Die Bundesregierung hat sich auf einen Einstieg beim deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS geeinigt. Die Beteiligung solle zunächst bei 40 Prozent liegen, berichten übereinstimmend die Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters unter Berufung auf Regierungskreise. »In einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren« soll diese demnach auf 30 Prozent sinken. Aktuell befindet sich das Unternehmen, das unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 herstellt, zu gleichen Teilen im Besitz der französischen Regierung und einer deutschen Familie.
Im Juli vergangenen Jahres hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius
(SPD) erstmals einen Staatseinstieg in KNDS ins Spiel gebracht. »Wir
brauchen die Staatsbeteiligungen, davon bin ich fest überzeugt – auch, um sicherzustellen, dass Know-how und Arbeitsplätze in Deutschland
erhalten bleiben«, sagte Pistorius im Oktober dem Handelsblatt. KNDS ist mit weiteren Unternehmen an der Entwicklung des deutsch-französischen Kampfpanzersystems Main Ground Combat System (MGCS) beteiligt.
Das Unternehmen KNDS, dessen Wert aktuell auf 20 Milliarden Euro geschätzt wird, will demnächst an die Börse gehen. Wie viel die deutsche Regierung für die Beteiligung zahlt, ist aktuell noch unklar. Die Anteile der deutschen und französischen Regierung sollen in den kommenden Jahren parallel absinken, beide Regierungen sollen die gleichen Stimmrechte im Unternehmen haben.
Über die Höhe einer möglichen Beteiligung stritten zuletzt vor allem Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Verteidigungsminister Pistorius. Der SPD-Politiker wollte
einen möglichst hohen Anteil von 40 Prozent, Reiche favorisierte einen geringeren
Anteil. Auch CSU-Chef Markus
Söder hatte sich aber für eine starke deutsche Staatsbeteiligung
ausgesprochen, da die großen Produktionsstandorte von KNDS in
Bayern liegen. Die Federführung beim Einstieg Deutschlands
Staates soll das Wirtschaftsministerium erhalten. Es solle sich
aber mit dem Verteidigungsressort abstimmen müssen, sagte ein Regierungsvertreter.
