Straße von Hormus: Frankreich und Großbritannien dringen auf freie Durchfahrt

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Waffenruhe in Iran begrüßt und angemahnt, dass diese „vollständig respektiert“ werde. Er stimmte sich am Mittwoch bei einem Nationalen Verteidigungsrat im Élysée-Palast über das weitere Vorgehen ab. In Paris wird mit Sorge beobachtet, dass der amerikanische Präsident Donald Trump sich offenbar vorübergehend mit einer Gebührenzahlung für jedes durchfahrende Schiff durch die Straße von Hormus einverstanden erklärt hat. Über die Höhe der Zahlung herrscht Unklarheit. Die Rede ist von zwei Millionen Dollar pro Durchfahrt, die sich Iran und Oman teilen wollen.

Aus französischer Sicht sollte es das Ziel sein, zur Vorkriegsregelung zurückzukehren, als die internationalen Gewässer der Meerenge gebührenfrei passiert werden konnten. Doch Iran hat den Anspruch auf einen neuen Mechanismus angemeldet, der dem Kanal von Suez nachempfunden ist. Der „neue Mechanismus“ ist einer der Verhandlungspunkte, die Teheran bei den geplanten Gesprächen mit amerikanischen Vertretern in Pakistan durchsetzen will.

Frankreich ist bestrebt, dass der strategische Seekorridor nicht von Iran und Oman „privatisiert“ wird und für den internationalen Verkehr gebührenfrei offen bleibt. Macron kündigte am Mittwoch im Élysée-Palast an, er arbeite gemeinsam mit 15 Ländern an einer „rein defensiven Mission“, um den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus abzusichern.

Zu einer ersten Videokonferenz des französischen Generalstabschefs hatten sich vor zwei Wochen 35 Länder zugeschaltet, aber eine Mehrzahl von ihnen hat Abstand von der Marinemission genommen. Macron hofft weiterhin darauf, „in Absprache mit Iran“ eine Regelung zu finden, wie er bekundete. Paris arbeitet eng mit der UN-Unterorganisation International Maritime Organization (IMO) zusammen.

Die Verhandlungen zwischen Teheran und Paris hatten bereits vergangene Woche dazu geführt, dass ein Frachtschiff der französischen Großreederei CMA CGM die Straße von Hormus passieren konnte. Das unter maltesischer Flagge fahrende Schiff schlug eine Seeroute nördlich der Insel Larak in der Nähe der iranischen Küste ein, die von der Revolutionsgarde genehmigt wurde. Diese hat ein Registrierungssystem für „zugelassene Schiffe“ eingerichtet, die eine beträchtliche Summe entrichten müssen. Diese Regelung soll nach dem französischen Verständnis der von Trump ausgehandelten Waffenruhe fortan für alle Schiffe gelten.

Frankreich hat als eines der wenigen Länder sein Botschaftspersonal nicht aus Iran abgezogen. Der französische Botschafter in Teheran, Pierre Cochard, hat die vom iranischen Regime freigelassenen Geiseln Cécile Kohler und Jacques Paris am Mittwoch nach Paris begleitet. Sie wurden im Élysée-Palast empfangen. Cochard wolle aber umgehend zurückkehren, um den Gesprächskanal mit der iranischen Seite weiter offenzuhalten, hieß es in Paris.

Während Premierminister Sébastien Lecornu die Öffnung der Straße von Hormus begrüßte, wurden auch kritische Stimmen laut. Der langjährige französische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Gérard Araud, spottete über „den totalen Sieg“ Trumps, der in eine Gebührenregelung für die Straße von Hormus einwilligen musste.

Der britische Premierminister Keir Starmer reiste am Mittwoch in die Golfregion. Downing Street gab an, der Besuch sei vor der Waffenruhe verabredet worden. Starmer hatte die Absicht, durch Besuche bei britischen Truppengattungen die Rolle hervorzuheben, die britische Streitkräfte bei der Abwehr iranischer Angriffe auf die Golfstaaten spielten.

Starmer sagte vor seiner Ankunft, der Waffenstillstand bringe „einen Augenblick der Erleichterung für die Region und die Welt“. Großbritannien werde „gemeinsam mit unseren Partnern alles in unserer Macht Stehende tun, um den Waffenstillstand zu unterstützen, zu erhalten, ihn in ein dauerhaftes Übereinkommen zu verwandeln und die Straße von Hormus wieder zu öffnen“.

Weiter hieß es seitens der britischen Regierung, Starmer werde am Golf die Staats- und Regierungschefs der Region treffen und ausloten, wie eine dauerhafte Durchfahrt durch die Meerenge gesichert werden könne. Die britische Regierung bekräftigte ihre Absicht, sie wolle „die internationalen Bemühungen dazu weiter anführen“.

Am Dienstagnachmittag hatte es auf Initiative Londons hin eine Videokonferenz ranghoher militärischer Stabs- und Planungschefs von 40 Ländern gegeben, die in der Woche zuvor alle ihre Bereitschaft bekundet hatten, an einer dauerhaften Öffnung der Straße von Hormus nach einem Ende der Feindseligkeiten mitzuwirken.

Details der Beratungen wurden nicht bekannt, die britische Regierung gab lediglich an, es sei darum gegangen, „diplomatische Übereinstimmung in praktisches Handeln umzumünzen“. Der britische Beitrag zur Sicherung des Schiffsverkehrs könnte aus dem Einsatz von ferngesteuertem Minenräumgerät bestehen.