Der hessische Minister für Wissenschaft und Kultur, Timon Gremmels (SPD) habe einen falschen Begriff von Kultur, meinte am Dienstag im Landtag der FDP-Abgeordnete Matthias Büger. In seiner Regierungserklärung hatte der Sozialdemokrat mehrfach die These vertreten, dass die Kultur die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärke.
Dies sei eine nicht zulässige Instrumentalisierung, erklärte Büger: „Die Kultur ist kein Selbstzweck.“ Die freie Kunst gehöre zur Demokratie. Aber eine wichtige Rolle bestehe darin, auf Missstände hinzuweisen. Damit polarisiere sie. Den „Zusammenhalt“ stärke sie damit keineswegs.
„Wir haben nicht gekürzt“
Zuvor hatte Gremmels festgehalten, dass Hessen einen anderen Weg eingeschlagen habe, als man ihn andernorts in Deutschland gehe. „Wir haben im Kulturbereich nicht gekürzt.“ Gerade in finanziell schwierigen Zeiten zeige sich, welchen Stellenwert Kultur für eine Gesellschaft besitzt.
„Kultur ist kein Luxus für gute Jahre. Kultur ist Teil unserer demokratischen DNA.“ Deshalb werde sie in Hessen nicht zurückfahren, sondern sogar noch gestärkt. „Wir investieren in Musikschulen, in kulturelle Bildung, in unsere Museen, in die freie Szene in Festivals und in unsere kulturellen Einrichtungen“, stellte Gremmels fest.
Mit dem Pakt für die Musikschulen werde deren Förderung Schritt für Schritt deutlich ausgebaut – von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 6,3 Millionen Euro im Jahr 2026, so der Minister. Damit werde die musikalische Bildung im ganzen Land gestärkt, gerade in den ländlichen Räumen, wo Musikschulen oft kultureller Anker des gesellschaftlichen Lebens seien.
Ein Musikinstrument für jedes Kind
„Wir wollen, dass jedes Kind in Hessen ein Musikinstrument lernen kann, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – das ist fester, gemeinsamer Wille dieser Landesregierung“, sagte Gremels. Wie Büger, so wies auch Hildegard Förster-Heldmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen darauf hin, dass Gremmels‘ Etat nicht ganz frei von Kürzungen sei.
So sollten im Einzelplan 15 des Landeshaushalts 2026 noch mindestens sechs Millionen Euro im Haushaltsvollzug, also im Laufe des Jahres, gekürzt werden. Allerdings habe das Ministerium trotz Nachfragen in der kursorischen Lesung des Haushalts bislang noch nicht gesagt, wo welche Beträge gekürzt würden.
Gremmels erinnerte daran, dass das Land seinen Zuschuss für die Gesellschaft der documenta gerade von 4,8 Millionen Euro auf rund 6,6 Millionen Euro erhöht habe. In einem Jahr werde die nächste, weltweit bedeutsame Ausstellung eröffnet, sagte der nordhessische Politiker.
Anforderungen an die documenta
Dort zeige sich, wie offen eine demokratische Gesellschaft im Umgang mit Kunst wirklich sei. Hessen übernehme Hessen hier eine besondere Verantwortung. Das Land schaffe die Voraussetzungen dafür, dass die documenta ihre internationale Strahlkraft gut entfalten könne.
„Die Debatten der vergangenen Jahre haben uns allen gezeigt, wie sensibel das Verhältnis von Kunstfreiheit, öffentlicher Verantwortung und politischer Haltung sein kann“, meinte Gremmels, ohne die antisemitischen Bildmotive der documenta 15 im Jahr 2022 explizit zu erwähnen.
Die Freiheit der Kunst sei nicht verhandelbar. Sie gehöre zu den unverzichtbaren Voraussetzungen der Demokratie, so der Minister. „Aber von der documenta und ebenso von allen anderen Kunst- und Kulturinstitutionen in Hessen erwarte ich dabei eine klare und erkennbare Haltung gegen Antisemitismus, gegen Rassismus und gegen jede Form menschenverachtender Diskriminierung.“ Das sei auch in der Organisationsreform der documenta berücksichtigt. Die künstlerische Leitung und die Geschäftsführung wüssten um ihre Verantwortung.
Gremmels bekannte sich zu dem von seiner Vorgängerin Angela Dorn (Die Grünen) vorgelegten Masterplan Kultur. „Nicht jede gute Idee muss von einem selbst stammen, um sie weiterzuführen. Aber ein Masterplan allein macht noch keine gute Kulturpolitik.“
Es komme darauf an, einen Plan nicht nur zu haben, sondern ihn in der Umsetzung auch mit der Realität abzugleichen. Darum schaffe Hessen mit besseren Förderrichtlinien und unabhängigen Jurys die verlässlichen Rahmenbedingungen, die künstlerische Freiheit und künstlerische Arbeit gleichermaßen brauchen. Die Entbürokratisierung sei dringend nötig, sagte Förster-Heldmann. Aber davon sei nichts zu erkennen.
