Bürgergeldempfänger in Thüringen: Wer nicht arbeitet, erhält Besuch

Es ist kurz nach acht Uhr an einem Montagmorgen, als Sandra Hesse und ihr Kollege Lars Gärtner im ersten Stock eines fünfgeschossigen Plattenbaus in Nordhausen-Ost klingeln. In ihren schwarzen Uniformen mit dem Wappen des Landkreises Nordhausen darauf, am Gürtel Pfefferspray und Handschellen, sehen sie Respekt einflößend aus. Doch der junge Mann, der nach einiger Zeit verschlafen die Tür öffnet, hat sichtlich keinerlei Angst vor den Beamten vom kommunalen Vollzugsdienst.

Pascal heißt er, und er kennt die beiden schon. Er sei krank, sagt Pascal, ihm sei immer so schwindlig. Aus seiner Wohnung riecht es etwas streng. Eigentlich hätte Pascal, 23 Jahre alt, um sieben Uhr auf der Matte stehen müssen, um zu einer Werkstatt zu fahren, in der junge Bürgergeldempfänger gemeinnützige Arbeit leisten. Oder er hätte anrufen müssen, um sich krankzumelden. Aber das hat er nicht getan.

Ein hoffnungsloser Fall? Bei jungen Leuten bestünden noch Chancen, dass sie aus der Arbeitslosigkeit herauskämen, sagt Hesse. Und deshalb stehen sie und ihre Leute jeden Morgen wieder vor der Tür, wenn ein Teilnehmer nicht kommt oder unentschuldigt fehlt. Manchmal bieten sie den nicht erschienenen Bürgergeldempfängern an, sie gleich in ihrem Transporter zur Arbeit zu fahren. Zwangsweise mitgenommen wird aber niemand.

Das Projekt, das Hesse und ihre Mitstreiter so durchsetzen wollen, ist simpel: Junge Bürgergeldempfänger im Alter bis 25 Jahre werden verpflichtet, gemeinnützige Arbeit für die Kommunen zu leisten. Und zwar fünf Tage zu jeweils sechs Stunden, also 30 Stunden in der Woche. Pro Stunde erhalten sie einen Euro zusätzlich zum Bürgergeld. Wer nicht mitmacht, wird sanktioniert. Das Ziel ist, dass sie möglichst bald eine reguläre Arbeit aufnehmen oder einen Ausbildungsplatz bekommen.

Insgesamt gab es im Landkreis Nordhausen im Februar 220 Arbeitslose zwischen 18 und 25 Jahren. Als arbeitsfähig gelten rund 120 von ihnen. Die Hälfte davon wurde angeschrieben; wiederum die Hälfte nimmt derzeit an dem Arbeitsprojekt teil – also gerade einmal 30 Personen. Trotzdem bekommt es bundesweit Aufmerksamkeit, gilt manchen als Vorbild, anderen als reine Symbolpolitik.

Auf den Hausbesuchen bei Teilnehmern werden die uniformierten Beamten immer von einem Sozialarbeiter begleitet. Heute ist das Marco Engelhardt. „Wann bringst du den Krankenschein?“, fragt Engelhardt jetzt Pascal. Der sagt, dass er es noch am Nachmittag tun will.

Eigentlich, so gibt er bereitwillig Auskunft, findet er „die Maßnahme“, also das Arbeitsprojekt für junge Bürgergeldempfänger, ganz gut. Zwar habe er schon mal gearbeitet, als Lagerist, bei der Grünpflege, bei einem Sicherheitsdienst. Aber alles nicht von Dauer. Und ja, die Leute vom Vollzugsdienst seien schon oft da gewesen. Er wolle gern weiter am Projekt teilnehmen, weil er sonst weniger Geld bekomme. Aber er sei eben auch oft krank.

Der Besuch ist beendet, das Trio verlässt den beigefarbenen Plattenbau, an dessen Eingangstür jemand einen Aufkleber mit einer Reichskriegsflagge angebracht hat. Pascal sei ein freundlicher und sympathischer junger Mann, sagt Sandra Hesse. Sie ist 52 Jahre alt, leitet den Vollzugsdienst in Nordhausen und arbeitet ehrenamtlich als Notfallseelsorgerin.

„Es gibt Schlimmere“, sagt auch Sozialarbeiter Engelhardt über Pascal. Eine Zeit lang sei er regelmäßig im Arbeitsprojekt erschienen, doch die letzten zwei Wochen schaffe er es nicht, am Morgen in die Gänge zu kommen.

Die Voraussetzungen dafür sind offenbar nicht die besten. Pascal lebt in einer Wohnung mit seinem Vater, der seit rund drei Jahrzehnten arbeitslos ist. Bei der Mutter soll es genauso sein. Die Wohngegend ist verschrien in Nordhausen, einer Stadt in Nordthüringen mit knapp 40.000 Einwohnern. „Hier wohnen nur Bürgergeldempfänger und Rentner“, sagt Hesse über die Adresse.

Beim nächsten Besuch in einem anderen Stadtteil ist der 19 Jahre alte Jugendliche, der nicht zum Arbeiten erschienen ist, nicht zu Hause. Die Mutter sagt, er sei zum Arzt gegangen und überhaupt alt genug, um sich selbst um seine Dinge zu kümmern, sie könne da nichts tun. Hesse sagt: „Richten Sie ihm aus: Er muss sich an die Regeln halten und sich um sieben Uhr melden. Sonst kommen wir jeden Tag.“ Man hört ihr an, dass sie sich früher schon um Schulschwänzer gekümmert hat.

Ausgedacht hat sich das Arbeitsprojekt Matthias Jendricke. Er ist seit elf Jahren Landrat von Nordhausen. Der 54 Jahre alte Jurist und Sozialdemokrat, ein gebürtiger Nordhäuser, empfängt in seinem Arbeitszimmer im „Schlösschen“, wie der historische Bau des Landratsamts genannt wird. Jendricke macht immer mal wieder Schlagzeilen, weil er sich nicht an das hält, was in seiner SPD gerade angesagt ist. Im vergangenen Jahr hat er vorgeschlagen, Sozialleistungen an Flüchtlinge als Darlehen auszuzahlen, das sie, ähnlich wie beim Bafög für Studenten, zurückzahlen sollen, wenn sie Arbeit aufgenommen haben.

Gleich zu Beginn des Gesprächs sagt er: „Ich lese gerade viel von meiner Partei, dass wir uns wieder auf diejenigen besinnen wollen, die arbeiten, und weniger auf die, die es mit dem Arbeiten nicht so haben.“ Und, mit Blick auf das desaströse Abschneiden der SPD bei den jüngsten Landtagswahlen: „Es ist nur dumm, wenn diese Erkenntnis erst nach den Wahlen kommt.“

Auf das Arbeitsprojekt kam Jendricke im vergangenen Sommer. Vom Chef der Bundesagentur im Landkreis hörte er, dass viele junge Leute über Jahre Bürgergeld beziehen, aber nicht einmal zu den Terminen im Jobcenter kommen würden. Wirksame Sanktionen fehlten. Zugleich klagten Unternehmer beim Landrat, dass viele Lehrstellen unbesetzt blieben. Das habe er nicht weiter hinnehmen wollen.

„Zeit auf dem Sofa ist immer bequemer, als früh aufzustehen“, sagt Jendricke. „Und das Sofa hat die Sozialbehörde auch noch bezahlt.“ Wenn das Elternhaus sich nicht kümmere, dann müsse es der Staat tun. Und zwar entschiedener als bisher.

Der Start des Projekts Anfang November ging dann aber erst mal richtig schief. Von 30 Teilnehmern erschienen am ersten Tag des Projekts ganze acht. Bei neun weiteren sei geklingelt worden, sieben hätten nicht aufgemacht. Zwei, die öffneten, hätten gesagt, sie überlegten, ob sie am nächsten Tag kämen – vielleicht. So berichtete es ein Sozialarbeiter dem Landrat. Am nächsten Tag seien nicht mehr acht, sondern nur noch sechs Teilnehmer gekommen.

Also holte Jendricke den Vollzugsdienst ins Boot, eine Art Stadtpolizei, die mehr Befugnisse hat als das Ordnungsamt, aber weniger als die reguläre Polizei. Der Vollzugsdienst kümmert sich sonst darum, Autos stillzulegen, Führerscheine einzuziehen, macht Kontrollen in der Prostitution oder im Bereich des Jugendschutzes.

Jendricke findet, dass die Vollzugsbeamten für das Arbeitsprojekt wichtig sind. Durch sie werde der Staat für alle sichtbar und trete mit Autorität auf. „Irgendwann muss einer kommen und klingeln, muss einer vor der Tür stehen und sagen: So geht es nicht weiter.“ Zudem sind die Vollzugsbeamten gewappnet, wenn Personen sich aggressiv verhalten, etwa unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen. Das kommt zum Glück eher selten vor.

Die Vollzugsbeamten klingelten zu Beginn 14 Tage hintereinander jeden Tag bei allen, die nicht gekommen waren. Einige wurden in dieser Zeit kein einziges Mal angetroffen. In mehreren Fällen berichteten Nachbarn, dass der jeweilige Bürgergeldempfänger schon seit Monaten nicht mehr an der Meldeadresse wohne – oder dort nie gewohnt habe. Der Landkreis hat deshalb mehrfach Anzeige wegen Betrugsverdacht erstattet. In sieben Fällen wurde das Bürgergeld ganz gestrichen.

Jendricke weiß, dass manche, gerade in seiner Partei, das zu hart finden. „Ich gelte dann immer gleich als der Sheriff“, sagt er. „Aber ich mag es nicht, wenn wir über den Tisch gezogen werden.“

Die Zwischenergebnisse des Projekts sind bisher eher ernüchternd. Von 64 Teilnehmern, die bisher zur Teilnahme am Programm verpflichtet wurden, sind mehr als die Hälfte bis Mitte März aus unterschiedlichen Gründen ausgeschieden. Klar sei aber von Anfang an gewesen: „Wer nicht mitzieht, wird sanktioniert“, sagt Jendricke. Für 20 Teilnehmer, die mehrfach nicht zu Terminen gekommen waren oder unentschuldigt nicht erschienen, wurde das Bürgergeld gekürzt, erst um zehn, dann um 30 Prozent.

Mittlerweile kommen täglich durchschnittlich 15 Personen regelmäßig zur Arbeit in die drei Werkstätten, die in verschiedenen Ortschaften im Landkreis liegen. Eine befindet sich in Bleicherode in einem ehemaligen Kindergartenbau des früheren Kalibergwerks. Sie gehört zum Verein „Horizont“, der in Nordthüringen in sozialen Projekten vor allem Jugendliche und junge Erwachsene betreut und fördert.

Patrice, 22 Jahre, kurz geschorene Haare und weiße Ohrtunnel, schmirgelt in einer Werkstatt gerade blaue Farbe von einem Holzgeländer. Nicht gerade seine Traumbeschäftigung, wie er sagt. Eine Ausbildung als Koch hat er abgebrochen, mit der Chefin funktionierte es nicht. Nun hofft er auf eine Lehrstelle als Zerspanungsmechaniker beim örtlichen Unternehmen Feuer Powertrain, einem weltweit führenden Hersteller von Kurbelwellen für Motoren in Fahrzeugen und Industrieanlagen.

Seine Bewerbung habe sehr gut ausgesehen, sagt Thomas Apitius, der die Werkstätte leitet, ein Bewerbungsgespräch ist vereinbart. Patrice hofft auf einen Erfolg; er will auch seinen alten Opa nicht enttäuschen, der sich immer um ihn gekümmert hat und bei dem er wohnt.

In der Werkstätte restaurieren die Teilnehmer Bänke und Tische aus den Parks der umliegenden Ortschaften oder bauen Waldschenken aus Holz. Bei Außeneinsätzen legen sie Bachläufe frei oder befreien Rasen vom Unkraut. Gerade setzen sie zudem einen „Peter-Lustig-Bauwagen“ vom Angelprojekt instand. Besonders beliebt sind zurzeit die Einsätze, bei denen Molche und andere Lurche gesammelt und in Teiche gebracht werden.

Werkstattleiter Apitius, 61 Jahre alt, ist Sonderpädagoge und schon seit Langem in sozialen Projekten im Landkreis tätig; er hat den Draht zu den Bürgermeistern der Ortschaften, zum Forstbetrieb, zum Jobcenter. Er kennt die Schicksale der Teilnehmer. Wer schon in jungen Jahren arbeitslos ist, hat oft psychische Probleme oder ist suchtkrank oder beides.

Nicht alle schafften es, sechs Stunden am Tag durchzuhalten, sagt er. Es gehe aber auch darum, den jungen Leuten das Gefühl zu vermitteln, dass sie gebraucht werden. „Wir wissen aber, dass wir nicht alle erreichen können.“

Auf eine Stelle als Pflegehilfskraft hofft Luisa, die in der Schreinerei gerade Holzdielen streicht. Sie hat kürzlich an Probetagen in zwei Altenheimen gearbeitet und sagt, dass sie sich diese Arbeit gut vorstellen kann. Luisa ist erst 19, aber hat schon ein zwei Jahre altes Kind.

In der Elternzeit sei ihr ein geregelter Tagesablauf verloren gegangen, erzählt sie. Den habe sie durch das Projekt nun wieder. Auch sie hat schon einen Termin für ein Bewerbungsgespräch für einen Ausbildungsplatz im Herbst. Es gebe hier auch Jugendliche, die „schon richtig was hinter sich haben“, sagt Luisa.

Zwei, auf die das offenbar zutrifft, sind gerade im Außeneinsatz. Ihnen fehlen die Zähne durch den langen Konsum der Droge Crystal Meth. Sie wollen nicht befragt oder fotografiert werden.

Landrat Jendricke kennt die Probleme, mit denen Sozialarbeiter, der Vollzugsdienst und die Mitarbeiter des Jobcenters zu tun haben. Eines ist das Krankschreiben. Denn der Krankenschein bewahrt die Teilnehmer vor Sanktionen, auch wenn sie nicht wirklich krank sind. Einzelne Ärzte weigerten sich zwar, Krankenscheine für offensichtlich Gesunde auszustellen. Doch am Ende finde sich immer ein Arzt, der eine Arbeitsunfähigkeit bescheinige – und sei es per Online-Krankschreibung. Jendricke ärgert das; dagegen tun kann er nichts.

Vom Bürgergeld hat der Sozialdemokrat nie viel gehalten. Die SPD habe es eingeführt, um endgültig den Deckel auf die Diskussion um die Arbeitsmarktreform Hartz IV zu machen, die der Partei angeblich geschadet habe. Der Schaden sei aber nur noch größer geworden. „Wir haben es den Leuten mit dem Bürgergeld zu nett gemacht“, sagt der Landrat. In der SPD hätten das mittlerweile viele als Irrweg erkannt.

Wie erfolgreich wird das Projekt am Ende sein? Einige wenige Teilnehmer haben schon jetzt eine Arbeit aufgenommen. Doch erst im Herbst, wenn die Ausbildungsverträge abgeschlossen werden, könne man den Erfolg tatsächlich beurteilen, sagt Jendricke.

Im April wird im Landkreis Nordhausen das Projekt auf Bürgergeldempfänger im Alter bis zu 60 Jahren ausgeweitet, es soll bis mindestens Ende 2026 laufen. Jendricke ist überzeugt, dass mit der Einführung der neuen Grundsicherung Sanktionen noch eine größere Rolle spielen werden. Landkreise und Jobcenter müssten sie durchsetzen, nicht zuletzt durch den Einsatz von uniformierten Vollzugsbeamten. „Wir müssen das bundesweit machen“, sagt er, „und nicht nur für die Gruppe bis 25 Jahren.“

Immerhin: Das Nordhäuser Projekt hat es in die überregionalen Medien geschafft, und der Landkreis wurde schon in Bundestagsdebatten erwähnt. Vor Kurzem hat sich Sven Schulze, der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, bei einem Besuch in Nordhausen über das Projekt informiert; er will es in seinem Bundesland fördern.

Aus der Bevölkerung erhalte er viele Zuschriften, 80 Prozent seien zustimmend, sagt Jendricke. Auch aus der SPD bekomme er Zuspruch, im Bundestag lobten ihn die pragmatischen Seeheimer, die Abgeordneten des linken Flügels seien eher dagegen.

Kritik gibt es auch „von meinen Jusos“, wie Jendricke zugibt. Und die Thüringer Grünen warfen dem Landrat „plumpen Populismus“ vor, mit seinen Zwangsmaßnahmen würde er Arbeitslose stigmatisieren. Jendricke wehrt sich gegen Vorwürfe, er gehe unmenschlich mit den Betroffenen um.

„Unmenschlich ist es, jungen Leuten einen Lebensweg einzuräumen, der nie gut werden kann“, sagt er. Schon zweimal hat er einen Brief mit einer Morddrohung erhalten, einmal vor Weihnachten, zuletzt vor wenigen Wochen. Beide Schreiben bezogen sich auf die Arbeitspflicht, mehr will Jendricke dazu nicht sagen. Er hat die Briefe der Polizei übergeben.

Von den Drohungen beirren lassen will er sich nicht. Nicht nur wegen der jungen Arbeitslosen, für die er es nach wie vor für hilfreich hält. Sondern auch wegen all der anderen Menschen im Landkreis. „Ein Drittel der Leute geht jeden Morgen los und bekommt nur Mindestlohn“, sagt er, „denen muss ich auch Respekt zollen.“