Korruption ist keine ungarische Spezialität. Und sie wurde nicht von Viktor Orbán erfunden. Doch bei den Berichten, die in diesen Tagen aus Ungarn dringen, bleibt einem die Spucke weg. Umgerechnet gut 17 Millionen Euro, ein Großteil davon in dicken Bündeln ungarischer Forint, haben die Ermittler des neuen Amts für Vermögensrückgewinnung nach eigenen Angaben in Wäldern ausgebuddelt, in landwirtschaftlichen Gebäuden oder Lagerhäusern gefunden. Zwölf Mitarbeiter der Nationalbank brauchten mit fünf Zählmaschinen acht Stunden, um Klarheit über die gefundenen Summen zu bekommen. Gehören sollen sie Miklós Seszták, einem früheren Minister der mit Orbáns Fidesz eng verbundenen KDNP.
Mit jeder neuen Enthüllung wird das System der Selbstbereicherung greifbarer, das der abgewählte Ministerpräsident in den 16 Jahren seiner Herrschaft etabliert hatte. Neben Seszták sitzen inzwischen ein weiterer Orbán-Minister, ein früherer Nationalbankchef und Orbáns jüngerer Bruder Áron in Untersuchungshaft. Das Volk wartet nur, dass weitere folgen, allen voran Orbán selbst und sein Jugendfreund Lőrinc Mészáros, der es mit öffentlichen Aufträgen in wenigen Jahren vom einfachen Klempner zum reichsten Mann Ungarns gebracht hatte.
Orbán hat sich sein eigenes Grab geschaufelt
Orbáns Nachfolger Péter Magyar sprach nach dem Millionenfund vom offiziellen Ende der „Fidesz-KDNP-Mafia“. Das ist wie vieles, was Magyar von sich gibt, im Ton zwar übertrieben, im Kern aber wahr. Übertrieben sind seine Vergleiche etwa mit der sizilianischen Cosa Nostra, weil Orbán keine Menschen töten ließ. Wahr ist aber, dass sein Machtsystem im Kern auf einem Mafia-Prinzip beruhte.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Als Orbán 2010 nach vielen Niederlagen mit Zweidrittelmehrheit zurück an die Macht kam, hatte er sich auf ein radikales Freund-Feind-Denken versteift. Jede Kritik von außen wurde als Kriegserklärung aufgefasst und mit der ganzen Macht des Apparats bekämpft. Die Mittel reichten von Rufmordkampagnen bis hin zur wirtschaftlichen Vernichtung. Wer aber loyal zur Fidesz-Familie war, stand unter dem Schutz des Paten. Günstlinge konnten sich nicht nur an Staatsaufträgen bereichern, sondern waren vor allen Angriffen sicher – auch vonseiten der Justiz. Der Schutz vor Strafverfolgung gehörte zu Orbáns zentralen Machtinstrumenten. Ermittlungsverfahren verliefen stets im Sande, aber jeder wusste, dass der Schutz fällt, sobald er mit dem Paten bricht.
Orbán hat Familie und Günstlingen so zu schillerndem Reichtum verholfen. Aber er hat auch sein eigenes politisches Grab geschaufelt. Denn wer Kritik nur als Angriff und nicht als Chance begreift, sein eigenes Handeln zu überprüfen, der verliert ein wichtiges Korrektiv. Orbán war lange beliebt und hätte das Ruder vielleicht noch herumreißen können, hätte er den Schuss gehört.
Magyar, der wie Orbán eine Zweidrittelmehrheit hinter sich hat, weiß, dass er ähnlichen Versuchungen widerstehen muss. Berechtigter Kritik an seinem Staatsumbau beantwortet der Regierungschef zwar mit rhetorischer Schärfe. Er lässt sie aber zu und lenkt manchmal sogar ein. Kritisieren kann man auch die Art, wie Magyar ohne Beteiligung der Opposition wichtige Institutionen besetzt. Doch auch hier bleibt ein entscheidender Unterschied: Magyar setzt nicht auf Günstlinge, sondern auf starke, unabhängige Persönlichkeiten. Die sind für ihn langfristig das beste Korrektiv.
