer Standards oder der Menschenwürde. Jeder Bürger hat das Recht, sollte er einen Verstoß gegen die Richtlinien registrieren, diesen bei den Anstalten zu monieren. Die Entscheidung darüber, ob die Beschwerde gerechtfertigt ist, wird unterschiedlich in den Sendern gehandhabt. Bei einigen antworten die Intendanten, bei anderen sind sie Angelegenheit der Rundfunkräte.
Von 5000 Kritiken wurde nur eine als gerechtfertigt eingestuft
Beim MDR, dem RBB und dem WDR – hier ist die Anzahl der Beschwerden auf das Sechsfache gestiegen – reagieren die Intendanten selbst auf angesprochene Mängel. Die Gremien der Anstalten müssten sich per Auftrag mit der Kritik der Beitragszahler befassen, diese prüfen und beantworten. Wie „Mediasres“ berichtete, seien jedoch von den 5000 Beschwerden nur 184 bei den Räten angekommen.
Nach Aussage des Medienmagazins erhielt es bei seiner Umfrage kaum Auskunft über die Inhalte der Beschwerden. Als einzige Anstalt führt das ZDF jede Kritik einzeln auf. Den meisten Widerspruch fanden hier der Einsatz von KI-generierten Bildern in einem „heute“-Beitrag und das „ZDF-Magazin“ mit Jan Böhmermann.
Dabei stellte „Mediasres“ fest: „Die Entscheidungen fallen oft zugunsten der Sender aus, selbst wenn Verfehlungen festgestellt worden sind.“ So habe das ZDF einer Kritik an dem viel diskutierten Beitrag in ZDF-„heute“ nicht stattgegeben, weil der Sender selbst einen Fehler eingeräumt habe. „Es gab also einen Verstoß gegen Programmgrundsätze, den erkennt der Fernsehrat nicht an, weil es das ZDF schon selbst getan hat“, so „Mediasres“. So sei von den 5000 Kritiken nur eine als gerechtfertigt eingestuft worden. Im vergangenen Jahr waren es noch fünf.
„Mediasres“ führt den starken Anstieg auf mehr konkrete Verstöße gegen die Programmgrundsätze sowie auf die Onlineseite „Rundfunkalarm“ zurück, die das Formulieren der Proteste unterstützt, aber auch für unsachliche Hinweise missbraucht werden kann. Die Rundfunkgesetze sehen keine Konsequenzen bei Verstößen vor. Es besteht keine Pflicht, wie bei der Presse, wenn der Presserat eine Zuwiderhandlung rügt, darauf auch öffentlich hinzuweisen.
Auf den Anstieg der Beschwerden haben jetzt einige Anstalten reagiert. So kann beim WDR der Rundfunkrat die Beschwerden differenzierter bewerten. Bisher konnte er sie nur annehmen oder ablehnen. Künftig kann er eine „Ermahnung“ aussprechen, und zudem muss die Intendantin Programmbeschwerden innerhalb von einem anstelle von zwei Monaten beantworten. Das ZDF hat die Kriterien für Kritik der Bürger so geändert, dass es künftig leichter wird, sie gar nicht erst zu akzeptieren.
