Der Tag war lang, der Hunger ist groß, und die Lust, selbst zu kochen, hält sich stark in Grenzen – vielleicht ist der Kühlschrank ohnehin leer. Eine Situation, die sicher viele von uns kennen und in der der Griff zum Smartphone schnelle Abhilfe verspricht: Eine Fülle an Dienstleistern macht es möglich, dass die Pizza des Lieblingsitalieners, der Burger oder die Sushi-Platte per App bestellt und direkt ins Wohnzimmer geliefert werden – oder dass der bequem am Handy zusammengestellte Wocheneinkauf bis an die Wohnungstür gebracht wird.
Vielleicht haben auch Sie solche Angebote schon in Anspruch genommen. Die Apps und Plattformen sind Teil einer vermeintlich schönen neuen Dienstleistungswelt, die das Analoge geschickt mit dem Digitalen verknüpft und die Entlastung im hektischen Alltag verspricht.
Doch es lohnt einen zweiten Blick. Die wenigsten von uns haben eine Vorstellung davon, unter welchen Umständen das Essen oder die Lebensmittel zu uns kommen. Die Menschen, auf die wir dafür als Alltagshelfer zurückgreifen, tun ihren Dienst meist unter schwierigen, teils prekären Bedingungen. Die Verträge der sogenannten Plattformarbeiter sind in vielen Fällen befristet, ihre Vergütung ist gering. Sie unterliegen bei ihrer oft von Scheinselbständigkeit geprägten Tätigkeit strengen Fristen und permanenter digitaler Kontrolle. Gleichzeitig wird jedoch ihre Arbeitszeit nicht erfasst. Die Botinnen und Boten sind in hohem Maße von den Firmen abhängig, deren Apps und Dienste wir nutzen, und sie sind zudem hohen Unfallrisiken ausgesetzt, da sie für ihre Sicherheit selbst verantwortlich sind.
Die Lieferdienste setzen vermehrt auf Subunternehmer
Und die Strukturen der Beschäftigungsverhältnisse werden immer komplexer: Die Lieferdienste setzen vermehrt auf Subunternehmer. Das macht es schwierig bis unmöglich zu kontrollieren, ob angemessene Arbeitsbedingungen herrschen, faire Löhne gezahlt und Schutzregelungen eingehalten werden.
Klar: Der Druck in der Lieferbranche ist hoch, die Branche personalintensiv. Doch dass der Kampf um Kunden und Marktanteile auf Kosten der Beschäftigten geführt wird, dürfen wir als politisch Verantwortliche nicht hinnehmen. Wir müssen hier unserer Verantwortung nachkommen und Regelungen schaffen, die die Kurierfahrerinnen und -fahrer schützen.
Zunächst positiv mag der Aspekt anmuten, dass hier ungelernte Menschen und solche, die für komplexere Tätigkeiten vielleicht (noch) nicht über die notwendigen Sprachkenntnisse verfügen, unkompliziert in Arbeit finden können. Doch auch hier trügt der Schein. Oft werden Arbeitskräfte gezielt im Ausland angeworben und für die Liefer-Jobs nach Deutschland gebracht. Abgesehen davon dürfte der Punkt, dass ein guter Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglicht wird, nie ein Feigenblatt dafür sein, dass gegen gesetzlich geltende Mindeststandards von Arbeitsrecht und -schutz verstoßen wird. Die hohe Kündigungsrate in der Branche, über die das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung berichtet, dient als Beleg: 59 Prozent der Beschäftigten von Onlinelieferdiensten kündigen demnach ihren Job selbst – ein deutlich höherer Wert als in anderen Bereichen, in denen Hilfskräfte zum Einsatz kommen.
Verhältnisse wie einst in der Fleischindustrie
Die Modelle und Vorgehensweisen der Plattformen erinnern stark an die Verhältnisse, die vor einigen Jahren in der Fleischindustrie herrschten, wo ein kaum entwirrbares Netz an Subunternehmern gesponnen worden war – zulasten des Arbeitsschutzes und sehr zuungunsten der Beschäftigten.
Der Gesetzgeber reagierte darauf mit einem Direktanstellungsgebot, das zu Verbesserungen führte. Mit diesem Instrument könnte auch im Kerngeschäft der Essenslieferdienste, also dem Ausfahren der Speisen und Lebensmittel, Leiharbeit oder die Beauftragung (schein)selbständiger Einzel- oder Subunternehmer gezielt unterbunden werden. Wir fordern hier ein Direktanstellungsgebot auf einer sicheren rechtlichen Basis, die der Bundesgesetzgeber dafür erarbeiten muss.
Wir hätten damit eine rechtliche Basis, die es den ausführenden Behörden ermöglicht, arbeits- und gesundheitsschutzrechtliche Standards durchzusetzen. Gesetzliche Regelungen zum Schutz der Beschäftigten sind notwendig – und vor allem zielführend, wie das Beispiel der Fleischindustrie zeigt, wo Arbeits- und Gesundheitsschutz verbessert wurden.
Ein Direktanstellungsgebot setzt klare Leitplanken und würde für die Fahrer der Lieferdienste einen wichtigen Schritt hin zu mehr Fairness, zu sozialer Sicherheit und zu menschenwürdigen Arbeitsbedingungen bedeuten. Schließlich muss auch hier gelten: Wer wirtschaftlich von der Arbeit anderer profitiert und über die Organisation von deren Arbeit verfügt, muss Verantwortung übernehmen.
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder haben hierzu in der Vergangenheit schon Stellung bezogen. Als deren aktuelle Vorsitzende fordere ich die Bundesregierung auf, in dieser Sache aktiv zu werden – im Sinne der Beschäftigten, aber auch im Sinne von uns allen. Schließlich wollen wir Pizza oder Feierabend-Sushi mit gutem Gewissen genießen.
