Fünf Monate nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz des Bündnis
Sahra Wagenknecht (BSW) hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht eine »Grundwertekommission« gegründet.
Der Parteivorstand bestätigte die Besetzung des neuen Gremiums, wie eine
Sprecherin mitteilte. Darin sitzen neben Wagenknecht 13 Professoren und
Intellektuelle. Laut Satzung hat die Kommission die Aufgabe, »die ideellen und
programmatischen Grundlagen der Partei weiterzuentwickeln und zu sichern«.
Parteivorstand und Präsidium des BSW sollen vor bedeutsamen Beschlüssen eine
Stellungnahme von der Kommission einholen.
Wagenknecht bezeichnete die Gründung als Erfolg. Die
Grundwertekommission sei »ein echtes Ass im Ärmel«, sagte die Politikerin. Sie
werde das BSW dabei unterstützen, »sein Profil wieder zu schärfen und die
klaffende Repräsentationslücke im deutschen Parteiensystem zu schließen«.
Das BSW hatte 2025 den Einzug in den Bundestag knapp
verpasst. Bundesweit liegt die Partei in Umfragen bei drei bis vier Prozent. Nach
Konflikten zwischen dem Bundesvorstand und den Landesverbänden Brandenburg und
Thüringen gab Wagenknecht im Dezember den Vorsitz ab und kündigte den Wechsel
an die Spitze der neuen Kommission an.
BSW-Gremium mit Professoren und Künstlern
Berufen wurden:
- Foodwatch-Gründer Thilo Bode,
- der Autor
Volker Braun, - die Schriftstellerin Daniela Dahn,
- der Journalist Norbert Häring,
- der Wirtschaftswissenschaftler Lorenz Jarass,
- der Mathematiker Rainer Kaenders,
- der Wirtschaftsprofessor Christian Kreiß,
- der Jurist Reinhard Merkel,
- der
Mediziner Matthias Schrappe, - der Journalist Paul Schreyer,
- der Soziologe
Wolfgang Streeck, - der Politikwissenschaftler Johannes Varwick
- und der
Liedermacher Hans-Eckardt Wenzel.
Parteichef Fabio De Masi sprach von »wichtigen Stimmen in
Deutschland«, die mit der Grundwertekommission versuchen würden, politische
Impulse zu setzen. Demnach solle das Gremium dem BSW »nicht nach dem Munde
reden, aber dazu beitragen, dass andere Stimmen gehört werden«. Parteigründerin Wagenknecht hatte zuletzt für eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie für eine Regierungsbeteiligung der AfD geworben.
