Die US-Regierung will Importe aus Brasilien mit einem Zollsatz in Höhe von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien etwa Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten, teilte ein US-Regierungsbeamter mit. Dazu zählen demnach Erdöl und Gas, Rindfleisch, Kaffee sowie bestimmte Flugzeugteile. Fällig seien die Zölle ab nächster Woche Mittwoch.
Eine Untersuchung habe eine Vielzahl von unfairen Handelspraktiken offenbart. Dazu zählten Handelsvorteile für Indien und Mexiko, die den USA nicht zugutekämen, sagte der Regierungsbeamte. Zudem kritisierten die USA angebliche Hemmnisse für ihre Techkonzerne und Finanzdienstleister, die in Brasilien mit unfairen Einschränkungen zu kämpfen hätten.
Die Zölle wurden auch mit der illegalen Abholzung des Regenwaldes begründet, die es angeblich der US-Holzindustrie erschwert, auf dem Weltmarkt zu bestehen. Schaffe die brasilianische Regierung diese Praktiken ab, würden die Zölle wieder zurückgenommen, sagte der Regierungsbeamte.
Brasilien schaltet Welthandelsorganisation ein
Die brasilianische Regierung wies die geplante Zollerhebung scharf zurück. »Es gibt keine Rechtfertigung für einseitige Maßnahmen gegen unser Land«, teilten Sprecher des Präsidialamtes mit. Die USA hätten im Waren- und Dienstleistungshandel mit Brasilien in den vergangenen 15 Jahren selbst einen Überschuss von 424,5 Milliarden US-Dollar erzielt, teilten die Sprecher weiter mit. Brasilien kündigte an, auf Grundlage seines Gegenseitigkeitsgesetzes Gegenmaßnahmen gegen die US-Zölle einzuleiten und den Fall vor die Welthandelsorganisation (WTO) zu bringen.
»Es gibt keine Grundlage für die Verhängung von Zöllen auf brasilianische Produkte«, sagte Brasiliens Außenminister Mauro Viera. Die USA hätten die vollständige und uneingeschränkte Öffnung ganzer Sektoren der brasilianischen Wirtschaft ohne jegliche Gegenmaßnahmen gefordert. Es gebe »keine Logik hinter diesen Zöllen«.
Bereits im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump Zölle gegen Brasilien wegen des Vorgehens der Justiz gegen den Ex-Präsidenten und Trump-Verbündeten Jair Bolsonaro verhängt. Bolsonaros Familie hatte sich damals für die US-Zölle ausgesprochen.
Im Februar entschied der U.S. Supreme Court, dass Trump mit seinen weltweiten Handelszöllen seine Zuständigkeit überschritten hatte. In der Folge leitete die Regierung Ermittlungen gegen einzelne Länder ein, um Zölle mit anderen rechtlichen Grundlagen erheben zu können. So drohten die USA zuletzt 60 Staaten mit neuen Zöllen wegen angeblicher Fälle von Zwangsarbeit.
