Donald Trump war ganz begeistert. Seit langer Zeit wurde kein amerikanischer Präsident mehr nach Zhongnanhai geführt, ins Herz des Machtapparats, der Zentrale der Kommunistischen Partei im Zentrum von Peking, schräg gegenüber vom Platz des Himmlischen Friedens. Xi Jinping sei „wirklich ein Freund geworden“, sagte Trump dort am Freitag.
Zuvor hatte Trump im Fernsehen verkündet, dass China zweihundert Boeing-Flugzeuge bestellen will. „Eine große Sache“. Tatsächlich hat Peking diese Bestellung noch nicht bestätigt. Sie ist auch weit kleiner als erwartet. Auch andere Deals im Bereich der Landwirtschaft blieben zunächst überschaubar.
Denn Peking ging und geht es um etwas anderes: Ruhe haben zum Aus- und Umbau seiner Festungswirtschaft und um sich weiter von westlicher Technik zu emanzipieren. Xi will Zeit gewinnen zur Aufrüstung und zur Regelung der inneren Angelegenheiten vor dem Parteitag kommendes Jahr.
„Konstruktive strategische Stabilität“
Und dazu stellte Xi Jinping dem amerikanischen Präsidenten in Zhongnanhai sein ganz eigenes Konzept vor: „Wir haben eine neue bilaterale Beziehung aufgebaut, die auf konstruktiver strategischer Stabilität beruht“, sagte der Staats- und Parteichef kurz vor dem Abflug Trumps. Xi machte ihm das schmackhaft, indem er eine Verbindung zwischen Trumps MAGA-Bewegung und seiner eigenen Losung der „Wiederbelebung der chinesischen Nation“ herstellte. Durch eine „verstärkte Zusammenarbeit könnten sowohl China als auch die USA ihre jeweilige Entwicklung und Wiederbelebung vorantreiben“, sagte Xi Jinping.
Dazu sucht Peking eine fortgesetzte Detente zwischen beiden Mächten. Sie soll laut Xi „für die nächsten drei Jahre und darüber hinaus“ gelten. Also mindestens die Amtszeit Trumps überdauern, berechenbarer machen und überraschende Sanktionen, Zölle oder Angriffe verhindern. Dabei ändert sich am Systemkonflikt und dem Machtkampf beider Seiten grundsätzlich nichts. „Stabilität ist nicht das Gegenteil von Rivalität“, schreibt der Politikwissenschaftler Li Yaqi in Singapur: „Es ist der Rahmen, der eine langfristige Rivalität überdauern lässt.“ Aus Sicht Chinas lasse sich so ein langfristiger Machtkampf strukturell organisieren: „Kämpfen, aber Schritt für Schritt“.
Dazu passt, dass zu Trumps Staatsbesuch in China keinerlei Vereinbarungen verkündet wurden, die Chinas Industriepolitik, die dramatischen Überkapazitäten oder die Exportkontrollen seltener Erden adressieren, geschweige denn Chinas militärische Aktivitäten in Asien.
Peking will die Chinakritiker ruhig stellen
Zu vermuten ist, dass Peking diese Fragen für nicht verhandelbar erklärt und für im Rahmen seines Konzepts der „strategischen Stabilität“ hält, man nur keine weitere Eskalation mit Washington wünscht. Vielmehr, vermuten Beobachter, könne Peking jeden neuen amerikanischen Versuch, Chinas Überkapazitäten einzudämmen, dessen Industriepolitik einzugehen und jede neue Exportkontrolle gegen Chinas High-Tech-Sektor als Verstoß gegen die neue Vereinbarung sehen.
Mit anderen Worten: Jene zurzeit leisen Kräfte in Trumps Lager, die eine sicherheitspolitisch härtere Linie gegen China vertreten, will China weiter ruhiggestellt wissen. Vom mitgereisten Chinakritiker Marco Rubio, seines Zeichens auch Nationaler Sicherheitsberater, war in Peking denn auch wenig zu hören.
Vielmehr betonte Peking Leitplanken in den Beziehungen, allen voran „die roteste aller roten Linien“: Taiwan. In diesem Rahmen ist auch die in der Sache nicht neue, rhetorisch aber so hart bislang öffentlich noch nicht geäußerte Warnung zu sehen, die Xi Jinping am Donnerstag an Amerika richtete: dass wenn Washington seine Taiwan-Politik falsch handhabe, dies nicht nur in eine „gefährlichen Situation“ münde, sondern in direkten „Konflikt“. Offen blieb zunächst, ob Peking damit auch Waffenlieferungen meint, die Amerika seit Längerem für Taiwan vorbereitet. Klar aber verband Peking die Taiwan-Frage mit der neuen Formel der „strategischen Stabilität“. Das eine sei ohne das andere nicht möglich.
„Wir haben viele Probleme gelöst“
Bislang hat sich das Weiße Haus in der Sache noch nicht geäußert. Auch ist unklar, wie Washington zu dem laut Peking vereinbarten Konzept der „konstruktiven strategischen Stabilität“ steht. Trump sagte allgemein über seine Gespräche mit Xi: „Wir haben viele Probleme gelöst, zu der andere nicht in der Lage wären“.
Als die beiden Staatschefs durch die Gartenanlage von Zhongnanhai schritten, verwies Xi Jinping abermals auf die alte Geschichte seines Landes und stellte Trump dazu die Pflanzen der Anlage vor: „Diese Bäume sind Hunderte, sogar Tausende von Jahren alt“, sagte Xi. Trump fragte daraufhin, ob auch andere Staatsoberhäupter an diesem Ort empfangen würden. „Selten“, antwortete Xi. Er habe sich dazu entschieden, weil ihn Trump im Laufe von dessen erster Amtszeit 2017 nach Mar-a-Lago in Florida eingeladen habe, sagte der chinesische Staatschef.
Trump schien beeindruckt vom symbolisch gesehen respektvollen Empfang, der ihm in Peking bereitet wurde. Am Freitag deutete der US-Präsident an, dass er sogar mit der in China seit langem verbreiteten Lesart leben könne, dass sich die USA im Niedergang befinden. „Als Präsident Xi die Vereinigten Staaten auf sehr elegante Weise als eine Nation bezeichnete, die sich möglicherweise im Niedergang befindet, bezog er sich auf den enormen Schaden, den wir während der vier Jahre unter Sleepy Joe Biden und der Biden-Regierung erlitten haben, und in dieser Hinsicht hatte er zu 100 Prozent Recht“, schrieb Trump auf seinem Internetkanal Truth Social.
Für manche war es da schon eine Erleichterung, dass Trump keine Worte wählte, die geopolitische Verschiebungen nach sich ziehen würden: Weder zur Ukraine noch zu Iran oder Taiwan wurden Vereinbarungen öffentlich, die über das Bekannte hinausgingen.
