An diesem Montag wird Friedrich Merz in Indien erwartet. Dort wird er neben Gesprächen mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi auch deutsche Unternehmen besuchen, der Kanzler wird von einer großen Wirtschaftsdelegation mit gut 25 Vertretern begleitet. Berlin wünscht, Indien näher zu sich ziehen zu können. Gerade in dieser Zeit, da das amerikanische Verhalten nach dem Angriff auf Venezuela und womöglich vor dem Übergriff auf Grönland immer weiter Zweifel nährt an der Zukunft und Verlässlichkeit des transatlantischen Bündnisses. Allerdings hat Indien aus dem amerikanischen Verhalten bislang nicht zwangsläufig dieselben Schlüsse gezogen wie Deutschland.
Dass Merz von Modi nach Ahmedabad in dessen Heimatstaat Gujarat eingeladen worden ist, wertet man in der Bundesregierung als ein besonderes Zeichen der persönlichen Wertschätzung, bislang sei dies nur ausgewählten Regierungschefs zuteilgeworden. Natürlich nimmt man in Berlin wahr, dass auch Indien die Nähe Deutschlands sucht. Vor allem bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und dem Handel, wo derzeit ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien verhandelt wird. Ende Januar ist in Indien ein Gipfel mit der EU geplant, ohne dass ein Abschluss dort schon sicher ist.
In Indien sind mehr als 2000 deutsche Unternehmen präsent, das Handelsvolumen mit dem Land hat im vergangenen Jahr fast 50 Milliarden Dollar betragen, womit Deutschland der wichtigste Handelspartner in der EU ist – wobei Indien es trotz seiner Größe nicht einmal unter die Top 20 der deutschen Handelspartner geschafft hat. Auch an der Einwanderung indischer Fachkräfte haben beide Seiten ein Interesse. Und im Zollstreit hat Indien gerade erfahren, mit welcher Wucht Washington seine Interessen durchsetzt.
Indien kauft noch russisches Öl und Gas
Zugleich drängen Berlin und die EU die indische Regierung, zu unterbinden, dass indische Unternehmen die Sanktionen gegen Russland wegen des Ukrainekrieges umgehen. Dazu gebe es auf verschiedenen Ebenen Gespräche mit den indischen Partnern, sagte ein Regierungssprecher am Freitag. Auch Merz dürfte auf der Reise nicht darum herumkommen, sich zu der indischen Abhängigkeit von Russland zu äußern – am Montag soll er unter anderem nach einem Gespräch unter vier Augen mit Modi mit ihm zusammen vor die Presse treten.
Noch immer kauft Indien Gas und Öl von Moskau, und vor allem im Rüstungsbereich ist die Abhängigkeit von Russland groß. Für den Bereich soll der Besuch zumindest symbolisch einen Fortschritt bringen: Die Verteidigungsministerien haben eine Vereinbarung ausgehandelt, mit der die Zusammenarbeit der Rüstungsindustrie verbessert werden soll – auf der Indien-Reise wird sie unterzeichnet. Die endgültige Entscheidung über ein konkretes Projekt wird aber noch nicht erwartet, auch wenn es bei den Verhandlungen zuletzt Fortschritte gegeben hat: Sechs U-Boote der 214-Klasse soll der deutsche TKMS-Konzern für Indien bauen. Auch der TKMS-Chef reist mit dem Kanzler. Es wäre ein Milliarden-Auftrag und ein deutliches Zeichen für eine Annäherung.
Als Zeichen der Annäherung dürfte man in Indien auch begreifen, dass den Kanzler sein erster Besuch in Asien eben nicht nach China führt, sondern nach Indien. Deutschland hat Alternativen, kann man als Botschaft in diese Planung hineinlesen – oder sucht sie zumindest. Die Reise nach China wird in den nächsten Wochen erwartet. Die Strategie, vor allem mit Indien die Partnerschaft auszubauen, um sich selbst wirtschaftlich, aber auch sicherheitspolitisch unabhängiger zu machen, hatten schon frühere deutsche Regierungen mehr oder weniger intensiv verfolgt. Allerdings ist Neu Delhi im Zollstreit mit den USA zuletzt auch auf Moskau und Peking zugegangen, im Dezember war der russische Präsident Wladimir Putin zu Gast in Indien.
Am Montag wird derweil Außenminister Johann Wadephul bei einem Partner erwartet, zu dem es aus Berliner Sicht mit Blick auf den Ukrainekrieg und die eigene Sicherheit noch keine Alternative gibt. Der Außenminister reist nach Washington und trifft Außenminister Marco Rubio. Neben den Verhandlungen zu einem Waffenstillstand in der Ukraine dürfte es auch um die amerikanischen Drohungen gegen Grönland gehen und die Lage in Iran. Auf dem Flug nach Washington will Wadephul eine Insel im Atlantik besuchen – allerdings Island und nicht Grönland.
