Wehrexperten aus CDU und CSU fordern von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan für den Fall, dass die USA ihre militärischen Beiträge zur Nato kürzen. Entsprechende Ankündigungen der USA seien ein »Weckruf an Deutschland
und Europa, endlich mehr strategische Verantwortung für die Verteidigung
von Frieden, Freiheit und Demokratie auf unserem Kontinent zu
übernehmen«, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im
Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), dem Spiegel.
Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der
Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU). Für die Bundeswehr bedeute die
Ankündigung der USA, dass sie »schnellstmöglich einsatz- und
abschreckungsfähiger werden muss«.
Die USA wollen ihre militärischen Beiträge für die Nato laut einem Bericht des Spiegels deutlich reduzieren. Ende vergangener Woche
unterrichtete dem Magazin zufolge der Pentagon-Spitzenbeamte Alexander
Velez-Green im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Politischen Direktoren
der Verteidigungsministerien aus den anderen Mitgliedsstaaten, dass die
USA ihre bisherigen Zusagen für das sogenannte Nato Force Model deutlich
zurückfahren werden. Die US-Regierung werde künftig erheblich weniger
militärische Schlüsselfähigkeiten bereitstellen. In der Bundesregierung wird dem Bericht zufolge nun beraten, wie reagiert werden soll.
Unionspolitiker fordern beschleunigte Beschaffung
Röwekamp verlangte einen strategischen Plan für die notwendigen Beschaffungen und nicht nur einzelne Maßnahmen. Es gehe nicht nur darum, die zusätzlichen Mittel auszugeben, »sondern
damit Fähigkeiten aufzubauen und Lücken auch angesichts der veränderten
Nato-Planungen zu schließen«. Dafür solle ein Zeit- und Beschaffungsplan festgelegt und fortlaufend überprüft werden. Dem Spiegel sagte er zudem, dass die kürzlich vorgelegte Militärstrategie der Bundeswehr sowie das ebenfalls im Verteidigungsministerium erarbeitete Fähigkeitsprofil »klare militärische Bedarfe« definiere.
Auch sein CSU-Parteikollege plädierte für eine beschleunigte Beschaffung und forderte, neue Fähigkeiten aufzubauen und zu entwickeln, um die angedrohten US-Kürzungen auffangen zu können. »Die Unionsfraktion drängt den
Verteidigungsminister seit Längerem, dass wir in allen
Planungskategorien an Geschwindigkeit zulegen«, sagte Erndl.
Insbesondere bei strategischen Themen müsse Deutschland »deutlich
schneller eigene Fähigkeiten aufbauen und bestehende Fähigkeitslücken
schließen«.
