Beim Besuch der taiwanischen Oppositionsführerin Cheng Li-wun hat China mehrere Schritte für einen intensiveren Austausch mit Taiwan angekündigt. Der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge sollen etwa Direktflüge zwischen China und Taiwan wieder aufgenommen, ausgewählte taiwanischer Filme und Serien mit “gesunden Inhalten” wieder in der Volksrepublik zugelassen und acht weitere Maßnahmen umgesetzt werden, um “die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg” zu fördern.
Cheng war auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Freitag nach China gereist. Es markierte den ersten Besuch einer Parteiführung der taiwanischen Oppositionspartei Kuomintang (KMT) in der Volksrepublik seit zehn Jahren. Cheng hatte nach ihrer Amtsübernahme im November darauf bestanden, China vor den USA zu besuchen. Auf dem Inselstaat wird ihr vorgeworfen, pro-chinesisch zu sein.
Betonung einer Vereinigung Taiwans und Chinas
Bei dem gemeinsamen Treffen betonten sowohl Xi als auch Cheng nun die aus ihrer Sicht unausweichliche Vereinigung Taiwans und Chinas. Der “allgemeine Trend von Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwanstraße sich anzunähern, näher zusammenzurücken und sich zu vereinen, wird sich nicht verändern”, sagte Xi. Cheng sagte, ein Krieg mit China könne vermieden werden, wenn man sich gegen die Unabhängigkeit Taiwans stelle.
2016 hatte Peking hochrangige Kontakte mit Taiwan abgebrochen, nachdem die Unabhängigkeitsbefürworterin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei dort die Präsidentschaftswahl gewonnen und den chinesischen Anspruch auf Taiwan zurückgewiesen hatte. Auch mit dem aktuellen Präsidenten Lai Ching-te verweigert die chinesische Führung jedes Gespräch und bezeichnet ihn als Separatisten.
China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll, und schließt dazu auch den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus. In den vergangenen Jahren hat Peking den Druck auf Taiwan mit zahlreichen Militärmanövern verstärkt.
