Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien
(CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch
für dieses Jahr angekündigt. “Wir müssen uns Gedanken machen über die
Resilienz unserer Gesellschaft. Die Frage, was kann ich für mein Land
tun, ist dabei zentral”, sagte Prien der Rheinischen Post. Ziel sei es, neben der Bundeswehr auch
den Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste sowie den
Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken.
Prien sagte, es gehe darum, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland zu
wecken, sich für das Land und seine Sicherheit zu engagieren. “Deshalb
werde ich im Rahmen meiner Zuständigkeit in diesem Jahr einen
Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der die Gesellschaftsdienste
weitestgehend gemeinsam regelt.” Dazu werde sie auch einen intensiven
Dialog mit den Ländern führen.
Vorbereitung auf möglichen Zivildienst
Mit Blick auf die ausgesetzte Wehrpflicht sagte Prien,
es gebe zwar keinen Zivildienst, solange keine Wehrpflicht bestehe.
Gleichwohl könne man sich darauf vorbereiten. “Falls die Wehrpflicht
doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen
Zivildienst schon geschaffen haben.” Weil Zivildienst und
Freiwilligendienste eng miteinander verbunden seien, müsse auch über
eine künftige Organisation der Freiwilligendienste nachgedacht werden.
Zugleich
sprach sich die Ministerin dafür aus, dass Jugendoffiziere der
Bundeswehr an Schulen informieren. Die Bundeswehr sei als
Parlamentsarmee fest im Grundgesetz verankert, ihr Kernauftrag sei die
Verteidigung des Landes. “Deshalb ist es richtig und wichtig, dass
Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer
Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu
informieren.”
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht fehle vielen jungen
Menschen der Impuls, sich mit der Frage zu beschäftigen, welchen Beitrag
sie für ihr Land leisten könnten, sagte Prien. Diese Debatte müsse als
gesamtgesellschaftliche Aufgabe geführt werden.
