Mit seiner Reise nach Japan, Singapur und Australien will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eigentlich Deutschlands anhaltendes Interesse am Indopazifik demonstrieren. Doch ob in Tokio, Singapur oder Canberra – in den Gesprächen geht es auch um den Irankrieg. Die Region muss mit den wirtschaftlichen Folgen, aber auch mit der neuen strategischen Realität umgehen, vor die sie die Politik der USA unter Präsident Donald Trumps stellt.
Ohne Umschweife machte Pistorius bei einem Treffen mit dem australischen Verteidigungsminister Richard Marles am Donnerstag in Canberra die deutsche Haltung klar. „Wir sind vorher nicht konsultiert worden. Es ist nicht unser Krieg. Und darum wollen wir in diesen Krieg auch nicht reingezogen werden“, sagte der SPD-Politiker.
Australien unterstützt die Golfstaaten
Was ihm am meisten Sorgen mache, sei, dass keine Konsultationen stattfanden, es keine Strategie gibt, kein klares Ziel dieses Krieges. „Und das Schlimmste aus meiner Sicht ist, dass es keine Exit-Strategie gibt“, sagte Pistorius. Doch es ist ein schmaler Grat, auf dem sich die Verbündeten der USA derzeit bewegen. So stellte der Minister gleichzeitig in Aussicht, dass sich Deutschland an einer Absicherung eines Friedens beteiligen würde. „Wenn wir zu einer Waffenruhe kommen, werden wir jeden Einsatz für eine Absicherung des Friedens diskutieren, insbesondere um den freien Seeverkehr in der Straße von Hormus abzusichern.“
Der Gastgeber Australien ist als einer der treuesten Verbündeten der USA auch etwas anders positioniert als Deutschland. So unterstützt Australien die Golfstaaten mit einem Aufklärungsflugzeug und Raketen. Canberra sieht die Unterstützung aber als „defensiv“ und schließt eine direkte Beteiligung an den Kämpfen bisher aus. „Australiens nationales Interesse liegt in der Verteidigung der Golfstaaten“, sagte Marles. Australien werde sich aber auch an Bemühungen beteiligen, die Öffnung der Straße von Hormus abzusichern.
Pistorius zeigt sich unbeeindruckt von der US-Regierung
Dass der deutsche Minister auch in Europa mit seinen Einschätzungen der Weltlage und den daraus notwendig gewordenen Schritten nicht allein dasteht, hatte sich dabei auch schon bei dem jüngsten Besuch der Präsidentin Ursula von der Leyen in Canberra gezeigt. Neben einem Freihandelsabkommen hatten die EU und Australien eine Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft vereinbart, die mehr Kooperation in den Bereichen Rüstung, Cyberspace, Wirtschaftssicherheit und Antiterror bringen soll.
Auch von der Leyen hatte dabei die Dramatik der Veränderungen ausgedrückt. „Die Trostdecke von gestern ist uns entrissen worden. Aber die Welt, in der wir leben, ist auch eine ehrlichere. Wir sprechen offen darüber, was sich verändert hat und wie wir uns verändern“, hatte von der Leyen gesagt.
Den Hinweis der US-Regierung an die Europäer, sie sollten sich um ihren eigenen Hinterhof kümmern und den Indopazifik den Amerikanern überlassen sollte, wies Pistorius auf seiner Reise zurück. Man wolle die Partnerschaften, an denen teilweise schon Jahrzehnte gearbeitet werde, weiter ausbauen, hatte er in Singapur gesagt.
Deutschland ist vor allem als Industriepartner interessant
Er kündigte zudem weitere Beteiligungen der Bundeswehr an Militärübungen in der Region an, die seit ein paar Jahren regelmäßig stattfinden. In diesem Jahr werden deutsche Soldaten an der australischen Übung Pitch Black teilnehmen. Im nächsten Jahr werde Deutschland zudem mit Seefernaufklärern und einem Seebataillon im Indopazifik unterwegs sein, kündigte der Minister an. Im Jahr 2028 wird Deutschland dann wieder an RIMPAC teilnehmen, der größten Marineübung der Welt, die unter amerikanischer Führung auf Hawaii stattfindet.
In einer Rede vor dem National Press Club in Canberra sagte Pistorius, dass die Konflikte und Kriege der Gegenwart miteinander verflochten seien. „Ein wirklich umfassender europäischer Sicherheitsansatz muss auch die Sicherheit im indopazifischen Raum einbeziehen“, sagte er. Und so findet der Minister vor Ort genug Gemeinsamkeiten, um die Zusammenarbeit mit den Mittelmächten der Region auszubauen. So wurde am Donnerstag in Canberra ein Truppenstatusabkommen auf den Weg gebracht, das die Entsendung von Soldaten regelt, und ein Raumfahrtabkommen, das die Stationierung deutscher Weltraum-Sensorik in Australien ermöglichen soll.
Da Deutschland für die Partnerländer im Indopazifik vor allem als Industriepartner interessant ist, stand auch die Rüstung im Zentrum des Besuchs. Pistorius hat in seiner Delegation auch mehrere Chefs großer deutscher Rüstungsunternehmen, darunter Airbus Defence, Diehl, MBDA, Rohde & Schwarz, Quantum Systems und TKMS dabei. „Wir erleben jetzt gerade durch den Krieg im Mittleren Osten, wie schnell Ressourcen knapp werden, auch militärische Ressourcen“, sagte Pistorius. Abhängigkeiten etwa von den USA oder China müssten verringert werden. Es sei ratsam, künftig nicht mehr „alle Eier in einem Korb zu tragen“.
Bis zu seiner Rückkehr nach Berlin am Samstag wollte sich Pistorius in Australien deshalb über verschiedene Rüstungsprojekte informieren. So stand in Canberra die Demonstration einer lasergestützten Drohnenabwehr des australischen Herstellers Electro Optic Systems (EOS) an. Das System, das dem Unternehmen zufolge 20 Drohnen pro Minute abschießen kann, gilt als kostengünstige mögliche Alternative zu raketenbasierten Systemen.
Außerdem stand der Besuch einer Fabrik des deutschen Unternehmens Rheinmetall auf dem Programm, das im Bundesstaat Queensland das gepanzerte Radfahrzeug Boxer für die australische Armee und auch für Deutschland baut.
Für mögliche Felder der Kooperation mit Deutschland stehe die Rüstungsindustrie für ihn an erster Stelle, sagte Marles, der die deutsche Ingenieurskunst lobte. Er wurde von einer Journalistin darauf angesprochen, dass sich Australien für den Kauf neuer Fregatten aber für das Angebot der Japaner entschieden hatte. Australien fälle solche Entscheidungen auf Basis der jeweiligen Bedürfnisse, sagte der Minister. Ebenfalls nicht zum Zuge gekommen war Deutschland in Australien bei einem U-Boot-Geschäft, wo sich Canberra zunächst für französische und schließlich amerikanische U-Boote mit Atombetrieb entschied. Die Entscheidung unter dem Dach des AUKUS-Sicherheitsabkommens wird in Canberra bis heute kontrovers diskutiert.
Unterseeboote sind dafür ein wichtiger Pfeiler in den Beziehungen mit Singapur, wo Pistorius auf dem Weg von Japan nach Australien einen Stopp eingelegt hatte. Der wehrhafte Stadtstaat hat sechs U-Boote von TKMS der Klasse 218 SG bestellt. Zwei sind bereits in Betrieb, das dritte war nur zwei Tage vor dem deutschen Minister in Singapur eingetroffen.
In Singapur unterzeichneten TKMS und sein lokaler Partner ST Engineering im Beisein der beiden Minister am Dienstag auch ein Kooperationsabkommen für einen Hub zur Wartung von Unterseebooten. Es soll den Vorteil bringen, dass sie nicht bis nach Kiel gebracht werden müssen. „Potenziell bedeutet das aber auch, dass die Marinekräfte unserer Partnerländer, soweit sie U-Boote von TKMS fahren, davon profitieren können und diesen Hub nutzen können“, sagte Pistorius. Unter anderem konkurriert TKMS mit einem südkoreanischen Unternehmen um den Bau von bis zu zwölf U-Booten für Kanada.
