Kommunale Bauvorhaben brauchen in Frankfurt ihre Zeit. Der Neubau für die Grundschule im Europaviertel zum Beispiel sollte nach der ursprünglichen Planung zu Beginn des Schuljahrs 2020/21 fertig werden. Eröffnet wurde die Emma-Kann-Grundschule schließlich fünf Jahre später. Streitigkeiten mit Architekten, Lieferschwierigkeiten und bautechnische Probleme haben das Vorhaben verzögert. Auch andere Projekte werden später fertig als erhofft.
Die damalige Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hatte im vergangenen Sommer das Problem erkannt und den Magistrat aufgefordert zu prüfen, wie sich die Planungs- und Bauzeiten verkürzen lassen könnten. Jetzt liegt die Antwort von Baudezernentin Sylvia Weber (SPD) vor. Viele Formulierungen stehen im Konjunktiv, was darauf hindeutet, dass es Verbesserungsmöglichkeiten gibt, die derzeit aber nicht genutzt werden.
So heißt es im Fazit des im Amt für Bau und Immobilien entstandenen Berichts: „Mit einer umfassenden, ressortübergreifenden Entschlackung kommunaler Vorgehen und Abläufe wäre eine Beschleunigung kommunaler Bauprojekte rechtssicher im Umfang von drei Jahren möglich. Dies würde eine ressortübergreifende Initiative erfordern.“ Warum der Magistrat diese Initiative noch nicht ergriffen hat, wird in dem Bericht nicht erläutert.
Bis zu zehn Jahre für ein Projekt
Stattdessen werden die Schwierigkeiten ausführlich erläutert: Derzeit dauere ein kommunales Bauprojekt in Frankfurt je nach Größe und Komplexität bei Einhaltung der Regelverfahren sieben bis zehn Jahre. Dafür entfielen nur drei bis fünf Jahre auf die Planung und den eigentlichen Bau. Die restliche Zeit verstreiche unter anderem deshalb, weil europarechtliche Regularien im Haushalts- und Vergaberecht eingehalten werden müssten. Dadurch würden öffentliche Bauprojekte erschwert.
Als Hürden genannt werden aber auch interne Regularien der Stadt, die oft über die gesetzlichen Vorgaben hinausgingen. Es könne zum Beispiel manchmal bis zu einem Jahr dauern, überhaupt ein Team mit externen Fachplanern zusammenzustellen und mit der Planung zu beginnen. Eine Beschleunigung sei auch möglich, wenn das Stadtparlament nach dem Vorbild anderer Städte wie München Beschlüsse über einzelne Projekte an den Magistrat delegieren würde.
Eine Herausforderung ist mitunter auch die Finanzierung. Je länger ein Projekt läuft, desto stärker verändern sich die ursprünglich geschätzten Kosten. Wegen der zuletzt stark gestiegenen Baukosten muss deshalb häufig der Budgetrahmen angepasst werden, was zu weiteren Verzögerungen führt. Das Baudezernat schlägt deshalb vor, die Haushaltsmittel an die jährliche Baukostensteigerung anzupassen.
Das Baudezernat hält es für sinnvoll, einen neuen Ablaufplan für kommunale Bauprojekte zu erstellen. Da dies „komplex und zeitaufwendig“ sei, „sollte dies aus Sicht des Magistrats baldmöglichst veranlasst werden“. Doch „baldmöglichst“ kann auch heißen: So schnell wird daraus nichts.
