Nach den Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) der EU eine “rückwärtsgewandte Strategie ” vorgeworfen. Zugleich bekräftigte er, dass Deutschland am Ausstieg aus der Kernkraft festhalte.
Es spreche Bände, dass der Kern dieser rückwärts gewandten Strategie aus neuen Subventionen für Kernkraftwerke bestehe, sagte Schneider. “Wenn eine Risiko-Technologie nach einem Dreivierteljahrhundert noch immer am staatlichen Tropf hängt und es längst bessere Alternativen gibt, sollte man daraus Konsequenzen ziehen.”
Schneider reagierte damit auf Äußerungen von der Leyens, die zuvor die Abkehr von der Atomkraft als “strategischen Fehler” bezeichnet hatte. Sie bezeichnete die Technologie auf einem Atomenergie-Gipfel in Frankreich als “zuverlässige, bezahlbare Quelle für emissionsarmen Strom”. Zudem kündigte sie neue Finanzhilfen der EU für Atomenergie an.
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