Johann Wadephul kann Solidarität anbieten, ein offenes Ohr – und eine schüchterne Mahnung an Amerika und Israel, es nicht zu übertreiben. Aber zumindest öffentlich auch nicht viel mehr. Als erster europäischer Außenminister ist er nach dem Beginn der Angriffe auf Iran nicht nur nach Israel gereist, sondern durch eine Region, die von den Folgen des Krieges gezeichnet ist, erschüttert und besorgt, wie es weitergehen soll.
Fast zwei Wochen dauert der Krieg schon, Iran schießt weiter um sich, Amerika und Israel greifen weiter an, und der Ölpreis steigt wie der Druck der Partner, dass sich endlich ein Ausweg abzeichnen müsse. Mitgebracht hat der Minister nichts aus Berlin, womit den Worten auch Taten folgen würden. Und unter Solidarität von Deutschland verstehen die Partner, die Wadephul besucht, auch nicht dasselbe. Schon gar nicht, wenn es um Israel geht.
Als Wadephul am Donnerstag auf der letzten Station seiner Reise in Ankara neben dem türkischen Außenminister Hakan Fidan steht, sagt er, dass er gerade vom Golf komme, „wo der Iran mit Drohnen und Raketen großen Schaden anrichtet“. Iran habe auch die Türkei beschossen. „Ich verurteile das entschieden.“ Die Türkei habe viele Gründe, besorgt zu sein. „Wir in Deutschland sind auch besorgt.“ Es müssten deshalb Wege gefunden werden, eine gemeinsame Perspektive zur Beendigung der Kampfhandlungen zu finden und zu ihrer Umsetzung beizutragen. „Wir sind hier gefragt.“
Die Türkei hat nicht nur wegen der Angriffe aus Iran Sorgen, Anfang der Woche wurde eine zweite Rakete abgefangen, sondern auch wegen einer drohenden Flüchtlingskrise. Beide Sorgen teilt Berlin. Während die Türkei aber von den Amerikanern gerade ein Patriot-System zur Luftverteidigung bekommen hat, offenbar verlegt aus Ramstein, kommt aus Deutschland erstmal nichts. Als Fidan nach der Unterstützung gefragt wird, weicht er aus. Stattdessen wiederholt er in seinen Ausführungen eine Forderung immer wieder: Der Krieg müsse jetzt enden.
Für Wadephul verläuft die Reise ein wenig so, wie die Lage in der Region ist: schwer berechenbar, auch gefährlich, und am Ende bleiben trotz all der Gespräche mehr Fragen als Antworten. Von Zypern aus geht es von Dienstag an für den Minister und seine Begleitung im A 400M der Bundeswehr nach Israel, Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Qatar, wieder nach Saudi-Arabien und schließlich in die Türkei. Das alles in kaum mehr als 75 Stunden.
Hektisch wird im Hintergrund an dem Programm herumgeschoben und an den Reisezielen, einmal muss die Kolonne, kaum am Flughafen angekommen, wieder kehrtmachen, weil eine Genehmigung für das nächste Ziel fehlt, nur um wenige Minuten wieder umzudrehen, weil sie doch noch eingetroffen ist. Kurz vor dem Start in Tel Aviv muss das Flugzeug schnell geräumt und der Außenminister in einen Schutzraum gebracht werden, ein Voralarm auf einen Raketenangriff. Beim Anflug auf Abu Dhabi am Mittwochmorgen muss das Flugzeug Kreise drehen vor der Landung, Drohnen kommen angeflogen. Nach der Landung steigen am Horizont Rauchsäulen auf, wo sie eingeschlagen sind.
Wadephul redet mit den Außenministern von Zypern, Israel, Qatar, Saudi-Arabien, der Türkei und trifft sich innerhalb von kaum mehr als 24 Stunden gleich zweimal persönlich mit jenem der Vereinigten Arabischen Emirate – einmal in Zypern und auch noch in Abu Dhabi. Der Gesprächsbedarf ist groß, noch immer zeichnet sich nur in Konturen ab, was die Kriegsziele von Israel und Amerika genau sind und was die Strategie sein könnte, den Krieg zu beenden.
Was will Amerika? Was will Israel?
Vor seinem Besuch in Israel telefoniert Wadephul mit dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio, um sich auch eine Einschätzung zu der Behauptung des amerikanischen Präsidenten zu holen, dass der Krieg kurz vor dem Ende stehe. Nach diesem Gespräch und jenem mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar in Jerusalem am Dienstag macht Wadephul deutlich, dass er nicht an ein baldiges Kriegsende glaubt. Es gehe Israel und den USA darum, das militärisch Arsenal Irans zu zerstören, sagt er. Es ist der Versuch Wadephuls, so auch für Israel die Kriegsziele auf die Zerstörung des militärischen Bedrohungspotentials Irans einzukreisen, also Teherans Atom- und Raketenprogramm. Wobei auch in Berlin der Eindruck ist, dass die israelischen Ziele weitergehend sind als jene aus Washington.
Für die Gesprächspartner in den Golfstaaten ist das eine große Sorge. Immer weiter gehen die Angriffe auf Iran. Lange, so wird der deutschen Seite bei den Gesprächen in der Golfregion deutlich, werde man das mit dem Druck auf den Handel und die Wirtschaft nicht mehr aushalten. So werde nach Washington die dringende Botschaft gesendet, jetzt endlich zu einem Ende zu kommen. Diese Botschaft hören auch die Deutschen, nicht nur von Fidan in Ankara.
In Jerusalem aber will man sich nicht in die Karten schauen lassen. So argumentiert auch Saar bei der Pressekonferenz mit Wadephul. Der deutsche Außenminister wiederholt hingegen eine Forderung, die der Bundeskanzler schon formuliert hatte: Die territoriale Integrität Irans müsse gewahrt bleiben, niemand könne Interesse an Chaos in dem Land haben. Es ist eine vorsichtige Mahnung an Israel und Amerika.
Hinter verschlossenen Türen wird auch über die Lage in Libanon gesprochen, wo ebenfalls viele Menschen auf der Flucht sind. Kurz bevor Wadephul seine Mahnung ausspricht, formuliert es sein Bundeskanzler daheim in Berlin noch schärfer: Mit jedem Kriegstag stellten sich mehr Fragen, sagte er bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt ungefragt. „Vor allem bereitet uns Sorge, dass es offensichtlich keinen gemeinsamen Plan gibt, wie dieser Krieg schnell zu einem überzeugenden Ende gebracht werden kann.“
Von einem solchen Plan kann auch Wadephul nach seinen Gesprächen nicht berichten. Am Mittwochmorgen im VIP-Terminal des Flughafens Riad zieht er sich einmal zurück, um mit dem Kanzler zu telefonieren. Bei seinen Gesprächspartnern am Golf werden seine Worte in Jerusalem genau registriert und wohlwollend aufgenommen. Stets wird in den Gesprächen darauf verwiesen, heißt es von der deutschen Seite. Bei den Golfstaaten versteht man unter der Solidarität, die Wadephul ihnen ebenfalls zusichert, eben auch, dass man nicht einfach nur kritiklos den Kurs Israels in diesem Krieg unterstützt.
Wadephul lenkt den Blick Richtung Ukraine
Viel mehr als diese Worte aber kann Wadephul ihnen nicht bieten. Die Sorge um die Sperrung der Straße von Hormus ist groß, aber auf die französischen G-7-Initiativen zur Sicherung der Handelsrouten blickt Wadephul skeptisch. In Ankara sagt er auf die Frage dazu: „Ich bin der Überzeugung, dass eine verlässliche und tragfähige Lösung nur auf diplomatischem Weg erreicht werden kann.“ Während mit Blick auf die für den Handel so wichtige Sicherheit im Mittelmeer europäische Partner sich geradezu drängeln, um Schiffe zu entsenden und Hilfe zu leisten, hält Berlin sich zurück.
Der CDU-Politiker spricht von Solidarität, von gemeinsamen Interessen und Sorgen. Das Argument dahinter ist aber klar: Die größte Bedrohung für die europäische Sicherheit ist Russland, und da leistet Deutschland mehr als alle anderen. Bei einer Pressekonferenz in Zypern spricht Wadephul von einer Lastenteilung bei der Sicherheit und deutet dann auf den deutschen Beitrag zur Hilfe der Ukraine und Abschreckung Russlands hin. Als Wadephul am Mittwoch zwischen den Golf-Staaten hin und herfliegt, verkündet er, für den Nahen und Mittleren Osten weitere Mittel der humanitären Hilfe über 93 Millionen Euro bereitzustellen. Und elf in Doha gestrandete deutsche Touristen nimmt er im A 400M mit nach Riad, von wo aus sie leicht nach Hause fliegen können.
Auch in Ankara steigt Wadephul in die Pressekonferenz mit der Bemerkung ein, dass man nicht den Krieg in der Ukraine vergessen dürfe. Danach fährt er noch zu einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan.
