Es gab einen Staatsempfang, ein Bankett mit den Ehefrauen und eine Akrobatikvorführung, um die „unbesiegbare“ Freundschaft zwischen Nordkorea und der Volksrepublik China zu besiegeln. Kim Jong-un und Xi Jinping hätten vereinbart, den lange Zeit angespannten bilateralen Beziehungen „ein solideres Fundament zu verschaffen“, vermeldeten Nordkoreas Staatsmedien am Dienstag. Xi wiederum sagte, man sollte die „Souveränität und Sicherheit“ des jeweils anderen verteidigen.
Vor zwei Jahren war schon Russlands Herrscher Wladimir Putin in Pjöngjang gewesen, und der Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs in Pjöngjang diese Woche stärkt den Status von Machthaber Kim weiter. Kim hat sein Reich ein Stück weit aus der Rolle eines Pariastaats befreit, ohne sein voranschreitendes Atomwaffenprogramm auch nur etwas zurückfahren zu müssen.
Durch die Besuche Putins und jetzt Xis kann Kim zeigen, dass er nicht isoliert ist. Vielmehr weiß er zwei mächtige Verbündete an seiner Seite. Xis Besuch ist immerhin die erste Auslandsreise des Chinesen seit acht Monaten. Seit Kim den Russen Truppen und Munition gegen diplomatische und rüstungstechnische Hilfe gibt, hat er Optionen und tritt selbstbewusster auf.
Keine Erwähnung der Atomwaffen
So fehlte in den Verlautbarungen der chinesischen und nordkoreanischen Seite am Montag und Dienstag jede Erwähnung der Nuklearfrage. Auch zum Konflikt mit Südkorea gab es keinen Hinweis. Bei seinem letzten Besuch in Pjöngjang 2019 hatte Xi noch erklärt, China setze sich für die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ein. Seither hat Nordkorea sein Atomwaffenarsenal und seine Trägersysteme erheblich ausgebaut, was eine Denuklearisierung aus Pekinger Sicht unrealistisch macht. Zudem steht der geostrategische Machtkampf mehr denn je im Vordergrund chinesischer Überlegungen.
Xis „Besuch legt nahe, dass (Chinas) Aufgabe der Denuklearisierung Nordkoreas einer Unterstützung seiner nuklearen Rüstungsentwicklung gleichkommt“, sagt der Politikwissenschaftler Shi Yinhong von der Pekinger Renmin-Universität der F.A.Z. Diese chinesische Richtungsänderung geschehe „nicht gerade stillschweigend“, sagt Shi. Ohnehin: Nordkorea von Russland zu lösen „wäre aufgrund der weitaus größeren Unterstützung, die Putin Kims Atomraketenentwicklung zukommen lässt, sehr schwierig“, so Shi.
Unmittelbar vor Xis Besuch hatte Kims unter anderem für Propaganda zuständige Schwester Kim Yo-jung das Nuklearwaffenprogramm noch einmal für „absolut nicht verhandelbar“ erklärt. Unbestätigten Berichten zufolge soll das Kim-Regime bei der Vorbereitungsreise des chinesischen Außenministers Wang Yi nach Nordkorea im April unzufrieden gewesen sein mit Chinas Weigerung, Nordkorea als Atomwaffenstaat anzuerkennen.
Chinesischer Kurswechsel?
„Insgesamt betrachtet China die Denuklearisierung eher als langfristiges Endziel denn als kurzfristiges, praktisches Ziel“, sagt die Chinaspezialistin Yun Sun vom amerikanischen Stimson-Zentrum. Nordkoreas erster Atomtest liegt zwanzig Jahre zurück, das Regime hat seine Atomwaffen in der Verfassung verankert. „Ein direkter Vorstoß zur Denuklearisierung Nordkoreas als politisches Ziel schürt lediglich Feindseligkeiten“, so Yun Sun zur F.A.Z. „Und es würde ohnehin nicht zum Ziel der Denuklearisierung führen.“
In südkoreanischen Medien ist schon von einem „Kurswechsel Chinas“ die Rede: weg vom Versuch, in den Atomverzichtsverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea zu vermitteln, hin zur Bildung „einer gemeinsamen Front gegen die USA an der Seite Nordkoreas“. Dazu passt, dass anders als beim letzten Besuch von Xi in Nordkorea 2019 diese Woche die Verteidigungsminister beider Seiten mit am Tisch in Pjöngjang saßen.
Zur gemeinsamen Front gegen den Westen zählt auch Russland. Während manche davon ausgehen, dass sich Xi mit seinem Besuch in Pjöngjang angesichts der sich verstetigenden Nähe Moskaus zu Kim Beinfreiheit gegenüber Nordkorea verschaffen will, sehen andere hier keinen ernsthaften Gegensatz.
„Ich glaube nicht, dass (Xis) Reise auf ein Konkurrenzverhältnis zwischen China und Russland in der Nordkorea-Frage hindeutet“, sagt Yun Sun. „Beide Länder leisten unterschiedliche Beiträge für Nordkorea, und ihre Ziele stimmen eher überein, als dass sie im Widerspruch zueinander stehen.“ Russland liefert unter anderem rüstungstechnische Unterstützung und Energie für Nordkorea, China stützt die Gesamtwirtschaft seines koreanischen Nachbarlands. Und die Ziele sind mehr denn je klar formuliert: Konfrontation mit dem Westen, insbesondere den USA – aber nicht nur.
Gemeinsame Front gegen Japan?
In Peking lenkt Shi Yinhong den Blick auf den Konflikt mit Japan: „Macht die gegenwärtige totale Konfrontation Chinas mit Japan diesen Besuch notwendig?“, fragt der Professor. Am Montag hatte Xi einen Gastbeitrag in der nordkoreanischen Staatszeitung „Rodong Sinmun“ veröffentlicht, in dem es hieß, China und Nordkorea sollten „Hegemonie und Machtpolitik bekämpfen“. Das zielt üblicherweise auf die USA. Mit Blick auf Japan fügte Xi hinzu, man müsse „allen Versuchen und Aktionen entgegentreten, den Militarismus wiederzubeleben und die regionale Sicherheit und Stabilität zu gefährden“.
Den Vorwurf des „Militarismus“ richtet Xi ausschließlich gegen Japan, seit Tokio seinen Rüstungshaushalt in Reaktion auf Chinas Machtgebaren in Asien erhöht hat, der wiewohl immer noch nur einem Bruchteil von dem Chinas entspricht. Nordkorea wiederum hat seine antijapanische Rhetorik in den Wochen vor Xis Besuch verstärkt. Wie weit die Koordination aber wirklich reicht, bleibt fraglich.
Am Dienstag besuchte Xi mit Kim die Zentrale Führungsakademie der machthabenden Arbeiterpartei Nordkoreas, an der sie ihre höheren Kader ausbildet. Nach Angaben der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap handelte sich dabei um den ersten Besuch eines chinesischen Staatschefs dort. Die „traditionelle Freundschaft“ beider Seiten „ist im Laufe der Zeit durch die Herausforderungen der sich wandelnden internationalen Landschaft immer stärker geworden“, wurde Xi in Chinas Staatsmedien zitiert. Kim äußerte den Willen, „den gleichen Weg des Kampfes für den Sozialismus zu beschreiten“.
Dass Xi laut Xinhua indes von einer „Stärkung des Austauschs in Diplomatie, Strafverfolgung und Militär“ sprach, erwähnten Nordkoreas Staatsmedien ebenso wenig wie den von Xi angesprochenen Willen nach „vollständiger Wiedereröffnung der Grenzhandelszonen und die Wiederaufnahme des zivilen Flug- und internationalen Personenzugverkehrs“. Nordkorea hält weiter Distanz und misstraut.
