Österreichs Vizekanzler
Andreas Babler hat einen Rückzug aus seinem Regierungsamt und
vom Vorsitz der SPÖ angekündigt. Das berichten die Nachrichtenagentur Reuters und österreichsiche Medien. Neuer Stellvertreter von
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) solle der derzeitige
Finanzminister Markus Marterbauer werden, sagte Babler. Damit wolle die SPÖ interne Personaldebatten
beenden und eine kontinuierliche Regierungsarbeit gewährleisten.
Ein genaues Datum für den Wechsel stehe mit Rücksicht auf die
gesundheitliche Genesung Marterbauers noch nicht fest, sagte
Babler. Der Finanzminister hatte im Sommer eine Krebserkrankung
öffentlich gemacht.
Bundeskanzler Stocker pochte angesichts der Personaldebatte
in der SPÖ auf Stabilität. Parteiinterne Diskussionen dürften
die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen, teilte der
Regierungschef mit. »Als Bundeskanzler ist es meine Aufgabe, für
Stabilität zu sorgen.« Alle Regierungsparteien müssten sich nun
mit voller Kraft der Umsetzung des Regierungsprogramms widmen.
ÖVP und SPÖ regieren in einer Koalition mit den liberalen Neos.
Babler kündigte zudem einen geordneten Rückzug von der
Parteispitze an: Nach der Übergabe des Vizekanzleramts sollen
die SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und
Fraktionschef Philip Kucher die Partei geschäftsführend leiten. Auch hier ist der Zeitplan noch unklar.
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