Im Film „Zurück in die Zukunft“ wird die Hauptfigur mit einer Zeitmaschine dreißig Jahre zurück in die Vergangenheit katapultiert. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich auch manche Politiker im Berliner Regierungsviertel derzeit auf einem solchen Trip befinden.
Der Einbau von Gasheizungen bleibt erlaubt, das Neuzulassungsverbot für Verbrenner wurde gelockert, der Preisanstieg für CO2 gedämpft. Vor einigen Jahren konnte es vielen nicht schnell genug gehen mit der Transformation hin zur Klimaneutralität. Jetzt ist die Politik im Rollback-Modus.
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Nostalgie als politisches Geschäftsmodell etabliert. Die AfD hat es ihm in Deutschland nachgetan. In sozialen Netzwerken zeichnet sie das Bild eines Landes, in dem früher alles besser war, sei es im Heizungskeller, der Industrie oder im Stadtbild.
Die CDU, deren größter politischer Konkurrent die AfD ist, hat sich diesem Narrativ angepasst. Auf dem ansonsten eher leidenschaftslosen Parteitag kürzlich in Stuttgart brandete immer dann Jubel auf, wenn vom Zurückdrehen grüner Wirtschaftspolitik die Rede war.
Gasheizungen sind nicht die Zukunft
Manche Kurskorrektur ist inhaltlich durchaus berechtigt. Das Gebäudeenergiegesetz des früheren Wirtschaftsministers Robert Habeck war zu kleinteilig und dirigistisch. Es verbaute Hauseigentümern nahezu alle Möglichkeiten, das Klima mit einer anderen Technik als der propagierten Wärmepumpe zu schützen.
Auch der mit Milliardensummen geförderte Ausbau der Solarenergie, losgelöst von Bedarf und Netzkapazität, bedarf einer Reform. Klar ist aber auch: Gas- und Ölheizungen sind ebenso wenig die Zukunft wie Autos mit Benzin- oder Dieselantrieb. Wer etwas anderes suggeriert, macht den Menschen etwas vor.
Am Hergebrachten festhaltend: So definiert der Duden den Begriff konservativ. In einer risikoscheuen, alternden Gesellschaft wie der deutschen ist es wenig überraschend, wenn konservative Parteien, aber auch eine um ihre Existenzberechtigung kämpfende SPD, den Status quo zu bewahren versuchen.
Volkswirtschaftlich klüger wäre es indes, das Festhalten am Hergebrachten mit einer größeren Offenheit für Neues zu verbinden. Die Lebenswelt der Achtzigerjahre zu idealisieren, ist keine überzeugende politische Strategie. Zumal damals keineswegs alles gut war.
Wenig Hoffnung auf mehr Weitsicht
So verstörend der Tanz der Roboter während der Chinareise von Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf viele Zuschauer wirkte, so eindrucksvoll zeigte er auch, wie rasant sich andere Länder weiterentwickeln, während die Politik hierzulande um Mütterrente, Pendlerpauschale und Tariftreuepflichten kreist. Der Vorstandschef eines deutschen Technologieunternehmens berichtete unlängst, seine Geschäftspartner in China fragten ihn, welche Produkte er ihnen in zehn Jahren anbieten könne. Ein ähnliches Denken wünschte sich der Manager auch von der Politik.
Die jüngsten Reaktionen auf den Krieg in Nahost und den Anstieg der Energiepreise machen allerdings wenig Hoffnung auf mehr weitsichtiges Handeln. Um den Zorn der Pendler vor der nächsten Landtagswahl zu besänftigen, verfiel die schwarz-rote Koalition in Aktionismus.
Nach gerade mal zwei Wochen Krise werden Ölreserven freigegeben und Instrumente zur Preisdämpfung geschaffen, obwohl unklar ist, wie wirkungsvoll diese Maßnahmen sind. Den Bürgern zu sagen, dass der Staat nicht alle wirtschaftlichen Folgen geopolitischer Krisen von ihnen fernhalten kann, traut sich keiner.
Was die Aufgabe von Politikern ist
Dies führt zu der Frage, was eigentlich die Aufgabe von Politikern ist. Das zu machen, was die Wähler wünschen? Zu einem gewissen Teil sicherlich. Ihre Aufgabe ist es aber auch, Entscheidungen zu treffen, die heute vielleicht als Zumutung empfunden werden, durch die Deutschland jedoch in zehn oder zwanzig Jahren in einer besseren Verfassung sein wird.
Dazu gehört, den Strukturwandel in der Wirtschaft zuzulassen. Die sozialen Sicherungssysteme so zu reformieren, dass sie für die Jüngeren bezahlbar bleiben. Und ja, auch den Umstieg auf erneuerbare Energien voranzutreiben.
Im Wahlausgang in Baden-Württemberg könnte die Lehre liegen, dass ein Teil der Gesellschaft schon weiter ist als die Politik. Die von der CDU gefeierten Gasheizungspläne wurden auch in konservativen Kreisen als wenig fortschrittlich wahrgenommen. Nicht ausgeschlossen, dass auch sie dem Grünen Cem Özdemir am Ende zum knappen Sieg verhalfen. So skeptisch die Deutschen gegenüber Veränderungen auch sind – Teil eines Museums wollen dann doch die wenigsten werden.
