Vor einigen Jahren wurden Menschen, die für eine Vorratsdatenspeicherung eintraten, digital gesteinigt. Sie wurden so lange in Kommentaren, Posts und Memes beschimpft, bis sie leiser und leiser wurden. Das zornige Volk fürchtete den Überwachungsstaat, in dem ein Bürger danach beurteilt wird, was er am Tag zuvor gegoogelt hat. Es waren also hehre Ziele, die auf den Fahnen standen, und es wurde gesagt, dass diese Ziele ein noch größeres Gewicht hätten als die der anderen Seite, der es immerhin um die Bekämpfung von Kinderpornographie und Onlinebetrug ging.
Die Gegner einer Vorratsdatenspeicherung waren aber nicht ganz ehrlich. Viele verschwiegen ihre wahren Motive. Deutschland war in diesen Jahren ein Land der Hehler und Raubkopierer. Das sind große Worte, aber falsch sind sie nicht, denn es war in den Nullerjahren unter jungen Menschen vollkommen üblich, Hunderte bis Tausende illegal raubkopierte Musikstücke und Hollywoodfilme auf externen Festplatten mit sich herumzutragen, zusätzlich zu den im Urlaub in Bangkok und Hongkong billig eingekauften und illegal gebrannten DVDs. Urheberrechtsverletzungen waren ein Volkssport.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Auf Online-Tauschbörsen lauerten Anwaltskanzleien darauf, dass ein technisch Ahnungsloser einen Hollywoodfilm zum Tausch anbot, um diesem ein saftiges Abmahnschreiben zu schicken. Also rüsteten die Bürger auf. Auf einmal wussten technisch sonst wenig versierte Menschen, was „VPN-Server“ sind oder wie sie die IP-Adressen bekannter Abmahnkanzleien blockieren – zwei Wege, um Geldstrafen zu entgehen.
Bei der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung hätten also Millionen Deutsche fürchten müssen, für ihre Urheberrechtsverletzungen mit fünfstelligen Strafen belangt zu werden. Entsprechend groß war die Empörung, wenn das jemand vorschlug. Es gab Großdemonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern, von einem „Überwachungswahn“ war die Rede und von „Freiheit“.
Das war viel Pathos für eine Generation, die amerikanischen Konzernen ihre Urlaubsfotos, ihre privaten Chatnachrichten, ihre Bewegungsprofile und ihr Online-Dating anvertraute. Anders als diese freiwillige Entblößung meinte Vorratsdatenspeicherung jedoch nicht einmal die Speicherung von Inhalten. Es ging darum, sich zu merken, welcher Nutzer zu welchem Zeitpunkt welche IP-Adresse hatte.
Die Anonymität schützte Raubkopierer genauso wie Pädophile
Die IP-Adresse ist so etwas wie das Nummernschild des Internetverkehrs, jeder kann sie sehen. Sie wird zufällig zugeteilt, und schon bei der nächsten Sitzung haben die meisten eine andere. Wenn Ermittler einen Internetserver mit Kinderpornographie beschlagnahmen, finden sie Protokolle, laut denen vor drei Wochen jemand mit der Nummer 87.123.45.67 illegale Aufnahmen verteilt hat. Aber wer hatte vor drei Wochen die 87.123.45.67? Das weiß, Stand heute, niemand. Die Internetanbieter löschen diese Daten nach wenigen Tagen. Dieses Detail schützte jahrelang auch Menschen, die kein Geld für CDs und DVDs ausgeben wollten. Sie malten sich mit viel Phantasie einen dystopischen Überwachungsstaat aus, um weiter illegal Musik herunterladen zu können.
Dass die Lage heute eine andere ist, zeigen zwei Feststellungen. Erstens: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung verabschiedet, nun entscheiden Bundestag und Bundesrat darüber. Zweitens: Niemand demonstriert, niemand erlebt einen Shitstorm, niemand redet vom Orwell’schen Zeitalter. Ist die Freiheit den Menschen auf einmal nicht mehr wichtig?
Etwas anderes hat sich geändert. Die Leute streamen heute ihre Filme auf Netflix und Amazon Prime. Sie hören ihre Musik über Spotify und Apple Music. Sprich: Sie sind in die Legalität zurückgekehrt. Niemand lässt heute, bevor er das Haus verlässt, seinen Computer laufen, damit Limewire über das Gnutella-Netzwerk noch schnell den neuesten Avatar-Film runterlädt – mit 12 Kilobyte pro Sekunde. Und siehe da: Auf einmal ist die Einführung der Vorratsdatenspeicherung politisch durchsetzbar.
Der Schutz der Privatsphäre ist ein hohes Gut. Niemand will, dass Google das eigene Bewegungsprofil an die Autoversicherung verkauft, damit die ein Risikoprofil ermittelt. Oder die Krankenversicherung erfährt, wer im Supermarkt ungesunde Lebensmittel einkauft. Solche Exzesse müssen verhindert werden. Übertreibungen in die andere Richtung aber auch. Als in der Pandemie der Datenschutz wichtiger war als eine effektive Nachverfolgung von Infektionswegen, war das zynisch und grotesk. Genauso wie die Zeit, als Millionen Deutschen ihr illegaler Kinoabend wichtiger war als die Verfolgung von Kinderpornographie.
