Alexandra Prokopenko: Putin kämpft auf die kostspieligste Weise

Es ist unklar, was ein solcher Begriff für eine Volkswirtschaft bedeuten soll. Sicher ist nur, dass die russische Wirtschaft in den nächsten Jahrzehnten nicht florieren und dass sie nicht mit einer Rate von zwei, drei Prozent im Jahr wachsen wird, die mit dem Wachstum der Weltwirtschaft vergleichbar wäre.

Kann man den offiziellen Angaben zur russischen Wirtschaft noch trauen?

Ja. Es werden zwar mehr Daten unter Verschluss gehalten, die Angaben sind weniger transparent als früher. Aber die Qualität der Daten, die veröffentlicht werden, hat nicht nachgelassen.

Putin hat nur gesagt, dass der Leitzins niedriger sein könnte, er hat Nabiullina nicht direkt befohlen, ihn zu senken. Ja, die Zentralbank ist weiterhin unabhängig. Ihre Unabhängigkeit fußt auf Putins Vertrauen in Nabiullina, auf persönlichen Beziehungen. Das ist einerseits eine Stärke, andererseits eine Schwäche der Zentralbank. Denn wenn man entweder Putin oder Nabiullina aus der Gleichung nimmt, fällt das ganze Konstrukt in sich zusammen.

In Russland gibt es diesen Witz: Auf einem Zaun steht alles Mögliche geschrieben, aber dahinter wächst bloß Gras. Zwar sind die Möglichkeiten der Banken geschrumpft, Gewinne zu erzielen. Aber wenn wir uns die Gewinne der Unternehmen nach Branchen ansehen, dann ist der Finanzsektor – trotz des hohen Leitzinses und trotz strenger Vorschriften, die die Banken einhalten müssen – nach wie vor einer der profitabelsten Wirtschaftszweige Russlands. Tatsächlich steigt die Anzahl der Kredite, die schlechter bedient werden, da der hohe Leitzins die Kreditnehmer daran hindert, Geld zu normalen Konditionen zu erhalten und Gewinne zu erzielen, um ihre Kredite zu bedienen. Aber nicht jeder Kredit ist Not leidend, die meisten Forderungen sind nicht hoffnungslos und müssen nicht abgeschrieben werden. Die Zentralbank erkennt an, dass der Risikograd gestiegen ist, er bleibt aber akzeptabel, sodass es im Bankensektor nicht zu einer Kette von Zusammenbrüchen kommt. In der zweiten oder dritten Reihe könnte es Probleme geben, bei Genossenschaftsbanken und einigen einzelnen Unternehmen. Aber insgesamt entfällt der größte Teil des Kreditportfolios auf Staatsbanken, die so groß sind, dass man sie einfach nicht fallen lassen wird. Die Situation ist also nicht gut, aber auch kein Desaster.

Zum Ersten, weil Waren und Dienstleistungen immer teurer werden. Wir reden über Russlands Wirtschaft wie über eine normale Volkswirtschaft und vergessen dabei, dass sie unter recht schweren Beschränkungen existiert, die ihre Entwicklung ernstlich behindern. Sie steht unter Sanktionen und ist schon halbwegs geschlossen. Zum Zweiten ist Krieg als solcher kein stabiles System, in dem man schon zu Beginn ungefähr weiß, was für Ausgaben an Geld und Menschen man im Laufe der Zeit haben wird. Jetzt ändern sich die Intensität und der Charakter des Krieges, und Russland kämpft auf die kostspieligste Weise, die man sich nur denken kann: mit einer sehr teuren Vertragsarmee. Darauf entfällt ein wesentlicher Teil des Haushaltsdefizits. Dieses hängt vor allem mit den Verlusten im Krieg zusammen: Russland erkennt mittlerweile verstärkt diejenigen als gefallen an, die zuvor als verschollen galten. Das bewirkt enorme Auszahlungen, die für die Haushalte von Bund und Regionen untragbar werden.

Kann man schon sagen, wie hoch das Haushaltsdefizit in diesem Jahr sein wird?

Nein, das wissen wir nicht. Änderungen im Haushalt müssen jetzt nicht mehr die Duma passieren, das verringert die Transparenz des ganzen Prozesses. Normalerweise wüsste man jetzt, zur Jahresmitte, ungefähr, wie sich die Eckdaten des Budgets ändern werden, wie das nächste Jahr wird, mit welcher Nachfrage der Staat plant. Das ist auch eine wichtige Orientierung für die Unternehmen. Jetzt versteht man gar nichts mehr.

Warum war der positive Effekt der hohen Ölpreise infolge des Irankriegs für Russlands Budget eher gering?

Russland konnte wegen einer Besonderheit der Steuergesetzgebung nicht in vollem Ausmaß von den hohen Ölpreisen profitieren: Der Staat muss Ölunternehmen einen Teil ihrer Zahlungen zurückerstatten. Auch Beschränkungen durch die Sanktionen spielen eine Rolle. Die Auswirkungen des Ölpreisanstiegs auf die Staatseinnahmen sind nicht linear, wenn man alle logistischen Schwierigkeiten berücksichtigt. Hinzu kommen die Angriffe auf die russische Ölverarbeitungsinfrastruktur: Sie bedeuten einen Abzug von den zukünftigen Einnahmen, wenn die Raffinerie stillsteht oder dringend Mittel für Reparaturen bereitgestellt werden müssen. Das wirkt sich auf das Geschäftsmodell und letztlich negativ auf den Haushalt aus. Zudem sind die Ausgaben bedeutend schneller gestiegen, als das Budget Mittel anhäufen konnte.

Der Staat hilft den Ölunternehmen also nicht dabei, Reparaturen vorzunehmen, die infolge von Drohnenangriffen entstehen?

Wenn das Unternehmen eine gute Lobby in der Regierung hat, kann es irgendwelche Vorteile für sich heraushandeln. Aber es gibt keinen systematischen Unterstützungsmechanismus. Auch keine steuerlichen Abzugsmöglichkeiten für Mittel, die etwa für den Schutz vor Drohnen ausgegeben werden.

Kann man die wirklichen Kosten des Krieges überhaupt beziffern, wenn die Unternehmen selbst auf solchen Kosten sitzen bleiben?

Nein. Wie viel das alles kostet, wissen wir nicht.

Wo spart Russlands Regierung, wo kann sie noch sparen?

Aus dem Bundeshaushalt ist schon alles herausgeholt worden, was man herausholen konnte. Überall, wo Einsparungen möglich waren, wurde gekürzt, beim Straßenbau, dem Ausbau der Infrastruktur, den Ausgaben für nationale Projekte. Aber es gibt noch die regionalen Ausgaben. So sollen in Moskau bis zum Jahr 2030 noch etwa 30 U-Bahn-Stationen gebaut werden. Die Hauptstadt mit ihrem gut entwickelten Transportsystem kann damit leben, dass eine bestimmte Station vorerst doch nicht gebaut wird. Zudem könnte man die Gesetze so ändern, dass reiche Regionen ihre Einnahmen mehr mit dem Bund oder untereinander teilen müssen, also ihnen einen Großteil der Ausgaben für den Krieg übertragen. Es gibt also noch einen gewissen Spielraum für buchhalterische Kunststücke. Aber der wird immer kleiner. Die Tatsache, dass das Finanzministerium nun dazu übergeht, sich zu erlauben, Schulden anzuhäufen, zeigt, dass für traditionelle Methoden nicht mehr viel Raum bleibt.

Gibt es irgendein realistisches wirtschaftliches Szenario, in dem Putin gezwungen sein könnte, den Krieg zu beenden?

Das könnte eine globale Wirtschaftskrise sein, in der Russland mit ökonomischen Schocks konfrontiert wäre, die das Land nicht kontrollieren und nicht abfedern könnte, weil es keine Reserven mehr hat und kein vollwertiger Teilnehmer am Weltwirtschaftssystem mehr ist. Zumal, wenn es dann zusätzlich zu starken Turbulenzen in der chinesischen Wirtschaft kommt. In einem solchen Szenario könnte man davon ausgehen, dass Russland dazu gezwungen sein wird, den Krieg zu beenden. Aber so, wie es derzeit aussieht und bei der aktuellen Intensität der Kampfhandlungen, ist das Geld für das nächste Jahr oder die nächsten eineinhalb Jahre definitiv vorhanden. Es wird zwar immer schwieriger, diese Mittel aufzutreiben, daher wird die Regierung immer kreativer, aber sie sind noch vorhanden. Wie es weitergeht, muss man abwarten. Sehr viel wird davon abhängen, was an der Front geschieht, wie intensiv die Kämpfe dort sind, welche Ressourcen benötigt werden. Russland setzt sehr stark darauf, dass die internationale Hilfe für die Ukraine nachlassen und dass es dadurch gelingen wird, den eigenen Vorteil auszubauen.

Das Szenario einer rein russischen Krise, die Putin einlenken lassen könnte, schließen Sie aus?

Die russische Wirtschaft befindet sich ohnehin schon heute in einem ziemlich ernsten, krisenhaften Zustand. Dabei handelt es sich nicht um das, was ein klassisches Wirtschaftslehrbuch als Krise definiert, es geht nicht um eine Rezession oder eine Zahlungsunfähigkeit des Bankensystems. Vielmehr ist die Struktur der Wirtschaft zutiefst ungesund: In Russland hat sich ein Zwei-Sektoren-Modell herausgebildet, das Ressourcen von einem Sektor in den anderen umverteilt …

… vom zivilen in den militärischen Bereich. Welche Folgen hat das für die Russen?

Den Menschen wird es immer schlechter gehen. Wir beobachten bereits, wie der Lebensstandard der Bevölkerung erodiert. Das bedeutet aber nicht, dass die Konstruktion einfach so zusammenbrechen wird, und es bedeutet auch nicht, dass die Bevölkerung auf die Straße gehen und das Regime stürzen wird.

Mit dem Fatalismus, welcher der russischen Elite eigen ist. Niemand mag die Probleme, niemand mag, dass eine klare Zukunftsvision fehlt. Aber es ist nicht so, als hätten sie viele Optionen.

Gibt es irgendetwas, was die Loyalität dieser Funktionäre zu Putin beenden könnte?

Es müssten äußere und vor allem innere Faktoren zusammenkommen. Diese Menschen müssten sich deutlich sicherer fühlen als jetzt. Theoretisch ist das möglich, denn derzeit vermitteln Putin und der Kreml keinerlei Zukunftsvision, weder in wirtschaftlicher noch in politischer noch in sozialer Hinsicht. Es gibt keinerlei Antwort auf die Fragen, wie Russland in einem Jahr, zwei Jahren, drei Jahren aussehen soll, wie das Alltagsleben, die Außenpolitik, die Wirtschaft aussehen sollen. Klar ist, dass dieses Zukunftsvakuum nicht lange bestehen bleibt, denn ein leeres Feld bleibt nie lange unbesetzt. Es werden alternative Projekte entstehen, und das könnte die russische Elite – genauer gesagt, einzelne ihrer Vertreter – mobilisieren. Aber das sind nur theoretische Überlegungen: Bislang ist die politische Landschaft im Land so stark bereinigt, dass keinerlei Alternativen in irgendeiner Form entstehen können.

Also müsste jemand diesem Teil der Elite Hoffnung geben?

Das wäre gut, denn diese Menschen sind entpolitisiert und wurden darauf konditioniert, dass nicht sie selbst, sondern besondere Personen im Kreml für die Zukunft verantwortlich sind.