Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt die Rückkehr von 80 Prozent der mehr als 900.000 syrischen Geflüchteten in Deutschland
in ihr Heimatland an. Das teilte er bei
einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed
al-Scharaa mit. “In der längeren Perspektive der nächsten drei
Jahre, das ist auch der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen
rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen
und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren”, sagte Merz.
Die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich mehr als ein
Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des
Bürgerkriegs “grundlegend verbessert”, sagte der Kanzler. Deswegen
müssten Schutzbedarfe auch “neu bewertet” werden. Merz kündigte eine “gemeinsame Taskforce” an, in wenigen Tagen
soll es zudem eine “entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben”.
Wer keinen Anspruch mehr auf einen Aufenthalt in Deutschland
habe, der werde Deutschland verlassen, sagte Merz. Das gelte insbesondere für
jene, “die unsere Gastfreundschaft missbrauchen” und sich nicht an
deutsche Gesetze hielten. Merz hatte bereits im November gesagt, der
Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe “nun keinerlei Gründe mehr für
Asyl in Deutschland”.
Rückkehr ist umstritten
Merz sagte, politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in
Syrien seien entscheidend, “damit der Wiederaufbau gelingt und daran
sollen maßgeblich
diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen Ideen aus
ihren Jahren in
Deutschland und in aller Welt nach Syrien zurückkehren”. Der Kanzler würdigte syrische Fachkräfte, die sich gut in Deutschland integriert hätten. Wenn
sie zurückkehren wollten, könnten sie wertvolle Erfahrungen in den Wiederaufbau ihres Heimatlandes
einbringen.
Während des Bürgerkriegs in Syrien hatten rund eine Million Menschen
aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015
und 2016 ein. Die Rückkehr und Abschiebung syrischer Geflüchteter in ihr zerstörtes
Herkunftsland ist umstritten. Der Irankrieg führt zudem zu weiteren Flüchtlingsbewegungen: Zahlreiche Menschen sind bisher aus dem Libanon nach Syrien geflüchtet, um dem Krieg zu entfliehen.
