Der Militäreinsatz der USA gegen den Iran ist nach Angaben des amerikanischen Außenministers Marco Rubio bereits beendet. »Die Operation ›Epic Fury‹ ist abgeschlossen. Wir haben die Ziele dieser Operation erreicht«, sagte er im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump habe den Kongress entsprechend darüber in Kenntnis gesetzt.
Rubio zufolge will die US-Regierung sich nun der Öffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr und damit für den weltweiten Ölhandel widmen. Im Rahmen der Operation »Project Freedom« würden die USA weiter Drohnen und Boote angreifen, die eine Bedrohung darstellten. US-Präsident Donald Trump hatte den Einsatz in der Nacht zum Montag angekündigt, zwei Schiffe haben seitdem die Straße von Hormus unter Begleitung des US-Militärs verlassen.
In der vergangenen Woche hatte Trump die Kampfhandlungen gegen den Iran in einem Brief an den US-Kongress für beendet erklärt. Seit Beginn der Waffenruhe habe es keine Gefechte zwischen den Ländern gegeben, heißt es darin. Durch diese Interpretation sieht sich die US-Regierung in der Lage, auch ohne Zustimmung des Parlaments weiter im Nahen Osten aktiv sein zu können – nach Ansicht der Opposition dauert der Krieg hingegen an, weswegen eine gesetzliche 60-Tage-Frist weiterhin gelte.
Rubio verlangt kein vollständiges Abkommen mit dem Iran
Die USA sind Rubio zufolge weiter »sehr intensiv« damit befasst, Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung im Irankrieg auszuloten. »Wir müssen die eigentliche Vereinbarung nicht an einem Tag zu Papier bringen – das ist hochkomplex und hochtechnisch«, sagte der Minister. Aber es brauche eine diplomatische Lösung, die klar definiere, über welche Themen der Iran verhandeln wolle und zu welchen Zugeständnissen er von vorneherein bereit sei, damit sich Gespräche lohnten.
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran waren zuletzt weitestgehend festgefahren. Ein zentraler Streitpunkt ist der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm und Vorräten an hochangereichertem Uran. Berichten zufolge möchte der Iran dieses Thema erst später angehen. Die US-Regierung wiederum hatte die Herausgabe der Uranvorräte zuletzt als eine ihrer roten Linien bezeichnet.
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