Wenn sie wollte, könnte Georgiens Regierung die Staatliche Ilia-Universität in Tiflis als große Erfolgsgeschichte präsentieren. Die Hochschule, die erst vor zwanzig Jahren gegründet wurde, hat sich vor allem in den Geisteswissenschaften einen guten Ruf erarbeitet, der weit über Georgien hinausreicht. Doch nach dem Willen der Regierung soll die Geschichte dieser Universität bald schon wieder enden. Die Zahl der Studenten soll um mehr als 90 Prozent reduziert werden, die meisten Fakultäten sollen geschlossen werden. Für das nächste Studienjahr, das im September beginnt, durfte die Universität nur noch 420 Studenten annehmen – statt etwa 4500 in den vergangenen Jahren. Noch sieht es so aus, als könnten diejenigen, die schon an der Ilia-Universität studieren, dort ihren Abschluss machen – aber sicher ist das nicht.
Studenten und Dozenten der Hochschule gehören zum harten Kern derer, die seit nun mehr als 500 Tagen ohne Unterbrechung gegen die Abwendung der georgischen Regierung vom Westen, gegen ihre unausgesprochene Kollaboration mit dem russischen Regime und gegen das rasche Abgleiten des Landes in eine Diktatur demonstrieren. Sie protestieren auch gemeinsam gegen die Zerstörung ihrer Universität. Über dem Eingang zum Hauptgebäude hängen die Flaggen Georgiens, der Ukraine und der EU sowie ein schwarzes Transparent mit der Aufschrift: „Nicht zu verkaufen“. An der Universität geht das Gerücht um, in der Regierungspartei Georgischer Traum gebe es schon Pläne, die Immobilie in bester Lage zu Geld zu machen.
Die Regierung zerstört die Errungenschaften der Unabhängigkeit
Die Ilia-Universität ist nicht die einzige Hochschule, die von ähnlichen Kürzungen bedroht ist. Und nicht nur bei den Hochschulen versucht Georgiens Regierung derzeit zu zerschlagen, was in den zweieinhalb Jahrzehnten gewachsen ist, seit sich das Land von dem Bürgerkrieg und den Wirren erholt hat, die das erste Jahrzehnt nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit 1991 überschattet haben. Unabhängige Medien werden systematisch in den Bankrott gedrängt, marginalisiert und – wo das nicht reicht – mit Strafverfahren überzogen.
Mit immer neuen Gesetzesverschärfungen strangulieren die Machthaber die Zivilgesellschaft. Ein nach russischem Vorbild geschriebenes Gesetz macht ausländische Förderung für Nichtregierungsorganisationen praktisch unmöglich. Seit April drohen bis zu sechs Jahre Gefängnis, wenn eine Organisation ohne vorherige Genehmigung durch die Regierung Geld aus dem Ausland annimmt. Einheimische Förderer zu finden, ist äußerst schwierig – georgischen Unternehmern, die Geld für unliebsame Initiativen geben, drohen Schwierigkeiten.
In kaum einer anderen Stadt in Europa würden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und persönliche Freiheiten gerade so heftig attackiert und gleichzeitig so leidenschaftlich verteidigt wie in Tiflis – so begründeten die S.-Fischer-Stiftung und die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung, dass die Wahl für ihre Konferenz „Debates on Europe“ dieses Jahr auf die georgische Hauptstadt gefallen ist. Und so versammelten sich am Freitag und Samstag in den Räumen der Ilia-Universität Wissenschaftler, Schriftsteller, Aktivisten, Verleger und Journalisten aus Georgien und EU-Mitgliedstaaten, um darüber zu diskutieren, was in dem kleinen Land im Kaukasus nicht nur für die Georgier selbst, sondern auch für Europa auf dem Spiel steht.
Dass die Frage, was die Entwicklung in Georgien für Europa bedeutet, keine poetische Sonntagsredenfloskel und keine höfliche Verbeugung gegenüber einem sympathischen kleinen Land am geographischen Rand des Kontinents ist, wurde während der Rede des deutschen Osteuropahistorikers Karl Schlögel und der anschließenden Diskussion deutlich. Schlögel sprach darüber, wie Imperien auch nach ihrem Fall noch weiterwirken: „Imperien sterben nicht in einem Jahr nach der Entscheidung, sie aufzulösen“, sagte er. „Imperien leben weiter in ihrer Vorstellungskraft, in Infrastrukturen, in alltäglichen Routinen, in der Wahrnehmung, was Zentrum und Peripherie ist.“
Warum sind die Europäer nicht schon 2008 aufgewacht?
Die konkrete Bedeutung dieser Worte wird durch Schlögels eigene intellektuelle Biographie illustriert. Die Annexion der Krim im Jahr 2014 habe er als „persönlichen Schock“ erlebt, sagt er, damals habe er angefangen, in seiner Befassung mit der Geschichte Osteuropas ein neues Kapitel zu öffnen, indem er begonnen habe, sich mit „der ukrainischen Geschichte als solcher, nicht als der Geschichte einer sowjetischen oder russischen Provinz, als Hinterland oder Peripherie, sondern als Einheit mit einer eigenen spezifischen und authentischen Geschichte, Sprache und Kultur“ zu befassen. „2014 – nicht 2008“, schob er noch nach.
Das führte zu einer leidenschaftlichen Nachfrage aus dem Publikum. Chatija Dekanoidse, die nach der Rosenrevolution von 2003 in Georgien und nach der „Revolution der Würde“ 2014 in der Ukraine führende Funktionen bei der Reform autoritär geprägter Sicherheitskräfte hatte, wollte von Schlögel wissen, warum er erst 2014 und nicht schon 2008 aufgewacht sei. Im August 2008 führte Russland nach einem Muster Krieg gegen Georgien, das sich 2014 und 2022 gegenüber der Ukraine wiederholte: Durch eine Abfolge von Provokationen und gleichzeitige Militärmanöver an der Grenze ließ der Kreml 2008 politische Spannungen eskalieren, bis er seine Truppen unter dem Vorwand, russische Staatsbürger in den – de facto schon zuvor von Russland kontrollierten – abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien schützen zu müssen, in Georgien einmarschieren ließ. An die von der EU vermittelte Waffenstillstandsvereinbarung, mit der die Kämpfe nach fünf Tagen beendet wurden, hat sich Russland nie gehalten. Bis heute stehen russische Soldaten in vierzig Kilometer Entfernung von Tiflis, in Sichtweite der wichtigsten Straße des Landes, an Orten, an denen sie nicht stehen dürften.
Eine richtige Antwort hatte Schlögel nicht auf diese Frage. Er habe es einfach nicht gesehen, sagte er, sichtlich betreten: „Ich bekenne es.“ Diese ehrliche Ratlosigkeit wirkte sehr stark, viel stärker als es noch so geistreiche Erklärungen täten. Denn Karl Schlögel ist ein herausragender Experte für Osteuropa, er ist ein Zeithistoriker, der seinen Gegenstand nicht nur aus Archiven und Bibliotheken kennt, sondern ihn über viele Jahrzehnte immer wieder selbst durchmessen hat. Er hat ein feines Gespür für die Dinge des Alltags, an denen sich auf Märkten, in Zügen und Bussen, in der Kleidung von Menschen und in ihren Wohnungen geschichtliche Veränderung ablesen lassen. Er hat seit 2014 ungeheuer viel dafür getan, in Deutschland jenen Wechsel der Perspektive im Blick auf Russland voranzutreiben, der angesichts der Bedrohung durch das Putin-Regime existenziell geworden ist.
Heldenerzählungen reichen nicht
„Wir brauchen dringend die Ukraine und Georgien in der Europäischen Union“, sagte der slowakische Schriftsteller Michal Hvorecký in Tiflis. Die EU müsse osteuropäischer werden, sagte er an die Georgier gerichtet, denn „wir brauchen eure konsequente Resilienz, den Mut eurer Bürger, die in Tiflis und anderswo europäische Fahnen schwenken“. Hvorecký zog eine Verbindung zwischen der Slowakei und Georgien: Beide Länder hatten sich die Freiheit erkämpft, und beide erleben gerade – auf unterschiedliche Weise und mit unterschiedlicher Ausprägung – den Vormarsch eines autoritären Populismus, der zwar auf heftigen und andauernden Widerstand stößt, aber bei einem bedeutenden Teil der Bevölkerung gut ankommt.
Hvoreckýs Wunsch, die EU möge „osteuropäischer“ werden, ist angesichts der Bilder von Demonstranten mit europäischen Fahnen, die sich in Georgien der Polizei entgegenstellen, verständlich. Und zugleich führt er in die Irre, denn eine EU-Mitgliedschaft besteht vor allem aus einer Unzahl an Regeln und Gesetzen in praktischen Fragen von Wirtschaft, Recht und Verwaltung, von deren Verwirklichung sowohl Georgien als auch die Ukraine noch weit entfernt sind. Der EU mag es zu oft an der literarischen Heldenerzählung fehlen, aus denen die modernen Nationen geboren wurden, aber bestehen kann sie nur, wenn langweilige Detailbestimmungen zur Zertifizierung von Finanzdienstleistungen und Lebensmitteln funktionieren. Und auch wenn in Georgien für Europa mehr auf dem Spiel steht, als im Westen des Kontinents vielen bewusst ist: Noch viel mehr steht im Westen auf dem Spiel, wenn nächstes Jahr in Frankreich ein Rechtspopulist in der Präsidentenwahl siegt.
