Nachdem Donald Trump angekündigt hatte, iranische Häfen zu blockieren, reagierte die Revolutionsgarde ihrerseits mit einer Drohung: Kein Hafen im Persischen Golf und im Golf von Oman werde sicher sein, erklärten sie am Montag. Trumps Versuch, den Spieß in der Straße von Hormus umzudrehen, könnte so zu einem riskanten Manöver werden. Trump hatte die Blockade iranischer Häfen via Truth Social angekündigt, unmittelbar nachdem er von Vizepräsident J. D. Vance auf dessen Rückflug von Islamabad über die Verhandlungen mit den Iranern unterrichtet worden war.
Nach 21 Stunden des Ringens in mehreren Verhandlungsrunden stellte sich die Lage aus amerikanischer Sicht so dar: In der zentralen strategischen Frage des Verzichts auf jegliche Urananreicherung, in der Trump aus außen- und innenpolitischen Gründen liefern muss, wollten die Iraner sich nicht bewegen. Offenbar weil sie glaubten, mit der Straße von Hormus eine entscheidende taktische Trumpfkarte in der Hand zu halten.
Trump versucht nun mit der Blockade der Meerenge, also dem Versperren der Durchfahrt jener Tanker und Frachter, die bisher Iran dafür bezahlten, Iran wirtschaftlich zu strangulieren. Es ist ein riskantes Manöver. Trump drohte denn auch: „Jeder Iraner, der auf uns oder auf friedliche Schiffe schießt, wird in die Hölle geschossen!“ Es gibt Befürchtungen, der Showdown in der Straße von Hormus könnte Washington in einen langen Abnutzungskrieg hineinziehen.
Zunächst hatte Trump angekündigt, die Durchfahrt jeglicher Schiffe in der Straße von Hormus mithilfe der amerikanischen Marine zu blockieren. Das zuständige Regionalkommando Centcom stellte später klar, dass nur Schiffe gestoppt werden sollten, die iranische Häfen ansteuern oder verlassen. Die Streitkräfte würden die Fahrten von Schiffen, die nichtiranische Häfen zum Ziel hätten, nicht behindern. Demnach sollte die Blockade am Montag um 16 Uhr deutscher Zeit in Kraft treten.
Das dürfte bedeuten, dass Soldaten der US-Marine diese Schiffe beobachten, eskortieren oder abfangen und, wenn nötig, auch an Bord gehen. Trump wies die Streitkräfte zudem an, alle Schiffe abzufangen, die Gebühren an Iran gezahlt haben. Niemand, der eine „illegale Maut“ entrichte, werde auf hoher See eine sichere Passage haben, schrieb er auf Truth Social.
Trump betonte, dass mögliche iranische Seeminen in der Straße von Hormus zerstört werden sollten. Offenbar verfügt die Revolutionsgarde noch über eine große Zahl an Schnellbooten, die die Minen verlegen können. Farzin Nadimi vom Washington Institute sagte dem „Wall Street Journal“, dass noch 60 Prozent von ihnen intakt seien. Es gibt Zweifel, ob die USA allein dazu in der Lage wären, die Meerenge von Minen zu räumen. Dessen Marine verfügt nur über eine relativ geringe Zahl an Minenjagdbooten. Das US-Militär kündigte nun an, dass auch Unterwasserdrohnen eingesetzt werden sollen.
Darüber hinaus verfügt Iran über Antischiffsraketen, die eine Gefahr für die amerikanische Mission darstellen könnten. Die Straße von Hormus ist nur rund 50 Kilometer breit, die Reaktionszeit stark begrenzt. Dazu kommen Flug- und Seedrohnen, die mit einer Sprengladung ausgerüstet in ihr Ziel stürzen können. Mark Montgomery von der Foundation for Defense of Democracies sagte dem „Wall Street Journal“, dass eine Blockade zwar militärisch machbar sei. „Aber ich glaube nicht, dass man das allein schaffen könnte.“ Trump erklärte, dass „zahlreiche Länder“ den USA helfen würden.
Paris und London wollen die Absicherung der Meerenge vorantreiben
Frankreich und Großbritannien wollen den Aufbau einer internationalen Mission zur Absicherung der Meerenge vorantreiben. In den kommenden Tagen solle dazu eine internationale Konferenz in Paris stattfinden, kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag auf der Plattform X an.
Ein NATO-Sprecher verwies später auf die Ankündigung und auf die Anstrengungen von „mehr als vierzig Nationen, darunter viele NATO-Verbündete, die Straße von Hormus wieder zu öffnen und die Freiheit der Schifffahrt zu schützen“. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass dies so schnell wie möglich geschehe, sagte er der F.A.Z.
Eine von der NATO geleitete formelle Mission außerhalb des Bündnisgebiets wird in der Allianz nach wie vor ausgeschlossen. Das würde eines einstimmigen Beschlusses bedürfen und käme schon wegen des Widerstands dagegen aus Spanien nicht zustande. Allerdings gibt es intern Überlegungen für eine unterstützende Rolle der Allianz, falls sich genügend Verbündete beteiligen.
Dies müsste unterhalb eines Beschlusses im Nordatlantik-Rat bleiben, so wie es etwa bei den laufenden Einsätzen zum Schutz der Ostsee, der östlichen Flanke und der Arktis der Fall ist. Diese Aktivitäten werden vom militärischen Oberbefehlshaber für Europa gesteuert, einem amerikanischen Vier-Sterne-General, der zugleich die US-Truppen in Europa führt.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte macht sich innerhalb der Allianz für eine größere Rolle der Allianz stark, auch um Trump zu besänftigen, der sich bitter enttäuscht zeigte über die bisherige Zurückhaltung der Europäer. Allerdings gibt es bisher kein Vorbild dafür, wie ein solcher „informeller“ Einsatz außerhalb des Bündnisgebiets aussehen könnte.
Iran warnt vor steigenden Ölpreisen
Trotz Teherans Blockade der Straße von Hormus hatten in den vergangenen Wochen weiter iranische Schiffe, insbesondere Öltanker, die Meerenge passiert. Vor dem amerikanisch-israelischen Angriff Ende Februar war China der wichtigste Abnehmer für iranisches Öl. Schätzungen gehen davon aus, dass gut 90 Prozent der iranischen Ölexporte nach China gehen.
Nun sagte US-Präsident Donald Trump dem Sender Fox News: „Wir werden nicht zulassen, dass Iran Geld damit verdient, Öl an diejenigen zu verkaufen, die ihm sympathisch sind, und nicht an diejenigen, die ihm nicht sympathisch sind.“ Stattdessen komme „entweder alles oder nichts“ durch die wichtige Meerenge.
Robin Brooks von der amerikanischen Denkfabrik Brookings Institute glaubt, dass eine amerikanische Blockade der Straße von Hormus Irans „Geschäftsmodell“ empfindlich treffen würde. Dadurch brächen Öleinnahmen weg, und Iran hätte kein Geld mehr für den Import anderer Waren hätte, argumentiert der Ökonom.
Iran warnte indes vor steigenden Ölpreisen aufgrund der Blockade. Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf schrieb am Sonntagabend auf der Plattform X: „Freut euch über die aktuellen Benzinpreise. Bei der sogenannten ‚Blockade‘ werdet ihr euch bald nach Benzin für 4 bis 5 Dollar sehnen.“
Die Revolutionsgarde kündigte an, dass jedes Kriegsschiff, das sich der Meerenge nähere, um eine Blockade durchzusetzen, entschieden bestraft werde. Außerdem würde das als Verstoß gegen den derzeitigen Waffenstillstand angesehen werden. Die Garde betonte, die Meerenge befinde sich weiter unter iranischer Kontrolle.
