Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (Parteilos) will ein Restitutionsgesetz erarbeiten. Dieses solle eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von Raubgut, insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie der deutschen Kolonialzeit schaffen, sagte Weimer dem Deutschlandfunk. Die Neuregelung solle in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden, also spätestens bis Anfang 2029.
Was unrechtmäßig in Deutschland sei, müsse “ohne Umstände” sofort zurückgegeben werden, sagte Weimer. “Das ist eine Frage der Moral”. Das Vorhaben sei aber komplex, da es viele verfassungsrechtliche und finanzielle Ebenen habe.
Besonders wichtig seien ihm die sogenannten Human Remains, die in der Kolonialzeit nach Deutschland gekommen sind, sagte Weimer. Hier müsse nicht nur katalogisiert werden. Hier müssten auch “Rückgabeangebote gemacht werden”. Deutschland brauche einen Ort der Erinnerung an die Kolonialverbrechen, den es bisher noch nicht gebe. Der Staatsminister kündigte ein Konzept der Bundesregierung zur Erinnerung an den deutschen Kolonialismus an.
Human Remains bezeichnet menschliche Überreste, wie zum Beispiel Knochen.
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