Der amerikanische Präsident Donald Trump wird nächste Woche in Frankreich erwartet. Dem Gast wollte der französische Präsident Emmanuel Macron während seines Aufenthalts am Fuße der Alpen in Évian europäische Geschlossenheit vorführen. Vor dem Antrittsbesuch Trumps in Frankreich im Jahr 2017 hatte das noch funktioniert.
Wenige Stunden vor dem Empfang des Amerikaners am 13. Juli im Élysée-Palast unterzeichnete Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Vereinbarung über ein gemeinsames Kampfflugzeugsystem – als Signal, dass die Europäer sich militärisch engagieren und eigenständig vorangehen. Auch der englischsprachige Titel für das Projekt, Future Combat Air System (FCAS), war Trump geschuldet; in Frankreich hütet man sich vor Anglizismen. Später stieg auch Spanien in das Projekt ein. Jetzt ist die Botschaft an Trump die eines Scheiterns. Im Élysée-Palast ist die Enttäuschung darüber zu spüren.
Am Montag wurde das Ende des FCAS bekannt, zumindest des Kerns des Projekts – ein gemeinsames deutsch-französisches Kampfflugzeug wird es nicht geben. Nach F.A.Z.-Informationen hat Bundeskanzler Friedrich Merz Macron empfohlen, den Bau des gemeinsamen Kampfflugzeugs nicht weiterzuverfolgen. Macron und Merz seien zu der Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau des Kampfflugzeugs nicht zusammenfänden, hieß es aus Berliner Regierungskreisen. Diese Realität würden beide anerkennen.
Nicht einmal eine gemeinsame Kommunikation konnte man finden
Allerdings hieß es in Paris bitter, nicht einmal auf eine gemeinsame Kommunikationsstrategie habe man sich verständigen können, um das Aus zu verkünden. Spanien sei gänzlich übergangen worden. Nachdem erste Journalisten am Montag eingeweiht worden waren, dass Merz bei seiner Rede auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin am Mittwoch dem Projekt „den Stecker ziehen“ würde, wie er es in einem Podcast bereits salopp formuliert hatte, verbreitete sich die Nachricht aus Berlin in Paris wie ein Lauffeuer und überrumpelte den Stab um Präsident Macron.
Erst am Montagabend reagierte der Élysée-Palast offiziell und formulierte das beiderseitige Bedauern, „dass es den Industrieunternehmen nicht gelungen ist, sich über die Fortsetzung dieses Projekts zu einigen“. Die Verantwortung für diese Entscheidung schiebt man in Paris der deutschen Seite zu: „Die deutschen Behörden waren der Ansicht, dass es nicht möglich sei, den betroffenen Unternehmen weiteren Druck aufzuerlegen.“ Diese Brücke hatte Berlin für Paris schon gebaut mit der Anmerkung, dass es Merz gewesen sei, der Macron das Ende des Projekts empfohlen hatte. Gesagt hat er es ihm nach Information aus Berliner Regierungskreisen am vergangenen Freitag am Rande des Westbalkan-Gipfels in Montenegro.
Auch wenn die Verkündung zwischen Paris und Berlin am Ende nicht ohne Irritationen verlief, war das Ende des Kampfflugzeugs nicht mehr überraschend. Die Rollen waren schon lange verteilt: Merz, der keinen Sinn mehr sieht in diesem gemeinsamen Kampfflugzeug, und Macron, der daran festhalten wollte. Auch die entscheidenden Unternehmen kamen nicht zusammen, weil Dassault aus Frankreich die Führung bei dem Flugzeug beanspruchte, und für die Verteidigungssparte von Airbus in Deutschland so nicht mehr viel übrig blieb. Von 2040 an sollte das Projekt den deutschen Eurofighter und die französische Rafale ablösen. Auf mehr als 100 Milliarden Euro wurden die Gesamtkosten geschätzt.
Auf deutscher Seite war Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz verantwortlich für die Konzeption des Flugzeugs. Der Dreisternegeneral hat sich erfolgreich darum bemüht, gemeinsam ein Zielbild für ein Kampfflugzeug der Zukunft zu entwickeln. Früh jedoch war absehbar, dass die Zusammenarbeit der Luftwaffen keine Entsprechung bei den großen Herstellern finden würde. Während der Bundestag immer neue Summen für Forschung und Entwicklung freigab und die Luftwaffe Teams entsandte, die vor allem in Paris gemeinsam mit den Franzosen an Einigungen arbeiteten, gelang es Dassault und Airbus nicht, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
Eine neue Dynamik entfaltete sich, nachdem Anfang 2023 Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und auf französischer Seite Sébastien Lecornu die Geschäfte geführt hatten. Beide Politiker investierten viel Zeit, bei dienstlichen, aber auch bei privaten Treffen, um die beiden Projekte, Kampfflugzeug und ein gemeinsamer Kampfpanzer voranzubringen.
Auch bei dem Panzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) hakt es seit Langem. Anders als beim Flugzeugprojekt dominieren beim Panzerprojekt die deutschen Hersteller, insbesondere Rheinmetall, die auch am Leopard beteiligt sind. Formal blieb Rheinmetall zwar die ganze Zeit mit dabei, entwickelte aber parallel etwa mit dem Panther eigene Projekte, darunter auch gemeinsam mit Italien. Alles schien auch auf diesem Felde besser zu laufen als die Zusammenarbeit mit Frankreich. Zudem konnte die aktuelle französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin bislang mit Pistorius keine ähnlich enge Zusammenarbeit entwickeln wie ihr Vorgänger Lecornu.
„Wir brauchen kein atomwaffenfähiges Flugzeug“
Im Februar zweifelte Bundeskanzler Merz erstmals öffentlich in einem Podcast am Sinn des gemeinsamen Kampfflugzeugs. Bei der Begründung des Projekts sei vieles „nicht hinreichend und abschließend“ geklärt worden. Die Anforderungen Frankreichs und Deutschlands an das Kampfflugzeug der nächsten Generation seien sehr unterschiedlich. „Was sind eigentlich die Spezifikationen eines zukünftigen Kampfflugzeuges, die wir brauchen?“, äußerte Merz. „Ganz konkret, die Franzosen brauchen in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges Flugzeug. Das brauchen wir in der deutschen Bundeswehr gegenwärtig nicht.“
Frankreich wolle das Flugzeug „praktisch auf die Spezifikation ausrichten, die Frankreich braucht. Das ist aber nicht die, die wir brauchen“, sagte Merz. „Und deswegen ist es kein politischer Streit, sondern wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Wenn wir das nicht lösen können, können wir das Projekt nicht aufrechterhalten.“ Seitdem waren nicht nur aus der Industrie, sondern auch aus der Politik immer wieder Aufforderungen zu hören, endlich Klarheit zu schaffen.
Die Äußerungen im Februar erfolgten, nachdem es lange schon mit der Entwicklung des Kampfflugzeugs nicht mehr vorangegangen war – und erste Vermittlungsversuche, damals noch von den beiden Verteidigungsministerien, keine Klärung gebracht hatten. Im Frühjahr wurden von beiden Seiten Mediatoren benannt, die es noch einmal versuchen sollten, doch auch so kam man einer Lösung nicht näher.
Beim informellen EU-Rat auf Zypern im April war dann schon ein Ende des FCAS erwartet worden. Merz und Macron frühstückten gut eine Stunde zusammen und kamen doch überein, es noch einmal zu versuchen. Auf Drängen vor allem der französischen Seite, an dem Projekt festzuhalten. Zu diesem Versuch gehörte nach F.A.Z.-Informationen auch ein Treffen von Merz mit dem Dassault-Chef Éric Trappier Anfang Juni. Es soll, so heißt es in Berliner Regierungskreisen vorsichtig formuliert, nicht gut verlaufen sein. Am Freitag riet Merz dann Macron in Montenegro, das Projekt zu beenden.
Paris sieht seinen Führungsanspruch gefährdet
In Berlin sieht man das damit auch im Einvernehmen mit der französischen Seite geklärt. Im Präsidentenpalast in Paris überwiegt aber weiter die Vorstellung, dass es letztlich am politischen Willen in Berlin mangelte, um das Projekt gegen Widerstände bei Airbus und Dassault voranzubringen. Das direkte Gespräch von Merz mit Trappier sei sehr spät erfolgt. „Frankreich bleibt der Ansicht, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit für unsere beiden Länder wie auch für die europäischen Partner im Bereich Verteidigung und Sicherheit notwendig ist“, heißt es aus dem Élysée-Palast. Fast so, als müsse die Bundesregierung daran erinnert werden.
„Die französische Seite werde Unternehmen und die Armee weiter ermutigen, nach Wegen und Mitteln für ehrgeizige europäische Projekte zu suchen“, schreibt der Élysée-Palast. Da schwingt der Vorwurf mit, dass Berlin nicht so europäisch handele, wie es in Sonntagsreden klinge. In Frankreich beobachtet man mit wachsender Irritation, dass die Bundeswehr eine eigene militärische Satellitenkonstellation für Kommunikation und Aufklärung aufbauen will – in direkter Konkurrenz zum europäischen Projekt IRIS Square.
Insgesamt überwiegt der Eindruck, dass die deutschen Rüstungsmilliarden Frankreichs militärischen und diplomatischen Führungsanspruch als ständiges UN-Sicherheitsratsmitglied und Atommacht bedrohen. „Wenn Deutschland in diesem Tempo weitermacht, wird das Argument, dass wir über operative Erfahrung und eine gewisse Kultur verfügen, in fünf Jahren nicht mehr stichhaltig sein. Für die Amerikaner wird Deutschland nach und nach zum Maßstab in Europa“, warnte der französische Generalstabschef Fabien Mandon kürzlich bei einer Anhörung im Senat. Freilich musste Berlin gerade erst einen herben diplomatischen Dämpfer hinnehmen, als es bei der Wahl zum nichtständigen Mitglied im UN-Sicherheitsrat Österreich und Portugal unterlag.
Welche Kooperationen bleiben?
Unklar bleibt, welche Kooperationen im Rahmen des FCAS fortgesetzt werden sollen. Aus Berlin hieß es, dass man die „Combat Cloud“ als europäisches System der Systeme fortführen werde. „Die Arbeiten an der Combat Cloud werden fortgesetzt“, äußerte auch die französische Ko-Vorsitzende der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung, Brigitte Klinkert. Von deutscher Seite hieß es, beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Deutschland im Juli sollten die Verteidigungsministerien einen gemeinsamen zeitgemäßen Arbeitsplan zur Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie vorlegen. Dieser solle sich auf wenige realistische und relevante Vorhaben konzentrieren.
Was das im Detail heißt, blieb zunächst offen. Ebenso wie die Frage, ob Deutschland sich jetzt andere Partner sucht, um ein Kampfflugzeug der nächsten Generation zu entwickeln. Schon länger wird etwa über eine Kooperation mit Saab in Schweden spekuliert. Das Unternehmen baut erfolgreich das Gripen-Kampfflugzeug. Das gemeinsame Kampfpanzerprojekt mit Frankreich sieht man in Berlin nicht durch das FCAS-Aus berührt.
Ob es beim Ministerrat im Juli aber wirklich zu einer Einigung auf neue Projekte kommt, ist fraglich. „Für mich ist schwer zu verstehen, wie wir neue gemeinsame Lösungen schaffen, wenn wir die wenigen bestehenden zerstören“, hatte Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz gewarnt. Seine politischen Gegner in Paris jubeln jetzt. „Nur Lügen und verlorene Zeit“, urteilte der Abgeordnete Aurélien Saintoul von der Linkspartei LFI. Er hoffe jetzt auf das Ende des „systematischen deutsch-französischen Tête-à-Tête“.
Der verteidigungspolitische Sprecher des Rassemblement National (RN), Laurent Jacobelli, äußerte ebenfalls seine Freude über das Aus des Kampfflugzeugs. Von Anfang an habe Marine Le Pen gewarnt, dass das FCAS den strategischen Interessen Frankreichs widerspreche. „Nach vergeudeten Milliarden steht fest: Macrons Europa der Verteidigung ist eine Schimäre“, so Jacobelli. Auch in der CDU-Schwesterpartei Les Républicains (LR) wurde die Ankündigung begrüßt. „Die Deutschen wollen nur deutsch-französische Lösungen, wenn es zu ihrem Vorteil ist“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Julien Aubert.
Aus seiner Koalition in Berlin gab es für die Entscheidung von Merz hingegen Zustimmung. Aus der Union hatte es ohnehin schon länger Forderungen gegeben, das scheinbar unausweichliche Aus auch auszusprechen. Nun äußerte die für Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller, es sei nur folgerichtig, dass Merz und Macron die Entscheidung getroffen hätten, die Entwicklung des gemeinsamen Kampfflugzeugs zu beenden. „Ausgangspunkt des Großprojekts war die faire Verteilung von Industriekapazitäten, technologischem Know-how und der Finanzierung“, sagte sie. Dazu sei Dassault auch nach vielen Vermittlungsversuchen nicht bereit gewesen. „Nun gilt es, für die Entwicklung des Kampfjets zügig geeignete Partner zu finden. Europäische Zusammenarbeit bleibt bei zentralen Rüstungsprojekten unverzichtbar“, sagte Möller.
