Als die Junge Gruppe der Unionsfraktion gegen das Rentengesetz auf die Barrikaden ging, fragte man sich: Was ist eigentlich mit den Jungen in der SPD? Müssten die nicht auch ein Interesse daran haben, die nachkommenden Generationen zu entlasten?
Doch erstaunlicherweise verstehen sich die jungen Sozialdemokraten vor allem als Fürsprecher derjenigen, die am Ende ihres Berufslebens stehen oder sogar schon in Rente sind. Kaum zwei Gruppen stehen in der schwarz-roten Koalition also so weit auseinander wie die der Jungen in der SPD und jene in der Union. Und ausgerechnet aus diesen Gruppen wurde jeweils ein Vertreter in die Rentenkommission entsandt mit dem Auftrag, einen Kompromiss zu finden, der dauerhaft trägt. Eine schwierige Aufgabe.
Doch Annika Klose hat dafür das notwendige Selbstbewusstsein. Die Frau aus Berlin-Mitte, die diese Woche 34 Jahre alt wird, verhandelte über Monate unter anderem mit Pascal Reddig, einem der Rentenrebellen der Union, in der Kommission. Klose hat innerhalb kurzer Zeit Karriere in der SPD-Fraktion gemacht. Erst seit 2021 ist die Parteilinke, die aus einer Handwerkerfamilie stammt, Abgeordnete im Bundestag. Inzwischen hat sie es zur Sprecherin ihrer Fraktion für Arbeit und Soziales gebracht, eines der Brot-und-Butter-Themen der Sozialdemokraten.
Bisher hat sich die SPD-Linke noch immer gefügt
In dieser Rolle hatte Klose auch das Recht, Anfang des Jahres zur Abschaffung des Bürgergeldes zu sprechen. Dabei war Klose eine derjenigen, die die Einführung der Sozialleistung nur wenige Jahre zuvor am lautesten gefeiert hat. Im Januar sagte sie deswegen im Bundestag, wie sehr sie die Debatte über Arbeitsverweigerer nerve. Sie sprach von „Bullshit“ und zitierte so indirekt Arbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD. Danach wurde Klose intern klargemacht, dass man so nicht über die eigenen Gesetzesvorhaben sprechen könne.
Klose und Bas verbindet aber nicht nur das Wort „Bullshit“. In ihrer Rede verwendete die Berliner Abgeordnete die Formulierung „Hätten wir das Gesetz alleine geschrieben“. Auch Bas sagte gerne: „Wenn es nach mir ginge, würden wir das gar nicht machen.“ Es drückt die Weigerung der SPD-Linken aus, Kompromisse, die in der Koalition geschlossen wurden, zu einem gemeinsamen Projekt zu machen.
Das kann gefährlich werden für die Koalition. Denn die SPD-Linke ist im Aufwind, auch weil miserable Umfragewerte linke Träume wachsen lassen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich die Parteilinke bisher bei allen Abstimmungen im Bundestag gefügt hat. Sie wolle nicht, dass die Bundesregierung an ihr scheitere, hat Klose einmal gesagt. Deswegen stimmte sie schließlich für die Abschaffung des Bürgergeldes. Und deswegen hat sie offenbar konstruktiv daran gearbeitet, einen Kompromiss in der Rentenkommission zu finden.
