Die SPD unterstützt Thorsten Frei (CDU) als möglichen künftigen Unionsfraktionschef. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Kanzleramtschef in seiner neuen Funktion, »wenn die Gremien bei der Union dann noch die Zustimmung nächste Woche geben«, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese. Er habe mit Frei in der Vergangenheit »sehr gut zusammengearbeitet«.
Beide waren in der vorherigen schwarz-roten Koalition von
2018 bis 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich der
Innen- und Rechtspolitik. »Ich habe ihn da als sehr versierten Kollegen
kennengelernt, mit dem man gut verhandeln kann, der sehr detailliert
auch immer in den Themen drin ist«, sagte der
SPD-Parlamentsgeschäftsführer.
Frei gemeinsamer Vorschlag von Merz und Söder
Die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, hatten Frei als Nachfolger Jens Spahns (CDU) vorgeschlagen. In einer Sondersitzung am 29. Juli soll er von der Unionsfraktion auf den Posten gewählt werden. Spahn war nach Kritik an seiner Familiengründung mithilfe einer Leihmutter am Wochenende als Unionsfraktionschef zurückgetreten.
Auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) stellte sich hinter den Vorschlag von Merz und Söder. »Torsten
Frei ist genau der richtige Mann, den die CDU/CSU-Fraktion jetzt
braucht«, sagte Wadephul. »Ich könnte mir keine bessere Wahl
vorstellen.«
Er selbst habe lange mit Frei im Fraktionsvorstand zusammengearbeitet.
Als früherer parlamentarischer Geschäftsführer der Abgeordneten von CDU
und CSU wisse Frei genau um die Funktionsweise einer Fraktion. Zudem
bringe er »aus der Regierungszentrale das notwendige Wissen um die
großen Vorhaben, die wir jetzt anpacken wollen, mit«.
Kritik von der FDP
FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht in der Nominierung von Frei »keinen
Befreiungsschlag für Merz«. »Der koalitionsinterne Unmut über das
Kanzleramt unter Thorsten Frei war in
Berlin schon lange unüberhörbar«, sagte Kubicki der Rheinischen Post. »Ihm nun einen noch wichtigeren Posten in der
Koalition zu geben, ist eine bemerkenswerte Entscheidung.«
Merz lobte Frei, er habe maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit
und der Stabilität der Koalition. »Die Reform-Erfolge der
letzten Wochen sind auch sein Verdienst.« Frei komme aus der Mitte der
Fraktion und werde dort »für das perfekte Zusammenspiel zwischen
Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen«.
Die Entscheidung für Frei ist auch eine Entscheidung für eine Kabinettsumbildung. Zumindest das Amt des Kanzleramtschefs muss nun neu besetzt werden, möglicherweise nutzt der Kanzler dies auch für weitere Kabinettsposten. »Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken«, sagte Merz vor einigen Tagen in einem Interview.
