Der amerikanische Präsident Donald Trump hat wiederholt Vergleiche zu Venezuela gezogen, als er nach Szenarien für Iran gefragt wurde. In Venezuela hat Washington Anfang des Jahres den bisherigen Staatschef Nicolás Maduro festgenommen und damit den Kopf des Regimes entfernt.
Die übrigen Vertreter der Regimes, angeführt von der bisherigen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, haben ihre Ämter behalten – und kooperieren nun mit den Vereinigten Staaten. „Was wir in Venezuela gemacht haben, ist das perfekte, das perfekte Szenario“, sagte Trump nach dem Angriff auf Iran der „New York Times“.
Im Falle Venezuelas ist sein Plan bisher tatsächlich aufgegangen. Nach der spektakulären Festnahme Maduros und dessen Ehefrau Cilia Flores, die nun in den Vereinigten Staaten vor Gericht stehen, hat Rodríguez die Regierung übernommen, die wegen ihres Pragmatismus und ihrer Erfahrung als Außen-, Wirtschafts- und Erdölministerin als Washingtons Wunschnachfolgerin galt.
Reformen in Windeseile
Dass Washington das Regime an der Macht lässt, hat einen simplen Grund. Der venezolanische Staatsapparat, allen voran die Sicherheitskräfte, wurde in den vergangenen Jahren komplett auf Linie gebracht. Ein Zusammenbruch der Führungsstruktur hätte Venezuela unweigerlich ins Chaos gestürzt. Eine fügsame Diktatur ist da für Trump wesentlich praktischer.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Schon kurz nach dem Schlag gegen Maduro machte Trump deutlich, dass Rodríguez oder andere Führungsfiguren des Regimes ein noch schlimmeres Schicksal als Maduro ereilen würde, sollten sie sich nicht fügen. Mindestens ebenso effektiv ist die bereits im Dezember errichtete Blockade des venezolanischen Erdöls, das trotz Sanktionen die Lebensader des Regimes war. Die Führung in Caracas hat begriffen, dass die Kooperation mit Washington der einfachste Weg ist, um Venezuela am Leben und sich selbst an der Macht zu halten.
In Windeseile hat Rodríguez eine Reform durchs Parlament gebracht, die eine weitreichende Öffnung des venezolanischen Erdölsektors vorsieht. Damit hat sie der zentralen Forderung Trumps entsprochen, der das venezolanische Öl unter die Kontrolle der Vereinigten Staaten bringen und vor dem Zugriff Chinas schützen will. Kurze Zeit später legte Rodríguez mit einem Amnestiegesetz nach. Schon zuvor hatte das Regime mit der Freilassung von politischen Gefangenen begonnen.
Trump will in Iran „drei sehr gute Optionen“ haben
Den Strategen in Washington dürfte bewusst sein, dass sich das „Szenario Venezuela“ schon wegen der kulturellen und historischen Unterschiede kaum auf Iran übertragen lässt, von der militärischen Schlagkraft des Mullah-Regimes ganz abgesehen.
Das iranische Regime besteht überdies nicht aus einigen zentralen Figuren wie jenes in Venezuela. Iran hat keine Delcy Rodríguez, die sich bereitwillig den Interessen Washingtons unterordnet, sobald die Luft dünner wird. Dennoch sprach Trump im Interview mit der „New York Times“ davon, in Iran „drei sehr gute Optionen“ zu haben, ohne jedoch Namen zu nennen.
Während Trump das Venezuela-Szenario als Maßstab nimmt, spricht er gleichzeitig von einer Machtergreifung durch das iranische Volk. Davon war in Venezuela nie die Rede. Trump ließ gar die Oppositionsführerin und Nobelpreisträgerin María Corina Machado ins Leere laufen, die er als ungeeignet bezeichnete, um das Land zu regieren.
Machado, die Venezuela im Dezember heimlich verlassen hatte, will in den kommenden Wochen ins Land zurückkehren, „um einen geordneten, dauerhaften und unwiderruflichen Übergang zur Demokratie zu garantieren“, wie sie vor einigen Tagen ankündigte. Ob das im Weißen Haus für Begeisterungsstürme sorgt, ist fraglich. Schließlich läuft gerade alles nach Plan in Venezuela – auch ohne Demokratie.
