Starke Wirtschaft, schwache Regierung – das kennzeichnet die Lage in Polen. In der polnischen Hauptstadt Warschau begleitet Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) so die Frage, was der Nachbar besser macht. Während in Deutschland der Wohlstand stagniert – selbst mit einer riesigen Neuverschuldung dürfte das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr gerade einmal um ein Prozent zulegen –, zeigt sich jenseits der Grenze ein ganz anderes Bild: Die Wirtschaft brummt.
Andrzej Domański ist Polens Superminister für Finanzen und Wirtschaft. Direkt nach seiner Ankunft auf dem Chopin-Flughafen in Warschau eilt Minister Klingbeil mit Blaulichtkolonne erst einmal zu ihm. Später sprach er mit dem Parlamentspräsidenten Włodzimierz Czarzasty. Eine Werksbesichtigung bei „Airbus Defense and Space“ stand zum Abschluss der kurzen Dienstreise auf dem Programm. Klingbeil versteht sich eben nicht nur als Finanzminister. Allgemeine Wirtschaftsfragen interessieren ihn ebenso wie die klassische Außenpolitik. Weil er zugleich einer der beiden SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler ist, kann ihm solche Ausflüge in fremdes Terrain niemand verwehren.
Klingbeils Besuch in Warschau läuft unter der Überschrift Antrittsbesuch. Doch er kennt Domański schon gut. Man sieht sich regelmäßig in Brüssel, der Pole war auch schon in Berlin. Erst vergangene Woche berieten die Finanzminister in einer Videokonferenz mit den übrigen Kollegen aus den sechs größten Staaten der Europäischen Union („E6-Format“) darüber, wie Europa sich in einer Welt, in der die alten multilateralen Regeln immer weniger beachtet werden, gegen übergriffige Supermächte behaupten könne. Stichworte waren: Kapitalmarktunion, Stärkung des Euros, gemeinsame Waffensysteme, gemeinsame Beschaffung in der Verteidigungspolitik und sichere Rohstoffversorgung durch koordinierten Einkauf, Notfallreserven und globale Handelspartnerschaften. Diese Themen standen auch in Warschau auf der Agenda.
Domański: Besser für Polen, beim Złoty zu bleiben
Anders als die anderen E6-Länder (Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Spanien) haben die Polen noch nicht den Euro. Wenn es nach Domański geht, sind sie auch nicht scharf darauf, ihn bald einzuführen. „Ich glaube, dass es im Moment für Polen besser ist, beim Złoty zu bleiben“, sagte er vor Kurzem in einem Interview. „Unsere eigene Währung kann in Krisenzeiten als Puffer dienen und der Wirtschaft helfen, sich zu erholen.“ Mit ihrem hohen Staatsdefizit hätten die Polen ohnehin derzeit große Probleme, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Es beträgt beharrlich mehr als sechs Prozent, mehr als doppelt so hoch, wie im Maastrichter Vertrag zum Schutz der gemeinsamen Währung bestimmt wurde.
Im Jahr 2022 war die Staatsverschuldung im Nachbarland mit 48,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch deutlich geringer als in Deutschland (64,4 Prozent). Doch Polen hat schnell aufgeschlossen. In diesem Jahr wird für beide Länder ein Wert von rund 65 Prozent erwartet. Doch auch wenn die Schuldenlast gemessen an der Wirtschaftskraft nunmehr gleich ist, gibt es nach wie vor einen gewichtigen Unterschied: Hierzulande bleibt der Aufschwung trotzdem saft- und kraftlos. Es wirkt, als wären die Deutschen gesättigt, während die Polen weiterhin hungrig sind. Im vergangenen Jahr wuchs ihre Wirtschaft um 3,6 Prozent.
Inzwischen haben die Polen mit ihrem Wachstum die Schweizer nicht nur eingeholt, sondern auch überholt. Natürlich nicht beim Pro-Kopf-Einkommen, aber mit ihrer Volkswirtschaft gehören sie nunmehr zu den zwanzig größten der Welt. Da erscheint es fast folgerichtig, dass der amerikanische Präsident Donald Trump als diesjähriger Gastgeber der Zwanzigergruppe (G 20) die Polen im Dezember zum Gipfeltreffen im „Trump National Doral Miami“ eingeladen hat – einer Golfanlage, die ihm selbst gehört.
Das ist gleichsam der Ritterschlag für die Regierung in Warschau oder besser gesagt: für die dortigen Präsidenten. Seit dem 6. August residiert Karol Nawrocki im Pałac Prezydencki. Anders als sein Vorgänger Andrzej Duda ist er nicht Mitglied der PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit), aber wie dieser ist Nawrocki auf strammem Gegenkurs zur EU-freundlichen Regierung Donald Tusk – und damit ein Mann für Trump. Er blockiert viele Reformen und verhindert die Rückabwicklung der von der früheren PiS-Regierung durchgedrückten Justizreform, die nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht verstößt. Obwohl sich daran nichts geändert hat, profitiert das Land anders als Ungarn von hohen Überweisungen aus Brüssel – wohl um der Regierung Tusk das Leben nicht zusätzlich zu erschweren.
Domański hebt nach dem Gespräch mit Klingbeil hervor, dass Europa an einem Wettrennen teilnehme. Es müsse produktiver und wettbewerbsfähiger werden. Der deutsche Besucher ergänzt freundlich, Polens Wachstum müsse Ansporn sein. 2026 müsse es zu Entscheidungen über Reformen in Deutschland kommen. Es sei in Ordnung, wenn es darüber Debatten gebe, sagte Klingbeil, um gleich nachzuschieben, dass er wenig vom Vorschlag des Wirtschaftsrats der CDU hält, Zahnarztbesuche aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen auszuklammern. „Ich glaube nicht, dass wir in unsrem Land wollen, dass man am Zustand der Zähne ablesen kann, wie der Geldbeutel ausgestattet ist.“
Nach gerade einmal vier Stunden in Warschau fliegt Klingbeil zurück nach Berlin. Es bleibt die Erinnerung an einen kurzen Ausflug in ein Wachstumsland.
