»Deutschland ist ein starkes Land«, das betonte
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nach dem Koalitionsausschuss
vergangene Woche. Bei dem Treffen hatten sich die Regierungsparteien auf
umfangreiche Reformen geeinigt – zu Steuern, Arbeit und Gesundheit. Damit
Deutschland so stark bleibe, meinte Bas, müssten sich jetzt »eben auch alle
bewegen«. Allerdings
gilt das besonders für die Mitglieder ihrer Partei, die von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern
zuletzt oft scharf kritisiert wurde.
Bewegen musste sich die SPD zum Beispiel bei den
Regelungen zur Krankschreibung. Wer krank ist, soll künftig schon ab dem ersten
Tag ein Attest vom Arzt brauchen. Das akzeptierte die SPD auf Druck der Union.
Es gilt ebenso für die Lockerung beim Kündigungsschutz für
Hochverdiener sowie für die Ausweitung der Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse zu befristen. Ein Ende
der Minijobs, wie es sich die SPD gewünscht hatte, verhinderte wiederum die
CSU. Sie wollte damit Unternehmen in Schutz nehmen, die auf diese Weise günstig
und flexibel Kräfte einstellen können. All das
legt die Frage nahe: Wird die SPD jetzt wirtschaftsfreundlich?
Darüber
sprechen wir in dieser neuen Folge von Ist das eine Blase?, dem
ZEIT-Wirtschaftspodcast über Geld, Macht, Gerechtigkeit. Die beiden Hosts Carla Neuhaus und Jens Tönnesmann sprechen
darin mit Roman Pletter, dem Leiter des Wirtschaftsressorts der ZEIT. Er sagt,
es sei schon ein Wert an sich, dass sich die Regierung überhaupt auf etwas
geeinigt habe. Gelungen sei das eben auch, weil die SPD über ihren Schatten gesprungen sei. Außerdem ordnet er ein, was die Einigung der Koalition
für die Wirtschaft bedeutet und wie sehr die Maßnahmen zu einem Wirtschaftsaufschwung
beitragen könnten.
Zu Gast ist
außerdem die Unternehmerin und KI-Expertin Nora Heer, die Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums
der SPD ist, eines von der Partei unabhängigen, aber ihr nahestehenden unternehmerischen Berufsverbands. Heer sagt, sie habe sich bewusst in der Partei engagieren
wollen, weil das Land in einer Polykrise stecke und sie nicht mehr nur am Rand
stehen und meckern wolle. Sie sagt, man habe in der Partei verstanden, wie groß
der Handlungsdruck sei, und sieht in der SPD den Willen zur stärkeren
Kooperation mit der Wirtschaft. Wie groß aber sind die Widerstände? Welche
Kompromisse sind nötig? Und was müsste passieren, damit die SPD etwa bei Start-up-Gründern
wieder punkten kann? Auch um diese Fragen geht es in der neuen Folge.
Ist das eine Blase?ist der Wirtschaftspodcast der ZEIT. Alle zwei Wochen
montags diskutieren die Hosts Carla Neuhaus, Jens Tönnesmann und Zacharias
Zacharakis über das, was die Welt im Innersten zusammenhält: Geld, Macht und
Gerechtigkeit.
