US-Außenminister Marco Rubio
hat Spanien und andere Nato-Partner für mangelnde Unterstützung im
Krieg gegen den Iran kritisiert – und eine spätere Neubewertung der
Allianz durch die USA nahegelegt. Die USA müssten in einer Zeit, in der
man die Verbündeten brauche, feststellen, dass das Nato-Mitglied Spanien, zu
dessen Verteidigung man sich verpflichtet habe, den Vereinigten Staaten
die Nutzung seines Luftraums verweigere und damit prahle, sagte Rubio
dem Sender Al-Dschasira laut einer Mitschrift seines Ministeriums. Er
bemängelte zudem, dass die USA in Spanien und andernorts auf Widerstand
bei der Nutzung von Stützpunkten gestoßen seien.
Die Nato sei nützlich für die USA, weil es dem
Land ermögliche, Soldaten und militärische Ausrüstung an anderen Orten
zu stationieren. Wenn es bei der Allianz aber nur darum gehe, dass die
USA Europa im Falle eines Angriffs verteidigten, den Vereinigten Staaten
aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, wenn sie es
bräuchten, sei das keine gute Vereinbarung. Da falle es schwer, dabei zu
bleiben und zu sagen, dass das gut für die USA sei, sagte Rubio.
Nach dem Krieg müssten die USA all das neu
bewerten, ergänzte er. Die Nato sei ein Bündnis und dürfe als solches
“keine Einbahnstraße sein”. Rubio fügte hinzu: “Hoffen wir, dass wir das in Ordnung bringen können.”
Trump kritisiert Nato-Partner
Die spanische Regierung sperrte jüngst ihren
Luftraum für alle Flugzeuge, die mit dem Krieg gegen den Iran in
Verbindung stehen. Bereits kurz nach Kriegsbeginn vor gut einem Monat
hatte das Land den USA die Nutzung der Militärbasen Rota und Morón für die
Einsätze gegen den Iran untersagt. Diese Stützpunkte in Andalusien im
Süden des Landes werden seit Jahrzehnten gemeinsam von Spanien und den
USA betrieben.
Trump teilte wegen der aus seiner Sicht
mangelnden Unterstützung im Krieg mit dem Iran zuletzt mehrfach gegen
Nato-Partner aus. Mit Blick auf die US-Nutzung von Militärstützpunkten
in Europa hatte er etwa auch Großbritannien dafür kritisiert, dass es
eine Genehmigung erst mit Verzögerung erteilt hatte.
Ein wichtiger Grundpfeiler des
Verteidigungsbündnisses ist die gegenseitige Beistandspflicht der
Verbündeten im Angriffsfall nach Artikel 5. Der von den USA und Israel
begonnene Irankrieg ist davon nicht abgedeckt.
