Es ist die Angst vor dem großen Blackout. In keinem Gebäude mehr brennt Licht. Auch die Heizung funktioniert nicht mehr. Es gibt kein warmes Wasser, der Herd und der Kühlschrank fallen aus. Kurze Zeit später bricht auch die Kommunikation zusammen. Kein Internet. Kein Mobilfunk. Das Radio läuft nur noch mit Batterie – falls man so etwas zu Hause hat. Auch die Toilette ist nicht mehr zu benutzen. Die Tankstellen geben kein Benzin, die Geldautomaten kein Geld mehr aus. Und Kartenzahlung funktioniert auch nirgendwo mehr, an Lebensmittel zu kommen, wird ohnehin schwieriger, weil die Lieferketten nicht mehr so funktionieren wie gehabt. In den Hochhäusern stecken Menschen in den Aufzügen fest. Und niemand weiß, wie lange dieser Zustand anhalten wird.
Dass Szenarien wie diese längst keine abstrakte Vorstellung mehr sind, hat der tagelange Stromausfall in Berlin gezeigt, der die Folge eines Brandanschlags im Januar war. Die hessischen Behörden gehen davon aus, dass ein tagelanger Blackout auch im Ballungsraum Frankfurt möglich sein könnte – mit allen Herausforderungen für die Infrastruktur wie den Flughafen, das Finanzzentrum, bedeutende Wirtschaftsunternehmen, die Messe, mehrere Universitäten und große Kliniken.
„Gesellschaft ist verwundbar“
„Die aktuellen Bedrohungen für unsere kritische Infrastruktur zeigen uns täglich, wie verwundbar moderne Gesellschaften sind“, sagte der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) erst vor wenigen Tagen beim gemeinsamen Sicherheitsdialog von Landesbehörden, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaft und Bundeswehr. „Dabei reichen die hybriden Bedrohungen von Cyberangriffen auf unsere digitale Infrastruktur bis hin zu gezielten Sabotageakten an Versorgungsnetzen. Der Ukrainekrieg wie auch die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten führen uns vor Augen, dass wir unsere Vorsorge weiter stärken müssen. Es geht nicht mehr nur um abstrakte Szenarien, sondern um konkrete Risiken, die uns heute bereits beschäftigen.“
Dabei wird immer deutlicher: Eine funktionierende Sicherheitsinfrastruktur, die auch präventiv mögliche Gefahren identifiziert und bekämpft, ist das eine. Der psychologische Faktor, wie die Bevölkerung auf einen Krisenfall oder sogar einen militärischen Angriff eines anderen Staates reagieren wird, ist das andere. Vertreter des Katastrophenschutzes weisen auch deshalb immer wieder darauf hin, dass sich die Bevölkerung darauf einstellen müsse, sich im Ernstfall zu einem gewissen Grad selbst helfen zu können. So sagte Markus Röck, der Leiter der Frankfurter Feuerwehr und somit der Chef einer der größten und modernsten Feuerwehren Europas, vor einigen Monaten schon im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dass sich viele Bürger noch immer nicht im Klaren darüber seien, dass es in einem Ernstfall auch an ihnen selbst liege, sich Hilfe zu organisieren. „Wir haben aus Staatsbürgern ein Stück weit Konsumenten gemacht.“
Dementsprechend hätten einige „eine Art Dienstleistungsmentalität gegenüber dem Staat“ entwickelt. „Das ist natürlich in einer gewissen Weise auch richtig. Aber spätestens in einer Krise zerfällt dieses Konstrukt.“ Wenn der Bevölkerungsschutz aktiviert werde, dann sei es die Pflicht jedes Einzelnen, für sich selbst Vorkehrungen zu treffen, „weil wir die Ressourcen, die wir als Staat vorhalten, dafür benötigen, Gefahr für Leib und Leben abzuwenden und schnellstmöglich die Infrastruktur wieder hochzuziehen“.
Warninfrastruktur wird besser
Doch wie gut sind die Kommunen überhaupt aufgestellt für einen Krisenfall, vielleicht sogar für einen Krieg? Die Überlegung beginnt allein schon bei der Frage der Alarmierung. Der Warntag, der am Donnerstag stattgefunden hat, hat abermals gezeigt, dass die Warninfrastruktur immer besser wird. Nahezu alle Mobiltelefone schlugen um Punkt 10 Uhr Alarm, einige mit leichter Verzögerung. Ein schriller Ton mit einer kurzen Information. In einem Ernstfall wäre die Bevölkerung so gut wie flächendeckend informiert.
Das System hat nur einen Haken: Bei einem tagelangen Stromausfall wären irgendwann auch die Mobiltelefone nutzlos. Dann helfen weder die Cell-Broadcast-Technologie, die die Weitergabe von Informationen an eingeloggte Geräte in den Mobilfunkzellen ermöglicht, noch die üblichen Warn-Apps. Aus diesem Grund gibt es schon seit Jahren Überlegungen, das Sirenennetz, das im Kalten Krieg in den Kommunen wie selbstverständlich vorhanden war, wieder aufzubauen. Allerdings kommt der Ausbau nicht so schnell voran, wie es angesichts der dynamischen Entwicklung aller potentiellen Bedrohungen nötig wäre.
Frankfurt hinkt mit dem Sirenennetz hinterher
Nicht zuletzt in Frankfurt fehlt es noch immer an Geräten. „Abgesehen von den Sirenen in den beiden Industrieparks in den Stadtteilen Höchst und Fechenheim gibt es derzeit noch kein flächendeckendes Sirenennetz in Frankfurt“, teilt die Stadt mit. Dabei hatte der Magistrat den flächendeckenden Aufbau schon vor mehreren Jahren beschlossen. Geplant sind insgesamt 162 Standorte, von denen 153 inzwischen feststehen. Aktuell werde die Ausschreibung für die Lieferung und Errichtung der Sirenen vorbereitet, heißt es bei der Stadt. Die Frankfurter Feuerwehr spricht von einer „Warnmittelstrategie“. Dabei unterscheiden die Katastrophenschützer zwischen zwei Schritten. Im ersten Schritt gehe es darum, möglichst schnell die Aufmerksamkeit der Bevölkerung zu erhalten, also eine Art „Weckeffekt“. Im zweiten Schritt sollen weitere Informationen und Handlungsanweisungen an die Bevölkerung gegeben werden.
So treibt das hessische Innenministerium den Ausbau des Sirenennetzes nicht nur in Frankfurt, sondern auch in allen anderen Kommunen unter anderem durch finanzielle Förderung voran. „Sirenen sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer modernen Warninfrastruktur“, sagt Innenminister Poseck. „Sie bieten eine zuverlässige Alarmierung der Bevölkerung unabhängig davon, ob das Handy eingeschaltet ist oder ob es in Reichweite liegt. Gerade wenn jede Sekunde zählt, müssen wir sicherstellen, dass alle Menschen erreicht werden.“
Das flächendeckende Sirenennetz aus den Sechziger- bis Achtzigerjahren sei nach 1990 nach der vorübergehenden Entspannung der geopolitischen Lage weitgehend abgebaut worden, heißt es im Innenministerium weiter. Die Sirenen wurden den Kommunen den Angaben zufolge zur Übernahme angeboten, vor allem für die Alarmierung der freiwilligen Feuerwehr. Mehr als 95 Prozent der hessischen Kommunen nahmen dieses Angebot an. Einige Städte wie Frankfurt hätten keinen Bedarf gesehen, da die Alarmierung der Feuerwehr dort bereits vollständig über andere Wege erfolgt sei. Dort das Sirenennetz wieder aufzubauen, sei ein „Großprojekt“ und erfordere nicht zuletzt aufgrund des Umfangs und der begrenzten Kapazitäten bei Herstellern und Errichtern mehrere Jahre.
Geräte müssen verschiedene Warntöne abgeben
Doch offenbar dauert auch die Standortsuche weiter an. Wie die Branddirektion Frankfurt mitteilte, sind vorwiegend städtische beziehungsweise öffentliche Liegenschaften angedacht. Darüber hinaus seien „wegen guter Eignung“ aber auch Aufbauten auf etwa 25 Liegenschaften von Wohnungsbaugesellschaften und 50 Liegenschaften von privaten Eigentümern vorgesehen. „Fast alle abgestimmten Standorte sind als gut bis sehr gut geeignet eingestuft.“ Einige Standorte befänden sich auf Liegenschaften, die derzeit saniert oder in naher Zukunft neu errichtet würden.
Auch die Kommunen, die noch ausreichend Sirenen aus alten Zeiten auf ihren Gebäuden installiert haben, mussten jedoch erst einmal nachrüsten. Die alten Sirenen, heißt es im Innenministerium, hätten primär der Feuerwehralarmierung gedient. „Mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage wuchs jedoch das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer modernen Warninfrastruktur.“ Das bedeutet: Verschiedene Warntöne und -takte sind erforderlich. Mindestens einer zur Warnung und einer zur Entwarnung. Seit 2020 fördert das Land Hessen mit 2,1 Millionen Euro die Umstellung des Auslösesystems der Sirenen auf das digitale Terra-Digitalfunknetz. Dadurch könnten alle Sirenen in Hessen die Signale „Warnung der Bevölkerung“ und „Entwarnung“ auslösen.
Seit 2023 wird zudem ein digitales Warnmittelkataster vom Bund aufgebaut, in dem alle Warnmittel erfasst werden, heißt es im hessischen Innenministerium weiter. Für Hessen sind aktuell 4046 Sirenen registriert, von denen ein Großteil schon jetzt sowohl warnen als auch entwarnen kann. Bei den anderen Geräten wird diese Funktion sukzessive nachgerüstet. Die Sirenen sollen eingesetzt werden bei Unwettern, Bränden, Stromausfällen, Chemieunfällen oder anderen sogenannten Großschadenslagen. Poseck verweist zudem auf die aktuelle Sicherheitslage. Diese mache deutlich, „wie wichtig verlässliche und robuste Warnmittel sind“. Sirenen seien dabei „elementar, weil sie auch dann funktionieren, wenn digitale Kommunikationswege eingeschränkt sind oder ausfallen“.
Doch selbst wenn die Sirenen ausgelöst werden: Wie kommt der Bürger an die Information, um welche Art von Ernstfall es sich handelt? Einige Kommunen setzen auf ein „Leuchtturm“-Konzept. Das heißt, an zuvor definierten Stellen im Stadtgebiet wird die Bevölkerung regelmäßig informiert. Zudem können Bürger sich, solange der Strom funktioniert, über das Internet informieren. Danach, so sagen Katastrophenschützer, helfe nur noch eines: ein batteriebetriebenes oder ein Kurbelradio.
