Donald Trump war gut aufgelegt. An einer Stelle erlaubte er sich sogar einen Scherz mit Friedrich Merz. Der amerikanische Präsident und der deutsche Bundeskanzler hatten bei ihrem Treffen am Dienstag im Oval Office schon über die Kriege in Iran und in der Ukraine gesprochen, als Trump nach seiner Zollpolitik gegenüber der Europäischen Union gefragt wurde. Der Präsident wandte sich an seinen Handelsbeauftragten Jamieson Greer und fragte: „Wie sollen wir mit Deutschland umgehen? Ich finde, wir sollten sie hart treffen.“ Trump lachte, und Merz tat es auch. Der Gastgeber hatte seinen Gast soeben eine „exzellente Führungspersönlichkeit“ genannt und angekündigt, dass man sicher einen guten Deal in der Handelspolitik finden werde.
Zuvor hatte es Befürchtungen gegeben, Trump könnte gereizt gestimmt sein. Schließlich hatte er vor der Begegnung im Weißen Haus verärgert auf Berichte reagiert, nach denen den amerikanischen Streitkräften im Irankrieg die Munition ausgehen könnte, und auf seiner Plattform Truth Social zurückgeschossen: Die Lagerbestände seien nie größer gewesen. Sie seien praktisch unbegrenzt. In seinem Eifer schrieb der Präsident – der einst versprochen hatte, keine „forever wars“, keine ewigen Kriege mehr zu führen – sogar, Kriege könnten ewig geführt werden. Auch rief er dem Regime in Teheran, das nun reden wolle, zu: Dafür sei es „zu spät“. Trumps Außenminister Marco Rubio hatte zudem gesagt, die schwersten Angriffe stünden noch bevor.
Bei der Begegnung mit Merz wiederholte Trump die Superlative über seine Munitionslager und bilanzierte an Tag vier des Krieges, man habe die iranische Marine ausgeschaltet, die Luftwaffe ebenso. Und auch die iranische Luftabwehr funktioniere nicht mehr.
Trumps Zorn galt anderen NATO-Partnern
Der deutsche Kanzler wählte differenzierte Worte. Er dankte für den Empfang in „herausfordernden Zeiten“ und sagte, Deutschland unterstütze die Vereinigten Staaten und Israel darin, das schreckliche iranische Regime loszuwerden. Dann folgte der entscheidende Zusatz: Er wolle auch auf den „Tag danach“ schauen und mit dem Präsidenten über die Stabilität in der ganzen Region reden. Die sei nicht nur für Amerika und Israel wichtig, sondern auch für Europa. Trump nickte. Der Präsident nahm sogar hin, dass Merz beklagte, der steigende Ölpreis infolge des Krieges sei sehr schädlich für die eigene Wirtschaft. Der Gastgeber zeigte sich zuversichtlich, dass der Ölpreis nach dem Ende der Kampfhandlungen wieder sinkt.
Erleichtert konnte Merz auch sein, dass Trump keine weitergehende Unterstützung Deutschlands im Irankrieg verlangt, sondern sich damit zufrieden zeigt, die Militärbasen in Deutschland nutzen zu können. Sein Zorn galt anderen NATO-Partnern, vor allem Großbritannien. Über Premierminister Keir Starmer sei er „nicht glücklich“, sagte er. Drei, vier Tage habe es gebraucht, bis dieser Washington die Nutzung der britischen Militärbasis Diego Garcia auf den Chagos-Inseln im Indischen Ozean erlaubt habe. Starmer sei kein Churchill, urteilte Trump und wiederholte es später. Eine Höchststrafe in der „special relationship“ zwischen beiden Ländern.
Auch Spanien bekam sein Fett weg. Das Land halte sich nicht an das Fünfprozentziel der NATO, erklärte Trump. Er werde seinen Leuten sagen, keinen Handel mehr mit Spanien zu treiben. Als Trump über Spanien schimpfte, schwieg Merz zunächst. Auf Nachfrage versuchte er später, zu vermitteln – gab Trump aber auch recht, dass Madrid nicht genug zahle. Der Kanzler versprach, mit der spanischen Regierung zu reden, um diese zu überzeugen, sich an die Verabredung im westlichen Bündnis zu halten.
Merz will auch an den „Tag danach“ denken
Was Großbritannien betraf, hatten die beiden EU-Staaten Deutschland und Frankreich mit dem früheren EU-Mitglied eine sogenannte E3-Erklärung aufgesetzt, in die eigens die Anmerkung eingeschoben wurde, man sei bereit für „verhältnismäßige militärische Defensivmaßnahmen“, um Starmer eine Brücke zu bauen. Beim Trump-Vertrauten Lindsey Graham hatte das Jubel hervorgerufen, als wollten die Europäer in den Kampf einsteigen. In Berlin wollte man den Satz so freilich nicht verstanden wissen. Man wollte darin nur die banale Feststellung sehen, dass man das Recht habe, sich selbst zu verteidigen, wenn eigene Soldaten angegriffen würden. Und auch diese Brücke half Starmer offensichtlich nicht, dem Zorn Trumps zu entgehen.
Merz hält an seiner Linie fest, Trump unter nahezu allen Umständen in der Ukraine-Politik an Bord zu halten. Auf Iran bezogen heißt das, dass er sich nicht mit völkerrechtlichen Belehrungen gegen Washington stellt und Realismus walten lässt, aber dennoch vorsichtig mahnt, das Land dürfe nicht auseinanderfallen und irgendwann, wenn das Bombardement aufhört, müsse man auch mit Teheran – von wem es auch immer dann geführt werde – ins Gespräch zu kommen, um eine Stabilisierung der Region herzustellen. Berlin sieht nämlich angesichts der iranischen Angriffe auf arabische Nachbarstaaten durchaus eine Eskalationsgefahr, auch weil neben der Hizbullah in Libanon andere Stellvertreter Irans in das Kriegsgeschehen eingreifen könnten. Deshalb das Kanzlerwort vom „Tag danach“, an den es zu denken gelte.
Trump widersprach nicht. Für ihn hat die Debatte über den Kriegsgrund vor allem eine innenpolitische Dimension, da die Demokraten im Kongress die unmittelbare Gefahr, die von Iran ausgegangen sei und die ein Eingreifen ohne Kongressmandat rechtfertigt hätte, bezweifeln. Da Rubio am Montag eine weitere Begründung geliefert und darauf verwiesen hatte, man habe gewusst, dass Israel angreifen werde, weshalb amerikanische Standorte von Iran angegriffen worden wären, stellte Trump nun klar: So wie die Verhandlungen mit Iran in Genf gelaufen seien, habe Teheran zuerst angreifen wollen. Sollte heißen: Man sei nicht durch Israel in den bewaffneten Konflikt gezogen worden – sondern habe sich selbst zu einem Präventivschlag entschlossen. „Wenn überhaupt, dann habe ich sie unter Zugzwang gesetzt“, sagte Trump.
Trump: Ende des Ukrainekriegs steht ganz oben auf Prioritätenliste
Berlin konzentriert sich nicht auf die rechtliche Debatte. Für die Bundesregierung ist auch in dieser Krise wieder alles mit allem verbunden: Nicht nur spielt der Anstieg des Ölpreises dem russischen Machthaber Wladimir Putin mit Blick auf seine Kriegskasse in die Hände. Auch fehlt die Munition, die in Iran verschossen wird, in der Ukraine. Insofern wollte Merz die Botschaft loswerden, dass es gut sei, wenn sich Washington um die Sicherheit im Nahen Osten kümmere. Die Sicherheit in Europa dürfe aber nicht aus den Augen verloren werden. Trump sagte, ein Ende des Ukrainekrieges stehe ganz oben auf seiner Prioritätenliste. Es sei aber schwieriger als gedacht: Zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gebe es viel Hass. Manchmal mache er, Trump, dem einen Vorwürfe, manchmal dem anderen.
Das Ergebnis ist aus deutscher Sicht freilich ein Zickzackkurs, bei dem immer mal wieder droht, dass Washington Kiew einen Diktatfrieden aufzwingt. Merz stellte daher klar, die Ukraine müsse über ihr Territorium und ihre Sicherheit bestimmen.
Vertrauen durch Grönlandkrise nachhaltig erschüttert
Auch wenn Trump den Zollkonflikt mit Europa mit einem Scherz abzutun versuchte – für Merz ist dieser eine ernste Angelegenheit, da seit dem jüngsten Supreme-Court-Urteil die amerikanische Handelspolitik wieder unwägbarer geworden ist. Die Linie, mit der der Kanzler auch nach Absprachen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Weiße Haus kam, war klar: Am liebsten festhalten an dem Deal, der den Unternehmen in Europa zumindest Verlässlichkeit bietet. Und schlechter dürfe es ohnehin nicht werden. Sollte Trump der EU doch noch höhere Zölle auferlegen, würden die Europäer diesmal eine größere Gegenwehr zeigen. Das ist auch eine Folge der Grönlandkrise, die das Vertrauen Berlins zu Washington nachhaltig erschüttert hat.
In der Sprache des Kanzlers gegenüber Amerika hatte sich das zuletzt gezeigt. So hat Merz kürzlich nicht nur Trump in der Grönlandkrise widersprochen und es zudem abgelehnt, dem auf den Präsidenten zugeschnittenen Friedensrat beizutreten (nur auf Beamtenebene beobachtet Berlin, was das Gremium beim Gaza-Aufbau so treibt). Er hat auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass der MAGA-Kulturkampf nicht der seine sei.
Die Rede war in Washington nicht groß zur Kenntnis genommen worden, zumindest wurde sie nicht kritisch kommentiert. Man kann das so interpretieren, dass Trump den Streit mit Merz nicht sucht. Das war in seiner ersten Amtszeit anders. Trump erinnerte daran, dass er mit der damaligen Kanzlerin „Angela“ immer wieder Probleme gehabt habe, was vor allem an Merkels Migrations- und Energiepolitik gelegen habe. Aber da sei Merz ja das glatte Gegenteil, sagte Trump. Merz lehnte sich zurück und schwieg.
