Brief aus Istanbul: Wovon die Autokratie in der Türkei lebt

Kriege, regionale Krisen, internationale Verwerfungen wirken sich zweifellos negativ auf die ganze Welt aus. Demokratien erleiden Rückschritte, die Wirtschaft gerät aus dem Tritt. Wir in der Türkei bekommen die Auswirkungen negativer Entwicklungen besonders zu spüren. Denn Erdoğan benutzt jede Krise, um noch autoritärer zu regieren und den Druck auf die Gesellschaft zu verstärken. So verglich er den bisher größten Protest gegen seine Regierung, den Gezi-Aufstand 2013, mit der zeitgleichen Protestwelle des Arabischen Frühlings und bezeichnete ihn als „vom Ausland gesteuerten Aufruhr“. Er ließ die Proteste mit unverhältnismäßiger Gewalt niederschlagen. Auch den syrischen Bürgerkrieg, der kurze Zeit später eskalierte, verwendete Erdoğan als Waffe, die er insbesondere gegen den Westen einsetzte. Den Zustrom von Flüchtlingen nutzte er als Drohung und bremste Kritik aus dem Ausland an seinen autoritären Schritten aus. Erdoğan spielt gern die internationalen Machtzentren gegeneinander aus, so war auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine Wasser auf seine Mühlen. Er nutzte die Gelegenheit, Beziehungen zu beiden Seiten zu unterhalten und im Inland härter vorzugehen.

Ebenso könnte der Irankrieg, der mit Angriffen Israels und der USA begann, für Erdoğan zu einer Chance, für die Demokratie in der Türkei aber zu einer großen Gefahr werden. Die wachsende geopolitische Bedeutung der Türkei schwächt Kritik aus dem westlichen Ausland womöglich ab, was den Rückbau der Demokratie im Land beschleunigen könnte. Ebenso bietet der Krieg Erdoğan innenpolitisch eine gute Gelegenheit. Die zweitlängste Außengrenze der Türkei ist mit 560 Kilometern die zu Iran. Die dortigen Auseinandersetzungen könnten den Fokus der Politik von der Wirtschaft und inneren Problemen ablenken und verstärkt auf Sicherheit und die Überzeugung verlagern, einer äußeren Bedrohung ausgesetzt zu sein. Das wiederum könnte zur Folge haben, dass man sich um die Fahne schart und das Erdoğan-Regime sich die längst verlorene Unterstützung der Mehrheit wieder sichern kann. Erdoğan weiß, dass all diese Gelegenheiten für seine Zwecke nicht ausreichen werden. Auch wenn er internationale Krisen in Chancen für sich ummünzt, ist keineswegs sicher, dass er beim nächsten Urnengang gewinnt. Derzeit ist das Palastregime nicht imstande, gesellschaftlichen Konsens herzustellen, weshalb es versucht, sich mit Repression und der Knute der Justiz über Wasser zu halten.

Wie Sie wissen, ließ Erdoğan seinen stärksten Kontrahenten Ekrem İmamoğlu vor einem Jahr unter dem Vorwurf der Korruption verhaften. Und zwar einen Tag nachdem er dafür gesorgt hatte, dass dessen vor 31 Jahren erworbenes Universitätsdiplom, das Voraussetzung für die Präsidentschaftskandidatur ist, annulliert wurde. Mehr als zehn Verfahren laufen gegen İmamoğlu, insgesamt sind mehrere Tausend Jahre Haft gefordert. Und der größten Oppositionspartei droht ein Parteiverbot. Damit begnügt sich das Regime nicht; alle, die es offen kritisieren, ob Studenten, Künstler, Journalisten oder Gewerkschafter, bekämpft es mithilfe der Justiz.

Gegen Popstar Hande Yener wird ermittelt, weil sie bei einem Konzert gesagt hatte: „Wir werden diese Zeit schön wenden.“ Das wird ihr als Angriff auf die Grundordnung ausgelegt. Gegen sechzehn Studierende, die vor Silvester im Park ihrer Universität Bäume geschmückt hatten, wurden Ermittlungen wegen Beschädigung öffentlichen Eigentums aufgenommen. Streiks, die zu den verbrieften Grundrechten gehören, sind bereits seit Jahren aus „Gründen der nationalen Sicherheit“ verboten. Jetzt wurde der Vorsitzende einer Gewerkschaft verhaftet. Er hatte im Fall eines Fabrikarbeiters, der bei der Arbeit beide Arme verlor, öffentlich gefragt, ob irgendwer dafür zur Rechenschaft gezogen worden sei, und die Antwort gleich selbst mitgeliefert: „Nein.“

Die Hauptopfer der Justiz sind zweifellos Journalisten, die die Regierung kritisieren. Immer wieder wurden sie unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder der Präsidentenbeleidigung inhaftiert. Das vor vier Jahren aufgelegte Anti-Desinformations-Gesetz wurde wie befürchtet zur Waffe, um Journalisten mundtot zu machen. Dabei hatten Vertreter des Regimes bei der Vorbereitung des Gesetzentwurfs dieser Sorge explizit widersprochen und zugesagt, dass journalistische Tätigkeit nicht abgestraft werde. Doch es kam natürlich anders, seit 2022 wird jede Berichterstattung, die der Regierung missfällt, als „öffentliches Verbreiten irreführender Informationen“ rechtlich verfolgt. Seit das Gesetz in Kraft trat, mussten sich nahezu einhundert Journalisten wegen ihrer Berichterstattung vor Gericht verantworten. Etliche wurden festgenommen, gegen mehr als zehn wurde Haftbefehl erlassen.

Jüngstes Opfer dieses Gesetzes ist der Reporter Ismail Arı, der für die unabhängige, oppositionelle Tageszeitung „BirGün“ arbeitet. Von ihm stammen einige der herausragenden Berichte der letzten Jahre, er wurde mit mehreren Journalismuspreisen ausgezeichnet. Ins Gefängnis musste er jetzt wegen eines Berichts über Stiftungen, die von Erdoğan oder Mitgliedern seiner Familie geleitet werden. Arı hat die Öffentlichkeit keineswegs irregeführt, vielmehr hat er aufgeklärt. So brachte er diverse Skandale ans Tageslicht, sei es den Verkauf von Zelten für Erdbebenopfer durch den Roten Halbmond oder die sexualisierte Gewalt in religiösen Sekten. Infolgedessen erhielt er Morddrohungen und stand unter Polizeischutz, den der Staat angeordnet hatte. Die Justiz desselben Staates warf Ismail Arı nun ins Gefängnis, weil er angeblich Erdoğans Familie angerührt habe.

Erdoğans Parteigänger betrifft das Gesetz gegen Desinformation natürlich nicht. Dabei hat die regierungsnahe Presse nach İmamoğlus Verhaftung letztes Jahr jede Menge Fake-News produziert. So wurde etwa behauptet, Dutzende Luxuslimousinen in einem Parkhaus gehörten İmamoğlu. Am Tag darauf stellte sich heraus, dass die Autos im Besitz eines Abgeordneten von Erdoğans Bündnispartner MHP sind. Es wurde getitelt: „Das ist İmamoğlus Privatjet: Mit diesem Flugzeug wurden die Bestechungsgelder nach London geschafft“. Allerdings konnte nachgewiesen werden, dass der Flieger einem Unternehmer gehört, der für Erdoğans AKP für einen Parlamentssitz kandidiert, und dass İmamoğlu die Maschine kein einziges Mal benutzt hat. In einem regierungsnahen Fernsehsender hieß es: „In der Wohnung eines Spitzenbeamten von İmamoğlu wurden unter dem Parkett versteckt zwei Millionen Dollar gefunden“, was sich ebenfalls als gelogen erwies. Wie Sie sich denken können, wurde gegen keinen für diese Berichte Verantwortlichen nach dem Anti-Desinformations-Gesetz vorgegangen. Die Berichte waren publiziert worden, um den Korruptionsprozess gegen İmamoğlu zu unterstützen. Doch allem Bestreben zum Trotz halten drei von vier Personen den Prozess nicht für rechtlich begründet.

Beenden will ich diesen Brief mit einer tragikomischen Anekdote, die die Frage aufwirft, wie aufrichtig das Palastregime ist. Der Fernsehjournalist Fatih Altaylı war wegen ein paar kritischer Worte auf seinem populären Youtube-Kanal beschuldigt worden, Erdoğan bedroht zu haben. Der Vorwurf lautete: tätlicher Angriff auf den Staatspräsidenten. Als hätte Altaylı mit Worten ein Attentat verübt. Einige Tage später nahm Erdoğans Chefberater Altaylı in den sozialen Medien aufs Korn, und er wurde verhaftet. Im Verfahren gegen ihn fungierte Erdoğan als Nebenkläger, sein Anwalt schloss sich der Strafforderung der Staatsanwaltschaft an. Nach mehreren Monaten in Untersuchungshaft wurde Altaylı wegen Bedrohung des Präsidenten verurteilt, kurz darauf aber bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens auf freien Fuß gesetzt.

Während der Haft wurde ein zweiter Tumor bei ihm entdeckt, und er musste sich nach der Freilassung einer schweren Operation unterziehen. Als er sich anschließend zu Hause davon erholte, klingelte das Telefon. Am Apparat war Erdoğan. Er wünschte Altaylı gute Besserung! Das erinnert doch an Filme über das Amerika der 1940er-Jahre. Sie wissen, wer in diesen Filmen als Erster einen Kranz zur Beerdigung schickte. Ich weiß es zwar, kann es aber nicht schreiben.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.