Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt,
im Sommer einen Gesetzentwurf vorzulegen, um das Gesundheitssystem auf den
Ernstfall eines Kriegs vorzubereiten. Deutschland müsse sich neben Unwettern,
Pandemien oder anderen Katastrophen “leider auch auf Kriegsszenarien”
einstellen, sagte sie der Zeitung Welt am Sonntag. “Darauf sind wir bislang zu
wenig vorbereitet.”
Es gehe bei dem Gesetz darum, die Gesundheitsversorgung für
die Bevölkerung sicherzustellen und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von
Nato-Partnern zu versorgen, sagte Warken. Dafür brauche man klare
Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende
Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls Vorräte an Arzneimitteln.
Ausbildung stärker auf Krisenlagen ausrichten
Die größten Schwachstellen sieht Warken beim Lagebild, bei
der Datenlage und bei der Qualifikation. Die Ausbildung müsse stärker auf
Krisenlagen ausgerichtet werden: “Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für
Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue
Aufgabe.” Unklar sei zum Beispiel, wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem
auf Kriegslagen passende Kenntnisse hätten. Bislang werde das nicht zentral
zusammengeführt, jetzt müsse man es speziell erfassen.
Offen ist Warken zufolge, welches Regierungsressort künftig
die Verantwortung für diese Dinge tragen soll. Entsprechende Gespräche gebe es
mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium. Zudem arbeite man eng mit der
Bundeswehr zusammen. Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen.
