Krieg im Iran: Was über die Waffenruhe zwischen USA und Iran bisher bekannt ist

Der genaue Zeitpunkt für den Beginn der Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran ist bisher nicht explizit benannt. US-Präsident Donald Trump hatte zunächst mitgeteilt, dass das US-Militär seine Angriffe auf den Iran einstellen würde, wenn der Iran seinerseits die wichtige Seestraße von Hormus wieder für die Durchfahrt von Schiffen öffnen würde. Ob das bereits der Fall ist, ist ebenfalls bisher noch unklar.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte die US-Angaben zu einer Waffenruhe zwischen den Staaten. Er kündigte zudem an, dass die Straße von Hormus wieder eröffnet werden solle. Er machte es seinerseits zur Bedingung, dass die Angriffe auf den Iran aufhörten. Auch er nannte somit keinen bestimmten Zeitpunkt.

Pakistans Regierung, welche die Abmachung entscheidend ausgehandelt werden soll, sprach von einer sofortigen Wirkung der angekündigten Waffenruhe. Die israelische Regierung stimmte der Waffenruhe ebenfalls zu, nannte jedoch keinen Zeitpunkt. Die Dauer der Waffenruhe soll nach Angaben des US-Präsidenten zwei Wochen betragen.

Auch das ist bisher nicht umfassend geklärt. Alle Beteiligten – der Iran, die USA, Israel und der Vermittler Pakistan – sprachen bisher von einer Waffenruhe im Iran. Die USA und Israel, die den Iran Ende Februar angegriffen hatten, schlossen mit dem angegriffenen Iran eine Waffenruhe, die damit in Israel und dem Iran gelten dürfte. Inwieweit auch die durch Angriffe in Mitleidenschaft gezogenen Golfstaaten in das Abkommen einbezogen sind, wurde nicht explizit benannt. Bei einer Einstellung von Angriffen sowohl durch die USA als auch durch den Iran dürften aber auch die Angriffe auf diese ausbleiben.

Ob die Waffenruhe für den ganzen Nahen Osten gilt, ist aber noch unklar. Pakistan hatte angekündigt, dass auch der Libanon in die Waffenruhe inbegriffen sei. Auch US-Regierungsvertreter hatten mitgeteilt, dass sich das
israelische Militär ebenfalls an die vereinbarte Waffenruhe halten werde. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu dementierte jedoch, dass die Waffenruhe auch für den Libanon gelten soll.

Die Angaben zu aktuell stattfindenden Angriffen sind ebenfalls widersprüchlich.

In der Nacht berichtete die New York Times bereits, dass das US-Militär seine Angriffe schon eingestellt habe. Die US-Nachrichtenseite Axios berichtete dagegen, dass das US-Militär auf die Öffnung der Straße von Hormus warten wolle.

Israel meldete in der Nacht auch nach der Ankündigung der Waffenruhe erneut Raketenbeschuss aus dem Iran. Auch in den Golfstaaten Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait,
Katar und den Vereinten Arabischen Emiraten gab es in der Nacht erneut Luftalarm. Das israelische Militär soll zudem erneut im Südlibanon angegriffen haben.

Die USA haben die Öffnung der Straße von Hormus zur Bedingung für eine Waffenruhe gemacht. Trump schrieb online, er sei bereit, “die Bombardierung und den Angriff auf den Iran für einen Zeitraum von zwei Wochen auszusetzen”, und zwar “unter der Voraussetzung, dass die Islamische Republik Iran der VOLLSTÄNDIGEN, SOFORTIGEN und SICHEREN ÖFFNUNG der Straße von Hormus zustimmt”.

Weiter schrieb Trump, dass die Verhandlungen der USA mit dem Iran auf Grundlage eines iranischen Vorschlags weitergeführt werden sollten. “Wir haben einen 10-Punkte-Vorschlag vom Iran erhalten und glauben, dass dies eine tragfähige Verhandlungsgrundlage ist”, schrieb er. “Fast alle bisherigen Streitpunkte sind zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran geklärt worden, doch ein Zeitraum von zwei Wochen wird es ermöglichen, das Abkommen endgültig zu formulieren und abzuschließen.”

Der Inhalt des Plans ist bisher nicht öffentlich. Angaben dazu gibt es von iranischen Nachrichtenagenturen, die von US-Medien teilweise bestätigt wurden. So soll in dem Plan stehen, dass der Iran die Kontrolle über die Straße von Hormus behalten und Uran anreichern dürfe. Zudem sollen die USA ihre Truppen aus
Militärstützpunkten in der Region abziehen, auch die Sanktionen gegen den Iran sollen aufgehoben werden. Auch soll es um Reparationszahlungen gehen. Mehreres davon hatten die USA bisher eigentlich abgelehnt. Die Angaben lassen sich bisher nicht überprüfen.

Iranischen Angaben zufolge sollen am Freitag Gespräche zwischen den USA und dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad beginnen. Sowohl Trump als auch Araghtschi bezogen sich auf den pakistanischen Regierungschef
Shehbaz Sharif und den pakistanischen Generalstabschef Asim Munir für künftige Gespräche. Sie sollen die Waffenruhe ausgehandelt haben.

In welcher Konstellation die Gespräche stattfinden sollen, ist noch unklar.

Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters und AP